Abmahnung MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH

Am 10.08.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der Firma MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke „Blue Ocean“ ausgesprochen.

Rechtsanwalt van Maele führt aus, dass seine Mandantin in der gesamten BRD und auch in der EU von ihr hergestellte Parfümdüfte vertreibe. Sie sei ferner Inhaberin einer Vielzahl von geschützten Kennzeichen, unter denen die Parfümdüfte vertrieben werden würden. U.a. sei die MV … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jean Claude Castor (Filipp J. A. Bickel Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 22.08.2016 teilt Rechtsanwalt Filipp J.A. Bickel, Philippistraße 8, 14059 Berlin-Westend mit, dass er den Fotografen Jean Claude Castor vertritt.

Hinweis: Ich hatte bereits über eine abmahnung von Herrn Jean Claude Castor berichtet. Damals hatte ers ich von Herrn Robert Fechner Rechtsanwalt vertreten lassen. Den Beitrag finden Sie hier: Abmahnung Jean Claude Castor (Robert Fechner Rechtsanwalt)

Seiner Mandantschaft sei zur Kenntnis gelangt, dass der Abgemahnte auf einer Webseite eine Fotografie seiner Mandantschaft veröffentlicht habe. Mit dieser … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung HSV Fußball AG (ALP Albrecht Legal Partner Rechtsanwälte)

Am 18.08.2016 hat die HSV Fußball AG durch die Rechtsanwälte ALP, Albrecht Legal Partner, Am Kaiserkai 69, 20457 Hamburg eine Abmahnung aussprechen lassen.

Weiterverkauf von Bundesligatickets – Abmahnung HSV Fußball AG

Dem Abgemahnten wird geschrieben, dass er bei der Abmahnerin Eintrittskarten für Spiele der Fußballbundesliga-Lizenzmannschaft des HSV erworben habe. Ausweislich der AGB der HSV Fußball AG sowie ausweislich der Aufdrucke auf den Tickets bestehe eine Berechtigung für Besuche von Spielen nur, wenn der Besucher einen Veranstaltungsvertrag mit seiner Mandantin abgeschlossen … Lesen Sie hier weiter

Achtung: Abmahnung wegen fehlenden Warnhinweis beim Verkauf von Spielzeug

Anbieter von Spielzeug sind immer wieder im Visier von Abmahnern. Zahlreiche Gefahrenhinweise, die im Internet zu finden sind , entsprechen nicht den gesetzlichen Voraussetzungen und sind daher oftmals unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. So z.B. auch dieser Hinweis:

Die Stifte sind nicht für Kinder unter drei Jahre geeignet, da Erstickungsgefahr besteht

In einer Abmahnung würde es z.B. so lauten

"Sie informieren den Verbraucher nicht gemäß Spielzeugverordnung [Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktionssicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Oezpromotion, Inhaber Fatih Özmen (JUS DIREKT GmbH Rechtsanwälte, Dr. Hauke Scheffler)

Mir liegt eine Abmahnung der JUS DIREKT GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, Geschäftsführer Dr. Hauke Scheffler, Hugo-von-Hoffmansthalstr. 5, 81925 München vor, die diese im Auftrag der Firma Oezpromotion, vertreten durch den Inhaber Fatih Özmen, am 19.08.2016 ausgesprochen haben. Hintergrund sei eine Wettbewerbsverletzung des Abgemahnten durch Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung beim Verkauf von digitalen Inhalten.

Widerrufsbelehrung bei Verkauf von Digitalen Inhalten

Am 13. Juni 2014 sei das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherschutzrichtlinie in Kraft getreten. Das deutsche Gesetz zur Umsetzung

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Abmahnung Alfred Theuretzbacher, Marke „Twister“ (Lintl Renger Rechtsanwälte)

Am 08.08.2016 hat Herr Alfred Theuretzbacher durch die Rechtsanwälte Lintl, Renger PartnerschaftmbB, Nymphenburger Straße 20a, 80335 München eine Abmahnung aussprechen lassen. Gegenstand der Abmahnung seien Markenrechtsverletzungen an der Marke „Twister“.

