Abmahnung Karin Elke Kurth durch HKMW Rechtsanwälte

Frau Karin Elke Kurth aus Brühl hat am 13.01.2015 durch die HKMW Rechtsanwälte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Frau Kurth handelt im Internet u.a. in dem Webshop www.kek-shop.de und auf der Handelsplattform eBay mit Armbanduhren. Der Abgemahnte handelt mit gleichartigen Waren unter anderem auf Amazon. Nach Ansicht des Abmahners besteht daher ein unmittelbares Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien.

Abmahnung Karin Elke Kurth

Hintergrund der Abmahnung ist ein Amazon-Verkaufsangebot einer Armbanduhr, das der Abgemahnte mit Hinweis "Garantie: 2 Jahre Garantie" beworben hat. Nach den Ausführungen in der Abmahnung ist dieser Hinweis auf eine Garantie in der vorliegenden Form unzulässig, da keine Angaben zu Art und Umfang der beworbenen Garantie gemacht werden.

Eine Garantieerklärung müsse einfach und verständlich abgefasst sein. Zudem muss diese einen Hinweis auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers sowie den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben enthalten, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, insbesondere die Dauer und den räumlichen Geltungsbereich des Garantiechutzes sowie den Namen und die Anschrift des Garantiegebers.

Diese Vorschrift diene dazu, die Marktteilnehmer dazu anzuhalten, nicht mit unklaren Garantieversprechen zu werben.

Karin Elke Kurth Abmahnung was tun

Frau Karin Elke Kurth ist der Ansicht, dass das Verhalten des Abgemahnten eine unlautere Wettbewerbshandlung darstellt und damit abmahnfähig ist. Schließlich würde der Abgemahnte sich mit disem Hinweis einen Vorsprung im Wettbewerb um Kunden verschafen, weil diese sich bevorzugt ür Waren entscheiden, die mit Garantien ausgestattet sind.

Die HKMW Rechtsanwälte weisen sodann darauf hin, dass der Einwand , die Artikelbeschreibung werde von dem Abgemahnte unbeeinflussbar durch Amazon oder dritte Händler erstellt, im Hinblick auf den wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch unbeachtlich.

Der Abgemahnte wird daher dazu aufgefordert die der Abmahnung beigelegte vorgefertigte oder eine selbst formulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung bis zum 22.01.2015 abzugeben. Eine Fristverlängerung kommt für die HKMW Rechtsanwälte nicht in Betracht.

Die Unterlassungserklärung der HKMW Rechtsanwälte

Dem Abmahnschreiben liegt sodann die vorgefertigte Unerlassungserklärung bei, wonach sich der Abgemahnte dazu verpflichtet, es zu unterlassen mit Hinweisen auf Garantien zu werben, wenn hierbei nicht vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers den Anforderungen von § 477 Abs. 1 BGB genügende Informationen gegeben werden. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Abgemahnte in der vorformulierten Erklärung weiterhin zur Zahlung einer Vertragsstrafe, die von Frau Karin Elke Kurth nach billigem Ermessen festgesetzt ist und im Streitfalle durch das zuständige Gercht überpfrüft werden kann.

Etwaiger Schadensersatz wird in dem Abmahnschreiben direkt nicht gefordert. Lediglich der Hinweis darauf, dass die HKMW den Gegenstandswert in der Hauptsache mit 20.000 € veranschlagt, wird in den letzten Zeilen gegeben.

Abmahnung HKMW Rechtsanwälte – Malte Mörger Rechtsanwalt

Unterzeichnet ist das Abmahnschreiben von Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Malte Mörger. Dieser ist laut Rechtsanwaltsregister seit dem 29.07.1998 als Anwalt zugelassen. Die Kanzlei HKMW Rechtsanwälte wird neben Rechtsanwalt Malte Mörger von Rechtsanwalt Benedikt Heimann geführt. Die Homepage wird unter www.hkmw-rechtsanwaelte.de betrieben.

HKMW Rechtsanwälte Abmahnung

Sie haben auch eine Abmahnung der Frau Karin Elke Kurth vertreten durch die HKMW Rechtsanwälte erhalten? Oder war es bei Ihnen ein anderer Auftraggeber? Natürlich können Sie mir Ihre Abmahnung gern zur unverbindlichen Ersteinschätzung zukommen lassen.

und jetzt

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>