Abmahnung Webplus24 GmbH (Sebastian Trost Rechtsanwalt)

Die Webplus24 GmbH hat am 1.9.2017 durch Rechtsanwalt Sebastian Trost, Hochstraße 113, 58095 Hagen eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen ausgesprochen. Der Bevollmächtigte führt in dem mir vorliegenden Schreiben aus, dass seine Mandantschaft einen deutschlandweit tätigen Handel mit Getränken und Nahrungsmitteln aus dem US-Import betreibe. Sie biete ihre Artikel u.a. im Internet und im stationären Handel zum Verkauf an. Die Waren der Webplus24 GmbH würden hierbei auch über das Internetverkaufsportal „Amazon.de“ gehandelt werden. Für den Vertrieb der Ware habe … Lesen Sie hier weiter

Abmahngefahr Grundpreis: Ansicht „Meine eBay Welt aufrufen“

Heute Morgen wandte sich ein eBay Verkäufer an mich, weil von ihm eine Vertragsstrafe gefordert wird. Es geht um eine unterbliebene Grundpreisangabe. Über die Grundpreisproblmatik hatte ich bereits hier berichtet. Der Abmahner moniert, dass in der Ansicht "Meine eBay Welt aufrufen", der Grundpreis fehle.

Wo finde ich die Ansicht "Meine eBay Welt aufrufen"

Kennen Sie die Ansicht "Meine eBay Welt aufrufen" eigentlich? Ich kann Sie beruhigen. Kaum ein gewerblicher eBay Verkäufer kennt diese Ansicht. Rufen Sie doch … Lesen Sie hier weiter

750 EUR Ordnungsgeld, weil Grundpreis fehlte

Das Landgericht Meiningen, Beschluss vom 19.5.2015, Aktenzeichen 25 HK O 25/14, musste sich mit der Frage befassen, ob ein Ordnungsgeld gegen einen eBay Verkäufer zu verhängen ist, weil dieser gegen ein Anerkenntnisurteil verstoßen haben könnte. Der Händler hatte auf meinen Rat hin wegen des großen Risikos bzgl. der Grundpreise keine Unterlassungserklärung abgegeben. In der Folgezeit kam es dazu, dass tatsächlich wieder bei einzelnen Produkten keine Grundpreise angezeigt worden waren. Über den Fall habe ich hier berichtet.

Auch wenn … Lesen Sie hier weiter

Grundpreis Abmahnung eBay – Ausführliches Angebot, Listenversion, Galerieversion

Über die Problematik der Grundpreisangabe hatte ich bereits in den nachfolgenden Beiträgen berichtet:

Dass ich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in Bezug auf die Grundpreise für extrem gefährlich halte, habe ich bereits ebenfalls deutlich zum Ausdruck gebracht. Diese Gefahr hat sich nunmehr leider für einen eBay-Verkäufer realisiert.

Falsche Entscheidung: eBay-Verkäufer gab Unterlassungserklärung ab

Der eBay-Verkäufer hatte im Jahr … Lesen Sie hier weiter

ebay Grundpreisangabe fehlt – Ordnungsgeldantrag folgt

Wer gegen einen Unterlassungstitel verstößt, der muss mit einem Ordnungsgeldantrag / Zwangsgeldantrag des Gläubigers rechnen. Ob ein Ordnungsgeld verwirkt ist hängt davon ab, ob den Schuldner ein Verschulden trifft oder nicht. Das Gericht müsste im Falle eines Ordnungsgeldantrages prüfen, ob der Schuldner schuldhaft gehandelt hat. Kommt das Gericht zu dem Ergebnis, ja, ein Verschulden liegt vor, dann würde ein Ordnungsgeld festgesetzt, welches an die Staatskasse zu zahlen wäre. Gegen einen Ordnungsgeldbeschluss könnten natürlich Rechtsmittel eingelegt werden.

Grundpreis bei ebay fehlt

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Abmahnung Grundpreis, Grundpreisangabe eBay

Gewerbliche Verkäufer müssen bei grundpreispflichtigen Artikeln einen Grundpreis nennen. Bei Grundpreisen sind immer wieder Fehler zu entdecken (falscher Grundpreis / falsche Einheit / verrechnet etc.).

Gemäß § 2 Preisangabenverordnung ist bei Waren , die dem Verbraucher in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheiten ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, neben dem Gesamtpreis auch der Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises gemäß Absatz 3 Satz 1, 2, 4 … Lesen Sie hier weiter