Abmahnung Optirelax GmbH (Cornea Franz Rechtsanwälte)

Am 16.8.2017 hat die Optirelax GmbH durch die Cornea Franz Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Berliner Platz 10, 97080 Würzburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Stadler.

Verkauf von Whirlpool mit Bezeichnung „Yacuzzi“ als Abmahngrund

Der Bevollmächtigte der Abmahnerin schreibt, dass der Abgemahnte ausweislich seiner Werbung u.a. Whirlpools nebst Zubehör vertreibe. Auch die Optirelax GmbH vertreibe u.a. Whirlpools nebst Zubehör, die sie selber herstellen lasse oder von Dritten beziehen würde. Der Empfänger des Abmahnschreibens stehe folglich im geschäftlichen Verkehr in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu seiner Mandantin, so Rechtsanwalt Stadler weiter.

Die Abmahnerin habe ihrem Bevollmächtigten mitgeteilt, dass der Abgemahnte Whirlpools vertreibe und diese als „Jacuzzi“ bezeichne, obwohl diese augenscheinlich nicht von dem Unternehmen Jacuzzi Inc. aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammen und auch nicht mit deren Marken gekennzeichnet seien. Dies sei ausreichend gerichtsverwertbar dokumentiert worden.

Die angesprochenen Verkehrskreise würden somit über die (Marken-)Qualität bzw. Herkunft der Whirlpools in die Irre geführt werden. Zudem werde der Verkehrsteilnehmer, dem das Unternehmen und die Marke Jacuzzi (Inc.) bekannt sei, durch die Erwähnung des Zeichens „Jacuzzi“ in seiner Kaufentscheidung maßgeblich beeinflusst werden. Derlei täuschende Aussagen über die Herkunft und die Qualität der Whirlpools seien als irreführende geschäftliche Handlung unlauter gem. §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 1 u 2, Abs. 2 UWG und daher unzulässig.

Die Cornea Franz Rechtsanwälte Partnerschaft mbB führen weiter aus, dass ihrer Mandantschaft als Mitbewerberin ein lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Empfänger des Abmahnschreibens zustünde. Weiter bestehe auch ein Schadensersatzanspruch nach § 9 UWG, da die Missachtung fremder Schutzrechte im geschäftlichen Verkehr grundsätzlich als fahrlässig eingestuft werde. Er werde daher aufgefordert, die oben dargestellte geschäftliche Handlung sofort einzustellen und für die Zukunft zu unterlassen.

Die Optirelax GmbH gebe ihm einmalig die Gelegenheit, diese Angelegenheit außergerichtlich beizulegen. Zur Erfüllung der Unterlassungsansprüche seiner Mandantschaft werde er aufgefordert, bis zum 23.8.2017 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag sei er der Abgemahnten zum Ersatz der Kosten verpflichtet. Nach einem Gegenstandswert von 50.000 EUR werden Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.822,96 EUR in Ansatz gebracht, die bis zum 30.8.2017 zahlbar seien.

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Abmahnung Optirelax GmbH

wegen unzulässiger Werbung mit "Yacuzzi"

vertreten durch Cornea Franz Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Stand: 08/2017

und jetzt

 

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