Abmahnung Axel Weichert (Kanzlei Rudolph)

Mir liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Rudolph, Sachbearbeiter Rechtsanwalt Matthias Kiunka, Gustav-Radbruch-Straße 7, 32423 Minden vor, das diese im Auftrag von Herrn Axel Weichert verfasst haben.

Rechtsanwalt Kiunka teilt mit, dass sein Mandant Motorsportfotograf sei und kürzlich festgestellt habe, dass der Abgemahnte bei eBay ein Foto des Abmahners von einem Mercedes Benz 190E Evo 2 DTM Rennwagen als bedrucktes Blechschild zum Verkauf anbiete.

Für das verwendete Foto habe der Fotograf Axel Weichert keinerlei Freigabe zur Reproduktion erteilt. Durch … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung BR Housing Company Bvba, Marke „Ocean Breeze“ (Marcel van Maele Rechtsanwalt)

Am 08.09.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der Firma BR Housing Company Bvba, Geschäftsführerin Uschi Derwig, eine Abmahnung ausgesprochen. Rechtsanwalt van Maele führt aus, dass seine Mandantin Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken sei, die allesamt insbesondere für die Klasse 03 mit Pafümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetikprodukten etc. geschützt seien. Alle diese Marken würden von der Abmahnerin dergestalt genutzt werden, dass über die Firma Pacogi B.V. Parfüms produziert werden würden, die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Volkswagen AG, Marke „VW“ (Wirsing Hass Zoller Rechtsanwälte Partnerschaft mbB)

Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Wirsing Hass Zoller, Maximilianstraße 35, 80539 München vor, die diese am 07.09.2016 im Auftrag der Volkswagen AG ausgesprochen haben. Hintergrund sei die Nutzung der Marke „VW“ auf der Internetseite des Abgemahnten. Sachbearbeiterin des Abmahnschreibens ist Rechtsanwältin Karina Schreyer. Diese teilt mit, dass sie sich an den Abgemahnten als registrierter administrativer Ansprechpartner der Domain XXX wende. Dieser nutze diese Domain im geschäftlichen Verkehr zur Kundenakquise in seiner Geschäftstätigkeit als Versicherungsmakler.

Die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Bugatti International S.A., Marke „Bugatti“ (SKW Schwarz Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der Rechtsanwälte SKW Schwarz, Mörfelder Landstraße 117, 60598 Frankfurt/Main vom 31.08.2016 im Auftrag der Bugatti International S.A. liegt mir zur Überprüfung vor. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Dr. Magnus Hirsch. Dieser teilt mit, dass die Bugatti International S.A. Inhaberin einer Vielzahl von nationalen und europäischen (Unions-)Marken „Bugatti“ sei, etwa unter anderem eingetragen für Waren der Klasse 20, insbesondere Möbel. Die Marke „Bugatti“ sei zudem eine bekannte Marke, so dass diese auch ohne Eintragung … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Osman Özkan (Levent Göktekin Rechtsanwalt)

Am 01.09.2016 hat Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin eine Abmahnung im Auftrag von Herrn Osman Özkan aussprechen lassen. Herr Osman Özkan veräußere über die Internetplattform eBay u.a. Schmuck, so die Aussage in dem Abmahnschreiben. Da der Abgemahnte im Wege des Fernabsatzes über die Internetplattform eBay ebenfalls Schmuck anbiete, bestehe zwischen den Parteien ein Wettbewerbsverhältnis.

Das Abmahnschreiben Osman Özkan

Die Verkäufe des Abgemahnten erfolgten unter Anmeldung als privater Anbieter bei eBay. Der Abgemahnte würd über 20 Anzeigen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Klaus Lorenz (Frömming Mundt und Partner Rechtsanwälte)

Am 23.08.2016 hat Herr Klaus Lorenz durch die Rechtsanwälte Frömming Mundt & Partner, Mittelweg 161, 20148 Hamburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Christian Born.

Rechtsanwalt Dr. Born führt in dem mir vorliegenden Schreiben aus, dass sei Urheber und Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte an einer nachfolgend abgebildeten Fotografie sei. Der Abmahner habe feststellen müssen, dass dieses Bild von dem Abgemahnten in bearbeiteter Form unter Verletzung der ausschließlichen Urhebernutzungsrechte auf dessen Internetseite veröffentlicht werde. Die dargestellte Nutzung verletze … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Manuel Palesch (ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Torgauer Straße 233, 04347 Leipzig vom 25.08.2016 vor, die diese im Auftrag von Herrn Manuel Palesch ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Hartert.

Mit dem Abmahnschreiben wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass Herr Palesch unter seinem Namen auf der Verkaufsplattform „DaWanda“ ebenso wie er Palettenmöbel vertreibe. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis würde somit vorliegen.

Bei einer Durchschau auf der Internetplattform „DaWanda“ zu Zwecken des Preisvergleichs habe sein Mandant feststellen müssen, dass der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Mark Löffler (von Nieding Ehrlinger Marquardt Rechtsanwälte)

Am 26.08.2016 hat Herr Mark Löffler durch die Rechtsanwälte von Nieding Ehrlinger Marquardt, Kurfürstendamm 66, 10707 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. Hintergrund sei eine Urheberrechtsverletzung durch die angeblich wortwörtliche Übernahme von Artikelbeschreibungdurch durch den Abgemahnten.

