Abmahnung VfL Wolfsburg-Fußball GmbH (von Appen Jens Rechtsanwälte)

Am 5.9.2017 hat die Kanzlei von Appen Jens, Poststraße 36, 20354 Hamburg eine Abmahnung im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH wegen der Verwendung der Wortmarke „VfL Wolfsburg“ ausgesprochen. Sachbearbeiter des mir vorliegenden Schreibens ist Rechtsanwalt Dr. Andreas Jens.

Markenrechtsverletzung „VfL Wolfsburg“

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „VfL Wolfsburg“ (DPMA-Nr. 302009056533) sei. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „VfL Wolfsburg“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).

Die Abmahnerin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay unter Verwendung der vorbenannten Unternehmenskennzeichen Mützen zum Verkauf anbiete. Durch die Nutzung der Unternehmenskennzeichen ihrer Mandantschaft im geschäftlichen Verkehr, ohne dass diese die Nutzung autorisiert habe, verletze er die Markenrechte ihrer Mandantschaft, so die von Appen Jens Rechtsanwälte.

Diese habe daher Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach §§ 14, 15 MarkenG. Sie sei nicht gewillt, die geschilderten Rechtsverletzungen hinzunehmen, weshalb der Abgemahnte aufgefordert werde, die in der Anlage zu der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis spätestens Mittwoch, 13. September 2017 zurückzusenden. Der Ordnung halber werde darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die aufgrund seines rechtswidrigen Verhaltens vermutete Wiederholungsgefahr beseitigen könne.

Sofern der Empfänger des Abmahnschreibens beabsichtige, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, würde Rechtsanwalt Dr. Andreas Jens darauf hinweisen, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden Vertragsstrafe nach ständiger Rechtsprechung die Wiederholungsgefahr beseitige. Im Falle einer Modifizierung trage der Abgemahnte das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen werde.

Darüber hinaus werde er aufgefordert, die durch die Inanspruchnahme der bevollmächtigten Kanzlei entstandenen Kosten (1.531,90 €) durch Überweisung bis spätestens Mittwoch, 13. September 2017 zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH folge aus den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag und des Schadensersatzes. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibe vorbehalten. Des Weiteren wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht, der bis zum 13. September 2017 zu erfüllen sei und die Art, Dauer und den Umfang der bezeichneten Verletzungshandlungen umfasse.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte von Appen Jens im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH erhalten haben, melden Sie sich bei mir. Mein Team und ich freuen uns, Ihnen zu helfen. Senden Sie mir die Abmahnung, ich prüfe diese und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung VfL Wolfsburg-Fußball GmbH

wegen Markenrechtsverletzung Marke "VfL Wolfsburg"

vertreten durch Rechtsanwälte von Appen Jens

Stand: 09/2017

und jetzt

 

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