Abmahnung Brand Commerce GmbH (CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner)

Am 20.11.2017 haben die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Tesdorpfstraße 8, 20148 Hamburg im Auftrag der Brand Commerce GmbH eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Neef. Hintergrund seien Wettbewerbsverstöße des Abgemahnten.

Verstoß gegen Textilkennzeichnungsgesetz führt zu Brand Commerce GmbH Abmahnung

Rechtsanwalt Christian Neef führt aus, dass seine Mandantin im Bereich der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen tätig sei. Auch der Abgemahnte biete Bekleidungsstücke an und nehme daher eine geschäftliche Handlung im Wettbewerb gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor, womit er gegenüber der Brand Commerce GmbH als Wettbewerberin anzusehen sei. Nunmehr habe die Abmahnerin festgestellt, dass der Empfänger des Abmahnschreibens über seinen gewerblich genutzten eBay-Shop Jacken bewerbe, anbiete und vertreibe ohne hierbei die korrekte Bezeichnung und den Gewichtsanteil aller im Erzeugnis enthaltenen Fasern in absteigender Reihenfolge anzugeben, wie dies jedoch gem. Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Artikel 15 Abs. 3 der Textilkennzeichnungsverordnung vorgeschrieben sei. Ausdrücke der jeweiligen Verstöße würden bei der Abmahnerin vorliegen, so die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner.

Sinn und Zweck der Textilkennzeichnungsverordnung sei es, dass sich der Verbraucher über die verarbeiteten Materialien, deren Qualität und Verwendbarkeit unterrichten und seinen Kaufentschluss in voller Kenntnis dieser Umstände treffen könne. Gemäß § 16 Abs. 1 Textilkennzeichnungsverordnung seien diese Informationen dem Verbraucher vor dem Kauf zur Verfügung zu stellen. Im Onlinehandel bedeute dies, dass die Artikelbeschreibung selbstverständlich sämtliche der vorgenannten Informationen in gut sichtbarer Art und Weise beinhalten müsse.

Zu einem genannten Produkte gebe der Abgemahnte an, es sei zu 100 % aus Baumwolle gefertigt. Bereits in der Produktbeschreibung weise er jedoch darauf hin, dass zusätzlich Kunstlederärmel vorhanden seien. Weiter werde ein Fellkragen moniert, der ebenfalls nicht aus Baumwolle bestehen dürfte. Dementsprechend könne diese Jacke nicht als reines Baumwollprodukt beworben werden, sondern es müssten die weiteren Materialbestandteile angegeben werden. Diese Angabe inklusive der dann jeweils anzugebenden Bestandteile in Prozent, unterlasse der Abgemahnte rechtswidrig, so Rechtsanwalt Christian Neef weiter.

Der Abgemahnte habe nunmehr bis zum 27.11.2017 eine rechtsverbindlich unterzeichnete Unterlassungserklärung abzugeben. Es ergeht sodann der Hinweis, dass im Falle des ungenutzten Fristablaufs die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner ihrer Mandantin die Einleitung gerichtlicher Eilmaßnahmen empfehlen würden.

Abmahnung erhalten? Ich helfe bundesweit

Sie haben ebenfalls unerfreuliche Post mit einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner erhalten, die diese im Auftrag der Brand Commerce GmbH ausgesprochen haben? Ihnen wird auch vorgeworfen, gegen die Textilkennzeichnungsverordnung verstoßen zu haben, indem Sie beim Verkauf von Textilien nicht die Faserzusammensetzung in absteigender Reihenfolge angegeben haben? Senden Sie mir noch heute das Abmahnschreiben zu. Ich prüfe dieses und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung Brand Commerce GmbH

wegen Verstoß gegen Textilkennzeichnungsverordnung

vertreten durch CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner

Stand: 11/2017

und jetzt

 

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