Abmahnung MELKO-Trendshop (Mario Nitze) durch Andreas Opitz Rechtsanwalt

Die Abmahnung vom 16.01.2015 der MELKO-Trendshop, Inhaber Mario Nitze, aus Holzminden wurde durch Rechtsanwalt Andreas Opitz wegen angeblich nicht ausreichender Warnhinweise ausgesprochen. Der MELKO-Trendshop handelt, wie auch der Abgemahnte, über das Internet mit verschiedenen Waren und vertreibt insbesondere Schmuck, Uhren, Armbänder und auch Loom Bands. Insoweit geht Rechtsanwalt Opitz von einem konkreten Wettbewerbsverhältnis aus.

Es sei nunmehr aufgefallen, dass der Abgemahnte im Internet über eBay „LOOM Band“ gegenüber Endverbrauchern anbiete, ohne die gesetzlichen Vorgaben und Verbraucherschutzvorschriften zu erfüllen. Er würde sich hierdurch gegenüber anderen Mitbewerbern einen Vorsprung durch Rechtsbruch verschaffen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in seiner Artikelbeschreibung keine Gefahrenhinweise anzugeben.

Abmahnung Mario Nitze – MELKO-Trendshop

Bei dem angebotenen Bänderset handle es sich um Spielzeug im Sinne des § 2 Ziffer 24a der 2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Die Bänder sind dazu bestimmt, von Personen unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Insoweit habe ein Warnhinweis mit dem Wort „Achtung“ zu beginnen. Hierbei sind Warnhinweise gemeint, die für die Entscheidung zum Kauf eines Spielzeuges maßgeblich sind. Die Hinweise müssen klar erkennbar sein. Zudem habe der Händler zu berücksichtigen, dass dem Spielzeug die Sicherheitsinformationen in deutscher Sprache beigefügt sind. Dem Verbraucher ist deutlich vor Augen zu führen, dass es sich nicht um Empfehlungen handelt, sondern um Sicherheitshinweise.

Dem Abgemahnten wird zur Last gelegt, keine Warnhinweise mitgeteilt und damit gegen die gesetzlichen Vorgaben verstoßen zu haben. Die Loom Bänder können schließlich verschluckt werden und sind für Kinder unter 3 Jahren nicht geeignet.

MELKO-Trendshop Abmahnung Mario Nitze

Rechtsanwalt Opitz fordert den Abgemahnten sodann in der Abmahnung auf, diesen Verstoß ab sofort zu unterlassen und -um die Wiederholungsgefahr ausschließen zu können- eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Einen Entwurf einer geeigneten Unterlassungserklärung wird dem Abmahnschreiben beigefügt. Als Frist zur Abgabe dieser Erklärung wird dem Abgemahnten der 27.01.2015 genannt.

Für den Fall des fruchtlosen Verstreichens der Frist droht Rechtsanwalt Andreas Opitz gerichtliche Schritte an.

Gem. § 12 Abs. 1 S. 2 UWG sei der Abgemahnte verpflichte, die Kosten der Rechtsverfolgung zu tragen. Er wird daher zur Zahlung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 745,40 €, ebenfalls bis zum 27.01.2015, aufgefordert. Diese wurden nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 € berechnet.

Abmahnung Andreas Opitz Rechtsanwalt

Der 3-seitigen Abmahnung ist sodann eine unter dem 16.01.2015 unterzeichnete Vollmacht sowie der Formulierungsvorschlag der Unterlassungserklärung beigefügt.

Unter anderem würde der Abgemahnte sich in dieser Erklärung mit Unterschrift dazu verpflichten, es zu unterlassen, Spielzeuge zum Verkauf anzubieten, ohne die erforderlichen Warnhinweise mitzuteilen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet er sich weiterhin eine Vertragsstrafe an den Abmahner in Höhe von 5.010,00 € zu zahlen.

Rechtsanwalt Andreas Opitz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Miet- und WEG-Recht. Seine Anwaltszulassung hat er am 14.11.1997 erhalten. Seinen Kanzleisitz hat er in 31061 Alfeld und im Internet betreibt er unter www.ra-opitz.de seine Kanzleihomepage.

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