Abmahnung Euro-Cities AG durch Wiedorfer Rechtsanwälte

Sie haben eine Abmahnung der Euro-Cities AG vertreten durch die Wiedorfer Rechtsanwälte erhalten? Wegen einem Kartenausschnitt wurden Sie abgemahnt. Mir wurde eine Euro-Cities AG Abmahnung durch die Wiedorfer Rechtsanwälte aus München vom 11.12.2014 vorgelgt. In der Abmahnung geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung.

Abmahnung Euro-Cities AG, Vertreter Wiedorfer Rechtsanwälte

Die Euro-Cities AG veröffenlicht im Internet unter www.stadtplandienst.de eine umfangreiche Karographie zahlreicher Städte, an der sie das ausschließliche Nutzungsrecht innehat. Für die dort veröffentlichten Karten genießt die Euro-Cities AG nach Ausführungen der Wiedorfer Rechtsanwälte den vollen Schutz des Urheberrechts. So die einleitende Erläuterung in der Abmahnung.

Kartenmaterial der Euro-Cities AG wurde unberechtigt genutzt

Weiterhin wird von den Rechtsvertretern vorgetragen, dass die Euro-Cities AG habe erfahren habe, dass der Abgemahnte im Rahmen seines Internet-Auftritts unter immobilienscout24.de unzulässigerweise Kartenmatrial genutzt habe. Der Abgemahnte verletze dadurch die Urheberrechte der Euro-Cities AG, sodass dieser unter anderem Unterlassungsansprüche zustünden.

Unterlassungserklärung in der Euro-Cities AG Abmahnung 

Neben der sofortigen Unterlassung wird sodann die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Es wird darauf hingewiesen, dass eine vorformulierte Unterlassungserklärung als Anlage beigelegt wird, der Abgemahnte jedoch auch selbst eine Unterlassungserklärung formulieren könne, soforn die von der Rechtsprechung aufgestellten Mindesvoraussetzungen zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr beachtet werden würden. Sollte die Unterlassungserklärung nicht bis spätestens zum 18.12.2014, 13:00 Uhr bei den Wiedorfer Rechtsanwälten eingehen, so werde diese der Euro-Cities AG raten, eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Abmahnung Euro-Cities AG – Lizenzgebühr 

In der Abmahnung heißt es weiter,  dem Abmahner stünde als Schadensersatz eine entgangene Lizenzgebühr mindestens in der Höhe zu, die der Abgemahnte bei einer vertragsgemäßen Nutzung zu entrichten hätte. Hinzu komme eine Aufwendung für die Ermittlung und gerichtsverwertbaren Dokumentation des Verstoßes in Höhe von 95,00 €.

Um einen Rechtsstreit zu vermeiden fordert die Euro-Cities AG den Abgemahnten auf, für die bisherige Nutzung einen Schadensersatz in Höhe von 1.620,00 € zzgl. der 95,00 € Ermittlungskosten, mithin ein Gesamtbetrag in Höhe von 1.715,00 €, bis zum 22.12.2014 zu zahlen. Des weiteren sieht die  Euro-Cities AG der Abgabe einer Verpflichtungserklärung zur Zahlung der Lizenzgebühr bis zum 18.12.2014, 13:00 Uhr entgegen.

Sollte der Abgemant jedoch daran interessiert sein, das Kartenmaterial weiterin zu nutzen, so wäre die Euro-Cities AG dazu bereit, nach Zahlung der Lizenzgebühr in Höhe von 1.620,00 € zzgl. MwSt einen Lizenzvertrag abzuschließen. In diesem Fall würde die Euro-Cities AG davon absehen, den Schadensersatz für die bisherige widerrechtliche Nutzung geltend zu machen und auf Unterlassung zu bestehen.

Einzelheiten und allgemeine Geschäftsbedingungen seien unter www.euro-cities-ag.de/lizenzen/agb_Karten.html zu finden.

Sodann wird im weiteren Verlauf der Abmahnung darauf hingewiesen, dass die Beauftragungskosten der Wiedorfer Rechtsanwälte sowie die Ermittlungs-/Aufdeckungskosten von 95,00 € auch zu zahlen sind, wenn nunmehr ein Lizenzvertrag abgeschlossen wird.

Kosten der Euro-Cities AG Abmahnung

Die Rechtsanwaltskosten der Wiedorfer Rechtsanwälte werden mit einer 1,0 Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 € berechnet. Daraus ergibt sich eine Gebühr zzgl. 20,00 € Entgeltpauschale von 578,00 €. Die Zahlung ist ebenfalls bis zum 22.12.2014 vorzunehmen.

Rechteinhaberschaft online überprüfbar

Die Rechteinhaberschaft wird vielfach von Abgemahnten angezweifelt. Unter www.geka-online.de/faq.html, dort "Rechteketten für Stadtplan+Landkarten-Supstanzen mit Kartenstand ab Anfang 2006" kann der Abgemahnte unter Angabe eines in der Abmahnung genannten Benutzernamen und Passwort den Nachweis der Rechteinhaberschaft ansehen.

Im letzten Satz der Abmahnung heißt es in hervorgehobener Schrift: "Eine Fristverlängerung kommt aufgrund der Eilbedürftigkeit nicht in Betracht." Die Abmahnung erstreckt soich über 4 Seiten. Sodann ist die vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, in der auch Screenshots des zugrundeliegenden Kartenmaterials eingefügt wurden.

Abmahnung Wiedorfer Rechtsanwälte

Die Wiedorfer Rechtsanwälte haben die Abmahnung im Auftrag der Euro-Cities AG ausgesprochen. Unterschrieben wurde die Abmahnung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Ulrich Vietmeyer. Dieser ist seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen. Die Rechtsanwälte Stephan Wiedorfer und Dr. Ulrich Vietmeyer gründeten die Kanzlei im Jahre 2006 in München. Online unter www.wiedorfer.eu zu finden.

Wiedorfer Rechtsanwälte Abmahnung erhalten?

Wurden Sie auch von der Euro-Cities AG oder einem anderen Auftraggeber durch die Wiedorfer Rechtsanwälte abgemahnt? Gern unterstütze ich Sie dabei, die Sache so günstig wie nur möglich zu regeln.

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