Abmahnung Hakan Nazifoglu (JUS DIREKT GmbH Rechtsanwälte, Dr. Hauke Scheffler)

Die JUS Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ehrenbergstraße 16a, 10245 Berlin hat mit Schreiben vom 29.09.2016 im Auftrag von Herrn Hakan Nazifoglu eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Unterzeichnet hat das Abmahnschreiben der Geschäftsführer der JUS DIREKT Rechtsanwaltsgesellschaft, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht Dr. Hauke Scheffler.

Im ersten Satz der mir vorliegenden Abmahnung zeigt Rechtsanwalt Dr. Scheffler zwar die Vertretung von Herrn Hakan Nazifoglu an, im Betreff ist als Aktenzeichen allerdings der Name „Luckenwald“ angegeben. Derartige Fehler

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Abmahnung Ralf Kimmelmann (Felix M. Safadi Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Felix M. Safadi, Schloßstraße 41a, 12165 Berlin vom 21.09.2016, die dieser im Auftrag von Herrn Ralf Kimmelmann ausgesprochen hat. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass sein Mandant Einzelhändler u.a. für gebrauchte Sammelfiguren, Spielpuppen, Kartenspiele und Bücher sei. Er betreibe seinen Handel insbesondere über das Internetauktionshaus eBay. Der Abgemahnte stehe mit Herrn Kimmelmann über eBay im Wettbewerb. Über seinen eBay-Account habe der Abgemahnte allein am 20.09.2016 gleichzeitig 54 Artikel überwiegend aus den vorgenannten Produktkategorien … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V., Marke „Naturland“ (von Boetticher Rechtsanwälte)

Mir liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei von Boetticher, Widenmayerstraße 6, 80538 München vom 28.09.2016 vor, das diese im Auftrag der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. gesandt haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Joachim Güntzer.

Dieser teilt in dem Schreiben mit, dass sein Mandant ihn beauftragt habe, seine rechtlichen Interessen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Aufklebern/Stickern mit der Marke „Naturland“ bzw. „Naturland Fair“ durch den Abgemahnten wahrzunehmen.

Der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V.

Der Abmahner

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Abmahnung Marco Almbauer (hgu Rechtsanwälte)

Am 20.09.2016 hat Herr Marco Almbauer durch die Rechtsanwälte hgu, Dr. Gerhard Hackenberger, Mag. Jürgen Greilberger, Dr. Christian Ulm, Mag. Kurt Kulac, Kaiserfeldgasse 27/IV, 8010 Graz, Österreich, eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Der Sachbearbeiter, Mag. Kurt Kulac, teilt mit, dass der Abgemahnte offenbar seit dem 04. August 2016 bis zum Tag der Abmahnung auf seiner Internetseite ein Foto von „JuicePlus“-Kapseln verwenden würde, das von Herrn Almbauer angefertigt worden sei. Dieser habe sein Foto auf Wikimedia Commons veröffentlicht und … Lesen Sie hier weiter

Zustellung einer Urteilsverfügung per Fax an Rechtsanwalt, Heilung nach § 189 ZPO

Die Situation ist folgende: Erst wurde abgemahnt, dann eine einstweilige Verfügung beantragt, vom Gericht terminiert und es ist dann nach mündlicher Verhandlung die einstweilige Verfügung erlassen worden, sogenannte Urteilsverfügung. Was die meisten schon nicht wissen ist, dass eine solche Urteilsverfügung im Parteibetrieb zugestellt werden muss. Ein Rechtsanwalt sollte daher immer sofort bei Gericht eine verkürzte vollstreckbare Ausfertigung des Urteils beantragen, um dieses dann im Parteibetrieb zuzustellen. Es darf natürlich nicht an irgendwen, sondern an den Richtigen zugestellt werden! … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Wiebke Haarkemper (Lars Friedrich Krone Rechtsanwalt)

Am 20.09.2016 hat Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Lars Friedrich Krone, Pettenkoferstraße 46, 80336 München im Auftrag der Frau Wiebke Haarkemper eine Abmahnung aussprechen lassen. Rechtsanwalt Krone teilt mit, dass seine Mandantin die Internetseiten schamanische-krafttieren.de und schamanisches-kunsthandwerk.de betreibe. Auf der Seite schamanische-krafttiere.de würden sich seit dem Jahr 2013 Texte zu zahlreichen Krafttieren, insbesondere zu deren Eigenschaften und deren spiritueller Bedeutung befinden. Unter den im Abmahnschreiben bezeichneten URLs würden sich Texte zu Delfinen und Schildkröten befinden, deren … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ernst Dieter Tegtmeier (Graf & Partner Rechtsanwälte)

Am 14.09.2016 hat Herr Ernst Dieter Tegtmeier durch die Kanzlei Graf & Partner, Bischof-von-Henke-Straße 2a, 93051 Regensburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Zum Hintergrund teilt der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, mit, dass das Fahrzeug des Abgemahnten am 16.08.2016 ab 16:33 Uhr auf dem von Herrn Tegtmeier gemieteten Kundenparkplatz in der Ochsenzollerstraße 176 in 228484 Norderstedt geparkt habe. Der Parkplatz sei klar und deutlich sichtbar als Kundenparkplatz mit dem Schild „Tegtmeier Steuerberatungsgesellschaft mbH“ ausgeschildert.

Abmahnschreiben Ernst Dieter Tegtmeier wegen unberechtigtem

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Abmahnung Axel Weichert (Kanzlei Rudolph)

Mir liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Rudolph, Sachbearbeiter Rechtsanwalt Matthias Kiunka, Gustav-Radbruch-Straße 7, 32423 Minden vor, das diese im Auftrag von Herrn Axel Weichert verfasst haben.

