Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. durch Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen

Mir liegt eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Hans-Peter Wilbert, aus Düsseldorf vom 03.02.2015 vor. Diese wurde durch Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen ausgesprochen. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei sei nach den Ausführungen in der Abmahnung Inhaber der Europäischen Bildmarke CTM 467 42 31. Ein Screenshot der Eintragungsurkunde wurde der Abmahnung beigelegt.

Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Abmahnung

Die Marke genieße einen besonderen Bekanntheitsgrad im Markt. Mit der Marke werden seit vielen Jahrzehnten hochwertige Halbzeug- und Fertigprodukte gekennzeichnet. Der Abmahner habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte in seinem Internetkatalog diverse Kellen und Spachteln unter Verwendung eines nahezu identischen Zeichens bewirbt. Zudem befände sich auf den Kellen und Spachteln auch das Zeichen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei. Es wird in dem Abmahnschreiben darauf hingewiesen, dass dem Abmahner auch ein Produkt mit dem Zeichen „Edelstahl Rostfrei“ des Abgemahnten vorliegt.

Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen führen aus, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei dem Abgemahnten zu keiner Zeit eine Erlaubnis zur Abbildung des Zeichens erteilt habe. Es sei einem Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität des Zeichen mit der Marke und der Identität der durch die Marke und das Zeichen erfassten Ware für das Publikum die Gefahr der Verwechslung besteht.

Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

Der Abgemahnte habe die Benutzung unverzüglich einzustellen und alle Werbemittel nachweislich zu vernichten. Der Abgemahnte verwende das Zeichen zumindest in seinem Internetkatalog und auf den Produkten selbst.

Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Es wird ein Formulierungsvorschlag bezüglich der Erklärung dem Abmahnschreiben beigefügt. Der Abgemahnte wird dazu aufgefordert, diese beigefügte Erklärung oder eine gleichwertige strafbewehrte Unterlassungserklärung bis zum 17.02.2015 abzugeben.

Zudem erwarte der Abmahner Auskunft über Namen und Anschriften von Lieferten und gewerblichen Abnehmern. Schließlich wird der Abgemahnte aufgefordert, innerhalb der Frist die Verpflichtung zum Ausgleich der Rechtsanwaltskosten anzuerkennen. Die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen berechnen für ihre Tätigkeit einen Gesamtbetrag in Höhe von 2.348,94 €. Dieser wurde anhand eines Gegenstandswertes von 100.000,00 € berechnet. Als Zahlungsfrist wird der 17.02.2015 gesetzt.

Sollten die Fristen nicht eingehalten werden, wird die Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. raten, ohne weitere Mahnung die vorgenannte Ansprüche gerichtlich geltend zu machen.

Abmahnung Linderhaus Stabreit Langen Rechtsanwälte

Sachbearbeiter unter Unterzeichner des Abmahnschreibens ist Rechtsanwalt Sven Moritz-Knobloch. Dieser ist laut Rechtsanwaltsregister seit dem 01.03.2005 als Anwalt zugelassen und eigentlich Fachanwalt für Steuerrecht. Der 4-seitigen Abmahnung sind sodann sämtliche Ausdrucke und Screenshots der Markeneintragung, des Internetkataloges sowie eine Ablichtung des bei der Abmahnerin befindlichen Produktes des Abgemahnten beigefügt. Zudem liegt der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei.

Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen ist eine Sozietät, bestehend auf 8 Anwälten mit Sitz in Berlin und Düsseldorf. Die Kanzleihomepage wird unter www.lsl-legal.de betrieben.

Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

vertreten durch Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen

Stand: 3.2.2015

und jetzt

 

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