Abmahnung Bellona Frankfurt GmbH

Die Bellona Frankfurt GmbH hat eine Abmahnung durch die lexTM Rechtsanwaltskanzlei, Friedensstraße 11, 60311 Frankfurt am Main am 15.09.2015 aussprechen lassen. Hintergrund des mir vorliegenden Abmahnschreibens sei der Verkauf falsch etikettierter und wahrheitswidrig beworbener Schals.

Details zur Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH

Dem Abgemahnten wird durch Rechtsanwältin Tahiry, der Unterzeichnerin des Abmahnschreibens vom 15.09.2015, mitgeteilt, dass ihm vielleicht bereits bekannt sei, dass die Bellona Frankfurt GmbH zu den führenden Online-Verkäufern von Schals, Tüchern, Mützen und Pullovern aus Kaschmir. Ihre Mandantin verfüge europaweit über mehrere Webshops, z.B. paschmina.de, paschmina.at, paschmina.ch, paschmina.lt, paschmina.es, paschmina-original.nl, paschmina-original.dk und paschmina-original.it, die in den jeweiligen Ländern zu den führenden Adressen ihrer Art gehören würden. Die lexTM Rechtsanwaltskanzlei führt aus, dass die Bellona Frankfurt GmbH wie die gesamte deutsche Kaschmir-Branche in letzter Zeit ganz erheblich unter einer Schwemme von falsch bezeichneten und etikettierten Schals leide, die überwiegend aus China, Indien und der Türkei stammen würden. Bei diesen Schals, die mit der Materialangabe „Kaschmir“ oder „Paschmina“ etikettiert seien, handele es sich größtenteils um minderwertige Ware aus Kunstfasern oder aus Schafswolle. Solche Ware habe dazu geführt, dass die von der Bellona Frankfurt GmbH betriebenen eBay-Powerseller-Accounts mittlerweile nahezu jede Aktivität haben einstellen müssen.

Grund der Bellona Frankfurt GmbH Abmahnung

Eine Auswertung habe ergeben, dass der Abgemahnte bei eBay Textilien gewerblich zum Kauf anbieten würde. Dabei habe sich herausgestellt, dass er durch den Verkauf dieser Schals den Wettbewerb zu Lasten der Abmahnerin, einer Mitbewerberin gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, erheblich beeinträchtige, was Anlass zu dieser wettbewerbsrechtlichen Verwarnung geben würde.

Der Unterzeichnerin liege ein probegekaufter Schal vor, den der Abgemahnte in der Artikelüberschrift bzw. der Artikelbeschreibung mit den Angaben „Sakkas 78´´ x 28„ Eco-Friendly Bamboo Rayon Soft Solid Paschmina Schal / Stola“ „Material: Kaschmirmischung“ beworben habe, heißt es weiter. Dieser Schal sei ausweislich des angebrachten Etiketts aus „Paschmina“ gefertigt. Wie sich bei einer Untersuchung unter dem Lichtmikroskop herausgestellt habe, seien diese Angaben allerdings unzutreffend. Tatsächlich bestehe der Schal nämlich nicht aus den von dem Abgemahnten angegebenen Fasern, sondern aus Viskose. Für den Verbraucher würde es allerdings eine erhebliche Rolle spielen, ob sie Schals aus Kaschmir und anderen Naturfasern oder aber Schals aus Viskose erwerben würden. Die Bellona Frankfurt GmbH lässt an dieser Stelle mitteilen, dass von der Werbung des Abgemahnten also eine erhebliche Irreführungsgefahr ausgehen würde.

Aufgrund der Wettbewerbsverstöße durch die Anpreisung und Veräußerung von Textilien aus Kunstfasern mit der unzutreffenden Angabe „Paschmina“ werde der Abgemahnte von der Abmahnerin auf Unterlassung in Anspruch genommen. Sein Verhalten sei u.a. aufgrund der Irreführung über die Materialzusammensetzung unlauter nach § 3 Abs. 1 UWG.

Forderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben

Der Abgemahnte wird sodann aufgefordert, das beanstandete Verhalten sofort einzustellen und bis zum 22.09.2015 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Rechtsanwältin Tahiry teilt dem Abgemahnten mit, dass gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 UWG die Gefahr einer Wiederholung des unlauteren Verhaltens nicht allein dadurch entfallen würde, dass der Abgemahnte seine Verkaufsaktivitäten einstellen würde bzw. bereits vorübergehend oder endgültig eingestellt habe.

Hinsichtlich der Kosten der Beauftragung werde die Rechtsanwaltskanzlei lexTM gesondert auf den Abgemahnten zukommen.

Sie wurden auch abgemahnt?

Wenn auch Sie Produkte unter der Bezeichnung Kaschmir oder Paschmina verkaufen und sich nicht sicher sind, ob es sich bei dem Material tatsächlich um diese Naturfasern handelt, dann sind Sie abmahngefährdet. Haben Sie bereits eine Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH durch die lexTM Rechtsanwaltskanzlei vorliegen? Ich stehe Ihnen gerne helfend zur Seite. Senden Sie mir hierzu die Abmahnung per Telefax oder E-Mail vorab zu, ich schaue mir das Schreiben an und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück. Versäumen Sie auf keinen Fall die gesetzten Fristen! Und: Unterzeichnen Sie niemals ungeprüft die übersandte Unterlassungs-Verpflichtungserklärung. Es ist immer besser, sich den Rat eines Fachmannes einzuholen als überstürzt zu handeln. Profitieren Sie von meiner jahrelangen Erfahrung.

Update 17.11.2016: Mir liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei lexTM aus Frankfurt am Main vor, die diese am 17.11.2016 im Auftrag der Bellona Frankfurt GmbH ausgesprochen haben. Hintergrund sei der Verkauf falsch etikettierter und wahrheitswidrig beworbener Schals ("Pashmina", "Kaschmir", "Seide"). Der Abgemahnte soll bis zum 28.11.2016 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Schadensersatzansprüche werden (noch) nicht geltend gemacht.

Abmahnung Bellona Frankfurt GmbH

vertreten durch: lexTM Rechtsanwaltskanzlei

Grund der Abmahnung: Verstoß gegen die Textilkennzeichenverordnung beim Vertrieb von Kaschmir und Pashmina Produkten

Stand: 09/2015

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