Markenrechtsverletzung „Twister“ – Abmahngefahr

Rechtsanwalt Christian Renger, der Sachbearbeiter der Abmahnung, informiert, dass sein Mandant diverse (Mix-)Trinkbecher und Mixer entwickele und vertreibe. Hierbei sei u.a. die Wortmarke „TWISTER“ unter der Registernummer 302014065060 zugunsten von Herrn Theuretzbacher in die Register des DPMA eingetragen. Die Marke genieße Schutzwirkung in der

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mehrere eBay Käufe, 1 x Versandkosten: Versandkostenangaben rechtssicher hinterlegen

Jeder gewerbliche eBay Verkäufer hat sich bestimmt schon einmal die Frage gestellt, wie mit mehreren Käufen eines Kunden bzgl. der anfallenden Versandkosten umzugehen ist. Kauft der Kunde 2 Artikel bei eBay beim gleichen Verkäufer, dann erwartet der Kunde, dass er auch nur einmal Versandkosten bezahlt. Es wäre ja auch unsinnig, dem Kunden zweimal Versandkosten zu berechnen und Ware, die in einem Paket verschickt werden kann, in zwei Warensendungen zu verschicken.

Es finden sich bei eBay dazu zahlreiche Formulierungsversuche. Ich möchte … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung CrossFit, Inc., Marke CrossFit (Harmsen Utescher Rechtsanwälte)

Am 11.08.2016 haben die Rechtsanwälte Harmsen Utescher, Neuer Wall 80, 20354 Hamburg im Auftrag der Firma CrossFit Inc. eine Abmahnung wegen Verwendung der Marke CrossFit ausgesprochen.

Die Firma CrossFit Inc.

Rechtsanwalt Rainer Kaase, der Sachbearbeiter der Abmahnung, teilt mit, dass den Abgemahnten die Abmahnerin als überaus erfolgreiches und inzwischen weltweit tätiges Unternehmen der Fitnessbranche bekannt sei. Bei „CrossFit“ handele es sich um eine geschützte Marke, u.a. für das von Herrn Greg Glassman in den USA in den Achtzigerjahren

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Was eBay zu den ca. Angaben sagt

Ich hatte über die bei eBay erscheinenden ca. Angaben berichtet:

Jetzt hat eBay dazu wie folgt Stellung genommen:

Ihre Anfrage zu Ihren Angeboten XXXXX

Guten Tag XXXXX
 
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben sich an uns gewandt, da in manchen Angeboten von Ihnen die Information "Lieferung in ca. 2-3 Werktagen" angezeigt wird. Sie möchten gern wissen, wie und ob Sie dies beeinflussen können.
 
Gern

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Abmahnung Marius Hanke, majus-gameshop (Hanke und Muischewski Rechtsanwälte, myLawyers)

Mit Schreiben vom 13.08.2016 hat Rechtsanwalt Michael Hanke, Kanzlei Hanke und Muischewski, myLawyers, Theodor-Hanloser-Straße 23, 78224 Singen (Hohentwiel) im Auftrag des Herrn Marius Hanke, geschäftlich handelnd unter majus-gameshop, eine Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund seien Wettbewerbsverstöße des Abgemahnten beim Verkauf von Softwarelizenzen.

