Abmahnung Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR Rechtsanwälte

Mit Schreiben vom 30.5.2017 hat die Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR, vertreten durch die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leier, Eisenbahnstraße 13, 48143 Münster ausgesprochen. Anlass sei eine von diesen kürzlich im Rahmen der Angebote des Abgemahnten auf der Verkaufsplattform eBay unter dem von diesen unterhaltenen Account begangenen Urheberrechtsverletzung.

AGB-Klau führt zu Abmahnung

Der Unterzeichner des Schreibens, Rechtsanwalt Leiers, gleichzeitig Gesellschafter der Rechtsanwaltssozietät, erstelle für dessen Mandanten regelmäßig Rechtstexte, wie bspw. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen u.a. zur entsprechenden Verwendung für den Fernabsatzhandel auf der Verkaufsplattform eBay. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Rechtstexten habe die Rechtsanwaltssozietät Frönd Nieß Lenzing Leiers inne. Gleichfalls seien die Bevollmächtigten von dem Urheber ermächtigt, Unterlassungs-, Auskunfts-, und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Nun hätten die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers die Verwendung von durch den Unterzeichner erstellten Rechtstexten durch den Abgemahnten bei Angeboten auf der Verkaufsplattform eBay feststellen müssen, ohne dass er hierzu durch diese autorisiert worden seien. Die von dem Abgemahnten verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen seien zwar mit Daten seines Unternehmens versehen worden, würden jedoch 1:1 der vom Unterzeichner seinerzeit konzipierten Version. Screenshots der vorgenannten Angebote seien zu Beweiszwecken gefertigt worden. Da er zu keinem Zeitpunkt Nutzungsrechte erworben habe, erfolge die dortige Nutzung unberechtigt.

In dem Abmahnschreiben heißt es weiter, dass die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers gegen den Abgemahnten zunächst Anspruch auf die sofortige Unterlassung weiterer Rechtsverletzungen habe. Bis zum 13.6.2017 habe er eine entsprechende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen.

Bis zum 20.6.2017 habe der Abgemahnte Auskunft zu erteilen, ob und ggfs. wo diese AGB darüber hinaus eingesetzt oder gar entgeltlich veräußert worden seien.

Ferner sei er zum Schadensersatz verpflichtet. Es würden die Nutzungsrechte an den streitgegenständlichen Rechtstexten zu einer Lizenzgebühr von nicht unter 297,50 EUR brutto übertragen. Der Abgemahnte werde aufgefordert, den vorgenannten Betrag bis zum 20.6.2017 auf das Kanzleikonto zu zahlen.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Ihnen wird auch mit einer Abmahnung der Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers vorgeworfen, deren AGB unberechtigt genutzt zu haben? Senden Sie mir noch heute das Abmahnschreiben zu. Ich prüfe dieses und melde mich so schnell wie möglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung Frönd Nieß Lenzing Leiers GbR

wegen Urheberrechtsverletzung durch AGB-Verwendung

vertreten durch Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers

Stand: 05/2017

und jetzt

 

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