Rechtsanwalt Kiunka teilt mit, dass sein Mandant Motorsportfotograf sei und kürzlich festgestellt habe, dass der Abgemahnte bei eBay ein Foto des Abmahners von einem Mercedes Benz 190E Evo 2 DTM Rennwagen als bedrucktes Blechschild zum Verkauf anbiete.

Für das verwendete Foto habe der Fotograf Axel Weichert keinerlei Freigabe zur Reproduktion erteilt. Durch … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung BR Housing Company Bvba, Marke „Ocean Breeze“ (Marcel van Maele Rechtsanwalt)

Am 08.09.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der Firma BR Housing Company Bvba, Geschäftsführerin Uschi Derwig, eine Abmahnung ausgesprochen. Rechtsanwalt van Maele führt aus, dass seine Mandantin Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken sei, die allesamt insbesondere für die Klasse 03 mit Pafümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetikprodukten etc. geschützt seien. Alle diese Marken würden von der Abmahnerin dergestalt genutzt werden, dass über die Firma Pacogi B.V. Parfüms produziert werden würden, die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Volkswagen AG, Marke „VW“ (Wirsing Hass Zoller Rechtsanwälte Partnerschaft mbB)

Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Wirsing Hass Zoller, Maximilianstraße 35, 80539 München vor, die diese am 07.09.2016 im Auftrag der Volkswagen AG ausgesprochen haben. Hintergrund sei die Nutzung der Marke „VW“ auf der Internetseite des Abgemahnten. Sachbearbeiterin des Abmahnschreibens ist Rechtsanwältin Karina Schreyer. Diese teilt mit, dass sie sich an den Abgemahnten als registrierter administrativer Ansprechpartner der Domain XXX wende. Dieser nutze diese Domain im geschäftlichen Verkehr zur Kundenakquise in seiner Geschäftstätigkeit als Versicherungsmakler.

Die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Bugatti International S.A., Marke „Bugatti“ (SKW Schwarz Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der Rechtsanwälte SKW Schwarz, Mörfelder Landstraße 117, 60598 Frankfurt/Main vom 31.08.2016 im Auftrag der Bugatti International S.A. liegt mir zur Überprüfung vor. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Dr. Magnus Hirsch. Dieser teilt mit, dass die Bugatti International S.A. Inhaberin einer Vielzahl von nationalen und europäischen (Unions-)Marken „Bugatti“ sei, etwa unter anderem eingetragen für Waren der Klasse 20, insbesondere Möbel. Die Marke „Bugatti“ sei zudem eine bekannte Marke, so dass diese auch ohne Eintragung … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Osman Özkan (Levent Göktekin Rechtsanwalt)

Am 01.09.2016 hat Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin eine Abmahnung im Auftrag von Herrn Osman Özkan aussprechen lassen. Herr Osman Özkan veräußere über die Internetplattform eBay u.a. Schmuck, so die Aussage in dem Abmahnschreiben. Da der Abgemahnte im Wege des Fernabsatzes über die Internetplattform eBay ebenfalls Schmuck anbiete, bestehe zwischen den Parteien ein Wettbewerbsverhältnis.

Das Abmahnschreiben Osman Özkan

Die Verkäufe des Abgemahnten erfolgten unter Anmeldung als privater Anbieter bei eBay. Der Abgemahnte würd über 20 Anzeigen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Klaus Lorenz (Frömming Mundt und Partner Rechtsanwälte)

Am 23.08.2016 hat Herr Klaus Lorenz durch die Rechtsanwälte Frömming Mundt & Partner, Mittelweg 161, 20148 Hamburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Christian Born.

Rechtsanwalt Dr. Born führt in dem mir vorliegenden Schreiben aus, dass sei Urheber und Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte an einer nachfolgend abgebildeten Fotografie sei. Der Abmahner habe feststellen müssen, dass dieses Bild von dem Abgemahnten in bearbeiteter Form unter Verletzung der ausschließlichen Urhebernutzungsrechte auf dessen Internetseite veröffentlicht werde. Die dargestellte Nutzung verletze … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Manuel Palesch (ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Torgauer Straße 233, 04347 Leipzig vom 25.08.2016 vor, die diese im Auftrag von Herrn Manuel Palesch ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Hartert.

Mit dem Abmahnschreiben wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass Herr Palesch unter seinem Namen auf der Verkaufsplattform „DaWanda“ ebenso wie er Palettenmöbel vertreibe. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis würde somit vorliegen.

Bei einer Durchschau auf der Internetplattform „DaWanda“ zu Zwecken des Preisvergleichs habe sein Mandant feststellen müssen, dass der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Mark Löffler (von Nieding Ehrlinger Marquardt Rechtsanwälte)

Am 26.08.2016 hat Herr Mark Löffler durch die Rechtsanwälte von Nieding Ehrlinger Marquardt, Kurfürstendamm 66, 10707 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. Hintergrund sei eine Urheberrechtsverletzung durch die angeblich wortwörtliche Übernahme von Artikelbeschreibungdurch durch den Abgemahnten.

Rechtsanwalt Thomas Hagen, der sachbearbeitende Rechtsanwalt, führt aus, dass der Grund seiner Beauftragung die Tatsache sei, dass der Abgemahnte auf seinem Online-Shop im Rahmen des Angebots „Kangertech SUBVOD ONE Mega TC Starterseit“ eine von Herrn Mark Löffler persönlich erstellte Artikelbeschreibung wortwörtlich kopiert und Lesen Sie hier weiter