Abmahnung der Mucola GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Opitz

Mucola GmbH Abmahnung erhalten? Mir liegt eine wettbewersrechtliche Abmahnung der Mucola GmbH aus Salzhemmendorf durch Rechtsanwalt Andreas Opitz aus Alfeld vom 21.11.2014 vor. Die Mucola GmbH handelt u.a. auf Mucola.de mit Spielwaren und Spielzeugautos sowie anderen Spielgeräten. Der Abgemahnte bot auf dem Portal eBay ebenfalls ein Spielzeugauto zum Verkauf an. Innerhalb seines Angebotes wirbt der Abgemahnte mit dem Hinweis "CE-geprüft". Dies beanstandet Rechtsanwalt Opitz und geht von einem wettbewerbsrechtlichen Verstoß aus. Er fordert im Auftrag der Mucola GmbH die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 28.11.2014.

Mucola GmbH Abmahnung vertreten durch Andreas Opitz Rechtsanwalt was tun?

Das Schreiben erstreckt sich auf 2 Seiten. Sodann ist eine Vollmacht, datiert auf den 21.11.2014 sowie eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, worin der Abgemahnte sich u.a. zur Zahlung der Rechtsanwaltsgebühren verfplichten soll. Rechtsanwalt Andreas Opitz legt für seine Gebühren in der Abmahnung einen Gegenstandswert von 4.000,00 € zugrunde. Die Rechtsanwaltsgebühren belaufen sich somit auf 347,60 € inkl. Auslagenpauschale.

Abmahnung CE-geprüft

Leider finden sich auch heute noch zahlreiche CE-geprüft Hinweise auf vielen Webseiten oder ebay-Angeboten wieder. Bei der CE-Kennzeichnung handelt es sich um eine Konformitätserklärung des Herstellers. Durch Verwendung des CE-Kennzeichens wird bestätigt, dass das Produkt mit den jeweilig entsprechenden EG-Richtlinien konform ist. Die CE-Angabe stellt somit keine Prüfung dar, dass CE-Zeichen ist somit auch kein Prüfzeichen. Es kommt hinzu, dass es gemäß § 6 Abs. 1 GPSG unzulässig ist, ein CE-Kennzeichen an Produkten anzubringen, bei denen es nicht vorgeschrieben ist. Der Abgemahnte bewirbt sein Produkt mit dem Hinweis „CE-geprüft“. Eine Prüfung hat jedoch gar nicht stattgefunden mit der Folge, dass der Hinweis Irreführend und damit wettbewerbswidrig ist.

Update 20.1.2015: Weitere Abmahnung der Mucola GmbH vom 16.1.2015 wegen CE-grprüft, Frist Unterlassungserklärung 23.1.2015, 4.000 EUR Streitwert, also 347,60 EUR Kosten. Frist zur Zahlung 30.1.2015.

Rechtsanwalt Andreas Opitz – Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Miet- und WEG-Recht

Sehr oft wundern sich Abgemahnte darüber, warum ein fachfremder Rechtsanwalt auf einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausspricht. Nun ja, so schwer ist der vorliegende Verstoß nun wirklich nicht zu erkennen. Rechtsanwalt Andreas Opitz ist nämlich Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Miet- und WEG-Recht. Im Internet ist er unter www.ra-opitz.de zu finden.  Weitere Abmahnungen anderer Auftraggeber sind mir bisher nicht bekannt.

Hilfe bei Abmahnung Mucola GmbH durch Rechtsanwalt Andreas Opitz

Auch Sie haben eine Abmahnung der Mucola GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Opitz im Briefkasten gefunden?

und jetzt

 

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>