Abmahnung Joy-Sportswear GmbH, Marke „Feel Joy“ (Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte)

Am 24.11.2016 hat die Joy-Sportswear GmbH durch die Patent- und Rechtsanwälte Lindner Blaumeier, Dr.-Kurt-Schumacher-Straße 23, 90402 Nürnberg eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. In dem mir vorliegenden Schreiben heißt es, dass die Abmahnerin davon Kenntnis erlangt habe, dass der Abgemahnte unter der Bezeichnung „FEEl JOY!“ Bekleidungsstücke anbieten würde. Er würde diese Produkte unter anderem auf der von ihm betriebenen Internetseite bewerbe und diese Produkte auch über das Internet vertreiben.

Hintergrund zur Joy-Sportswear GmbH

Rechtsanwalt Thomas Kiphut, der Sachbearbeiter der Abmahnung, teilt mit, dass seine Mandantin bereits im Jahr 1976 als Joy Sportswear GmbH gegründet und im Jahr 2002 mit der Joy-Sportswear GmbH verschmolzen sei. Unter dieser aktuellen Firmierung sei sie im Handelsregister B des Amtsgerichts Nürnberg eingetragen.

Seit ihrer Gründung bis heute vertreibe sie in Deutschland Sportbekleidung unter der Marke „JOY sportswear“. Sie sei Inhaberin einer ganzen Reihen von Marken „JOY sportswear“, darunter die EU-Wortmarke Nr. 012182606 mit Zeitrang vom 01.03.2013 und Schutz unter anderem für Bekleidungsstücke.

Abmahngefahr durch Verwendung der Marke „JOY sportswear“

Dem Abgemahnten wird mitgeteilt, dass er mit der Verwendung der bezeichneten Begriffe die Marken- und Firmennamenrechte der Abmahnerin verletzen würde gemäß §§ 4 Nr. 1, 5 Abs. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG.

Bereits im Jahr 2013 habe das EU-Markenamt entschieden, dass zwischen dem damals von der Firma Joy Marketing Solutions Justyna Brozowska-Solarz angemeldete Logo FEEL JOY! und dem Logo der Abmahnerin kein ausreichender Abstand bestehe. Diese sei daher sehr verwundert, dass der Abgemahnte nun ein nahezu identisches Logo als Marke einsetzen würde.

Die Entscheidung des EU-Markenamtes stelle ausdrücklich auf die deutschen Verkehrskreise ab und sei daher unmittelbar auf den hier vorliegenden Sachverhalt anwendbar. Den Marken und den Firmennamen der Abmahnerin komme daher zumindest durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu.

Es sei daher ohne weiteres davon auszugehen, dass mit der Marke „FEEL JOY!“ konfrontierte Verbraucher annehmen könnten, es handele sich um eine neue Produktlinie oder eine Zweitmarke der Joy-Sportswear GmbH.

Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, bis zum 03.12.2016 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen zu geben.

Rechtsanwaltsgebühren werden nach einem Gegenstandswert von 100.000 EUR geltend gemacht und summieren sich auf 1.973,90 EUR. Die Rechtsanwälte Lindner Blaumeier würden sich vorbehalten, den Gegenstandswert nach Erteilung der Auskunft angemessen zu erhöhen.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Bundesweite Hilfe

Wenn auch Sie eine Markenrechtsverletzung zum Nachteil der Joy-Sportswear GmbH begangen haben und in diesem Zusammenhang eine Abmahnung der Kanzlei Lindner Blaumeier aus Nürnberg erhalten haben helfe ich Ihnen gerne. Senden Sie mir hierzu das Abmahnschreiben zu. Ich schaue mir dieses an und melde mich schnellstmöglich zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Gerne helfe ich Ihnen auch bei der Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung und berate Sie vollumfänglich, um die Angelegenheit für Sie aus der Welt zu schaffen. Melden Sie sich noch heute bei mir.

Abmahnung Joy-Sportswear GmbH

wegen Markenrechtsverletzung Marke "FEEL JOY"

vertreten durch Patent- und Rechtsanwälte Lindner Blaumeier

Stand: 11/2016

und jetzt

 

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