Abmahnung Daimler AG (Heumann Rechtsanwälte)

Am 6.2.2017 haben die Rechtsanwälte Heumann, Hermann-Fein-Straße 9, 70599 Stuttgart im Auftrag der Daimler AG eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Heiko Vogler.

Dieser teilt mit, dass seine Mandantschaft als eines der größten Automobilunternehmen bekannt sei. Die Daimler AG habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte in erheblicher Zahl nicht-originale Radnabendeckel einführen würde. Bilder hiervon sind in der Abmahnung abgebildet.

Markenrechtsverletzung Marken "Mercedes Benz", "AMG" und "Affalterbach AMG" als Abmahngrund

Rechtsanwalt Dr. Vogler teilt mit, dass der Kanzlei Heumann diesbezüglich Informationen über Maßnahmen der Zollbehörden nach der Grenzbeschlagnahmeverordnung (EU) 608/2013 vorliegen würden.

Der Abgemahnte sei vom Zoll als Einführer und Empfänger der genannten Produkte benannt. Diese Produkte würden nicht von der Daimler AG stammen und seien auch nicht von dieser autorisiert. Mit dem Import der vorgenannten Waren mache er in unberechtigter Weise von den weltbekannten und durch umfangreiche Markenregistrierungen geschützten Kennzeichen ihrer Mandantin Gebrauch.

Es werde exemplarisch auf die Unionsmarkenregistrierungen zu Registernummern 000140335, 006452254 und 000140400 („Dreizackstern im Ring“), sowie zu Registernummer 000139865 („Mercedes-Benz“). Außerdem seien die eingetragenen Marken 001653278 („AMG“) und 002738953 („Affalterbach AMG“) betroffen. Diese Marken seien der Daimler AG zu ausschließlichen Verwendung zugewiesen, weshalb die unautorisierte Verwendung eine Markenverletzung im Sinne von Art. 9 Abs. 2, 3 UMV und § 14 Abs. 1, 2 MarkenG darstelle.

Der Abgemahnte sei daher der Abmahnerin zur unverzüglichen Abstellung der schutzrechtsverletzenden Handlungen verpflichtet. Ebenso sei er verpflichtet, umfassend Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen über die dargestellten Verletzungshandlungen, so die Rechtsanwälte Heumann weiter.

Bis zum 17.2.2017 solle der Abgemahnte eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Schließlich sei er zur Erstattung der durch die Einschaltung der Bevollmächtigten der Abmahnerin entstandenen Kosten verpflichtet, die nach einem Gegenstandswert von 200.000 EUR berechnet werden würden und sich auf 2.636,90 EUR summieren.

Daimler AG Abmahnung erhalten? Ich helfe Ihnen

Sie haben auch unerfreuliche Post von den Rechtsanwälten Heumann mit einer Abmahnung erhalten? Ihnen werden ebenfalls Markenrechtsverletzungen durch die Daimler AG vorgeworfen? Bewahren Sie Ruhe! Lassen Sie auf keinen Fall die Fristen verstreichen. Mailen oder faxen Sie mir das Schreiben zu, ich schaue mir dieses an und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück. Lassen Sie sich unbedingt von einem Fachmann beraten, bevor Sie selbst tätig werden.

Abmahnung Daimler AG

wegen Markenrechtsverletzung Marken "Mercedes Benz", "AMG" und "Affalterbach AMG"

vertreten durch Rechtsanwälte Heumann

Stand: 02/2017

und jetzt

 

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