Rechtsanwalt Thomas Hagen, der sachbearbeitende Rechtsanwalt, führt aus, dass der Grund seiner Beauftragung die Tatsache sei, dass der Abgemahnte auf seinem Online-Shop im Rahmen des Angebots „Kangertech SUBVOD ONE Mega TC Starterseit“ eine von Herrn Mark Löffler persönlich erstellte Artikelbeschreibung wortwörtlich kopiert und Lesen Sie hier weiter

Abmahnung MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH

Am 10.08.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der Firma MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke „Blue Ocean“ ausgesprochen.

Rechtsanwalt van Maele führt aus, dass seine Mandantin in der gesamten BRD und auch in der EU von ihr hergestellte Parfümdüfte vertreibe. Sie sei ferner Inhaberin einer Vielzahl von geschützten Kennzeichen, unter denen die Parfümdüfte vertrieben werden würden. U.a. sei die MV … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jean Claude Castor (Filipp J. A. Bickel Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 22.08.2016 teilt Rechtsanwalt Filipp J.A. Bickel, Philippistraße 8, 14059 Berlin-Westend mit, dass er den Fotografen Jean Claude Castor vertritt.

Hinweis: Ich hatte bereits über eine abmahnung von Herrn Jean Claude Castor berichtet. Damals hatte ers ich von Herrn Robert Fechner Rechtsanwalt vertreten lassen. Den Beitrag finden Sie hier: Abmahnung Jean Claude Castor (Robert Fechner Rechtsanwalt)

Seiner Mandantschaft sei zur Kenntnis gelangt, dass der Abgemahnte auf einer Webseite eine Fotografie seiner Mandantschaft veröffentlicht habe. Mit dieser … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung HSV Fußball AG (ALP Albrecht Legal Partner Rechtsanwälte)

Am 18.08.2016 hat die HSV Fußball AG durch die Rechtsanwälte ALP, Albrecht Legal Partner, Am Kaiserkai 69, 20457 Hamburg eine Abmahnung aussprechen lassen.

Weiterverkauf von Bundesligatickets – Abmahnung HSV Fußball AG

Dem Abgemahnten wird geschrieben, dass er bei der Abmahnerin Eintrittskarten für Spiele der Fußballbundesliga-Lizenzmannschaft des HSV erworben habe. Ausweislich der AGB der HSV Fußball AG sowie ausweislich der Aufdrucke auf den Tickets bestehe eine Berechtigung für Besuche von Spielen nur, wenn der Besucher einen Veranstaltungsvertrag mit seiner Mandantin abgeschlossen … Lesen Sie hier weiter

Achtung: Abmahnung wegen fehlenden Warnhinweis beim Verkauf von Spielzeug

Anbieter von Spielzeug sind immer wieder im Visier von Abmahnern. Zahlreiche Gefahrenhinweise, die im Internet zu finden sind , entsprechen nicht den gesetzlichen Voraussetzungen und sind daher oftmals unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. So z.B. auch dieser Hinweis:

Die Stifte sind nicht für Kinder unter drei Jahre geeignet, da Erstickungsgefahr besteht

In einer Abmahnung würde es z.B. so lauten

"Sie informieren den Verbraucher nicht gemäß Spielzeugverordnung [Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktionssicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Oezpromotion, Inhaber Fatih Özmen (JUS DIREKT GmbH Rechtsanwälte, Dr. Hauke Scheffler)

Mir liegt eine Abmahnung der JUS DIREKT GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, Geschäftsführer Dr. Hauke Scheffler, Hugo-von-Hoffmansthalstr. 5, 81925 München vor, die diese im Auftrag der Firma Oezpromotion, vertreten durch den Inhaber Fatih Özmen, am 19.08.2016 ausgesprochen haben. Hintergrund sei eine Wettbewerbsverletzung des Abgemahnten durch Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung beim Verkauf von digitalen Inhalten.

Widerrufsbelehrung bei Verkauf von Digitalen Inhalten

Am 13. Juni 2014 sei das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherschutzrichtlinie in Kraft getreten. Das deutsche Gesetz zur Umsetzung

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Abmahnung Alfred Theuretzbacher, Marke „Twister“ (Lintl Renger Rechtsanwälte)

Am 08.08.2016 hat Herr Alfred Theuretzbacher durch die Rechtsanwälte Lintl, Renger PartnerschaftmbB, Nymphenburger Straße 20a, 80335 München eine Abmahnung aussprechen lassen. Gegenstand der Abmahnung seien Markenrechtsverletzungen an der Marke „Twister“.

Markenrechtsverletzung „Twister“ – Abmahngefahr

Rechtsanwalt Christian Renger, der Sachbearbeiter der Abmahnung, informiert, dass sein Mandant diverse (Mix-)Trinkbecher und Mixer entwickele und vertreibe. Hierbei sei u.a. die Wortmarke „TWISTER“ unter der Registernummer 302014065060 zugunsten von Herrn Theuretzbacher in die Register des DPMA eingetragen. Die Marke genieße Schutzwirkung in der

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mehrere eBay Käufe, 1 x Versandkosten: Versandkostenangaben rechtssicher hinterlegen

Jeder gewerbliche eBay Verkäufer hat sich bestimmt schon einmal die Frage gestellt, wie mit mehreren Käufen eines Kunden bzgl. der anfallenden Versandkosten umzugehen ist. Kauft der Kunde 2 Artikel bei eBay beim gleichen Verkäufer, dann erwartet der Kunde, dass er auch nur einmal Versandkosten bezahlt. Es wäre ja auch unsinnig, dem Kunden zweimal Versandkosten zu berechnen und Ware, die in einem Paket verschickt werden kann, in zwei Warensendungen zu verschicken.

Es finden sich bei eBay dazu zahlreiche Formulierungsversuche. Ich möchte … Lesen Sie hier weiter