Die Abmahnung Marius Hanke

Dem Abgemahnten wird mitgeteilt, dass Herr Marius Hanke wie auch er selbst im Auktionshaus eBay Softwarelizenzen vertreiben würde. Die Angebote des Abgemahnten würden sich an Verbraucher richten. Daher seien die Vorschriften … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Andre Röben (Segelken und Suchopar Rechtsanwälte)

Am 04.08.2016 haben die Rechtsanwälte Segelken und Suchopar, Kanzleisitz Kurfürstendamm 44, 10719 Berlin im Auftrag des Herrn Andre Röben eine Abmahnung ausgesprochen. Die Bevollmächtigten teilen mit, dass ihre Mandantschaft über einen Onlineshop u.a. einen Versandhandel für elektrische Rauchgeräte, Liquids, Zubehör etc. vertreiben würde. Der Abgemahnte würde als gewerblicher Anbieter im Onlinehandel über die eBay-Plattform tätig sein und dort gleichgeartete Produkte vertreiben.

Verstoß gegen JuSchG bei Verkauf von Shisha – Abmahnung Andre Röben

Rechtsanwalt Stefan Nau, der Unterzeichner des … Lesen Sie hier weiter

500 Euro Ordnungsgeld wegen Missachtung einstweiliger Verfügung, LG Hamburg, Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16, ein Ordnungsgeld von 500 EUR verhängt. Es handelte sich um einen Erstverstoß. 500 EUR hielt das Gericht für ausreichend, um den Schulder von weiteren Zuwiderhandlungen abzuhalten.

Der Unterlassungsschuldner ist hier meiner Einschätzung nach extrem günstig davongekommen. In anderen OLG Bezirken wäre das Ordnungsgeld gewiss deutlich höher ausgefallen. Eine äußerst milde Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Hier die Einzelheiten:

Beschluss

In der Sache

XXX, Antragsteller

Prozessbevollmächtigte

XXX

gegen

XXX, Antragsgegner

Prozessbevollmächtigter

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Droht die nächste Abmahnwelle bei eBay wegen ca. Angaben und 1 Monat Rücknahme?

Es ist erst ein paar Tage her, da hat das Wort "voraussichtlich" bei Amazon für Schlagzeilen gesorgt. Ich habe hier berichtet. Bei eBay ist mir jetzt aufgefallen, dass dort ca. Angaben gemacht werden, vgl. hier:

1 Bild

Ich halte die ca. Angabe für unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. Abmahner werden dies meiner Einschätzung nach sicherlich in Kürze zum Gegenstand ihrer Abmahnungen machen.

Ein Durchschnittskunde muss ohne Schwierigkeiten und ohne rechtliche Beratung in der Lage sein, das Ende einer vorgegebenen Lieferzeit selbst zu … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage während des Urlaubs erhalten?

Es herrscht derzeit Ferienzeit – Sommerferien 2016. Aber Ferienzeit bedeutet noch lange nicht abmahnfreie Zeit. Viele Abmahner sind nach wie vor aktiv und versenden fleißig Abmahnungen.

Ich habe diese Woche vermehrt Abmahnschreiben bearbeitet, wo die Frist schon längst abgelaufen war. Teilweise waren auch schon einstweilige Verfügungen ergangen, weil auf die Abmahnung nicht reagiert worden ist. Und warum wurde nicht fristgerecht reagiert?

Ganz einfach: Die Abgemahnten waren im Urlaub. Während Sie sich möglicherweise gerade auf Bora Bora vergnügen, flattert … Lesen Sie hier weiter

Angemessene Vertragsstrafe bei schuldhaftem Verstoß gegen einen Unterlassungsvertrag

Ich helfe jetzt inzwischen seit über 10 Jahren Betroffenen im Falle einer Abmahnung. Fast täglich bereite ich Unterlassungserklärungen vor, bespreche diese mit den Abgemahnten und kläre über die rechtlichen Folgen der Unterlassungserklärung auf. Wo Menschen arbeiten, passieren leider hin und wieder auch Fehler. Absichtlich oder gar vorsätzlich passiert so etwas natürlich nicht. Meist ist es einfach nur Fahrlässigkeit ("Pech"). So kommt es in der Praxis immer wieder vor, dass es zu Verstößen gegen einen Unterlassungsvertrag kommt.

Verstößt der Abgemahnte selbst … Lesen Sie hier weiter