Abmahnung Choon´s Design, Rainbow Loom Handels GmbH durch Bird & Bird Rechtsanwälte

Mir liegt eine Abmahnung der Choon´s Design aus der USA und der Rainbow Loom Handels GmbH aus Österreich vom 19.01.2015 vor. Diese wurde durch die Rechtsanwälte Bird & Bird aus München ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung ist ein Angebot des Abgemahnten von elastischen Bändern zum Weben und Basteln sowie dazugehörigem Zubehör zur Verarbeitung, Aufbewahrung und Organisation dieser Bänder. Das streitgegenständliche Angebot wird dem Abmahnschreiben beigelegt.

Dieses Angebot verletzte nach Ansicht der Rechtsanwälte Bird & Bird die Rechte der Choon´s Design und der Rainbow Loom Handels GmbH.

Die Choon´s Design Ins. Stelle die original „Rainbow Loom“- Produkte her und ist Inhaberin der Rechte des geistigen Eigentums bezüglich dieser Produkte. Sie ist Inhaberin der eingetragenen Marken CTM „Rainbow Loom“ (EM 012 093 233) und der deutschen Marke „Rainbow“ (DE 30 2014 042 341).

Choon´s Design Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH

Die Rainbow Loom Handels GmbH vertreibt diese Produkte u.a. in Deutschland. Sie ist berechtigt, die hier relevanten Rechte des geistigen Eigentums der Choon´s Design Inc. unter anderem in Deutschland im eigenen Namen geltend zu machen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, mit seinem Angebot die Markenrechte der Abmahner zu verletzen. Mit der Abmahnung werden daher Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung sowie Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behalten sich die Abmahner ausdrücklich vor.

Zunächst wird der Abgemahnte dazu aufgefordert,die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis zum 26.01.2015 unterzeichnet zurückzusenden. Sollte die nicht geschehen, werde die Kanzle Bird & Bird ihrer Mandantschaft empfehlen, umgehend gerichtliche Schritte in die Wege zu leiten.

Abmahnung Bird & Bird Rechtsanwälte

Mit der beigefügten Unterlassungserklärung wurde der Abgemahnte sich dazu verpflichten, es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung, es zu unterlassen, elastische Bänder zum Weben und Basteln sowie dazugehöriges Zubehör unter Verwendung der Bezeichnung „Rainbow“ und/oder „Reinbow Loom“ anzubieten, wenn diese nicht zuvor mit Zustimmung der Choon´s Design in den Verkehr gebracht worden sind.

Zudem verpflichtet er sich innerhalb einer Woche Auskunft über den Umfang der Handlung unter Angabe der Namen und Anschriften der Herstelle, Lieferanten und anderen Vorbesitzer, der Anzahl der angebotenen Erzeugnisse, Name und Anschrift der gewerblichen Abnehmer sowie über die Umsätze zu erteilen.

Des weiteren würde der Abgemahnte sich mit Unterzeichnung dieser Erklärung zur Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.948,90 € binnen zwei Wochen verpflichten. Die Rechtsanwaltsgebühren wurden nach einem Gesamtgegenstandswert von 250.000,00 € berechnet.

Dr. Sarah Baldauf Rechtsanwältin

Die dreiseitige Abmahnung wurde von Rechtsanwältin Dr. Sarah Baldauf unterzeichnet. Rechtsanwältin Baldauf ist seit dem 07.02.2013 als Anwältin zugelassen und setzt ihre Tätigkeitsschwerpunkte auf Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht.

Unter der Kanzleibezeichnung Bird & Bird sind viele Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen mit verschieden Standorten in verschieden Ländern und Städten tätig. Im Internet ist die Kanzlei unter www.twobirds.com zu finden.

und jetzt

 

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