Abmahnung Stefan Schulz, Marke „Älternabend“ (Thoelke Przybilla Schaffner Rechtsanwälte)

Am 30.09.2016 haben die Rechtsanwälte Thoelke Przybilla Schaffner, An der Schillingbrücke 4, 10243 Berlin im Auftrag von Herrn Stefan Schulz eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Anja Przybilla.

Diese teilt mit, dass sein Mandantin Inhaber der seit 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Älternabend“ mit der Registernummer 30543726 sei. Dem beiliegenden Datenbankauszug könne der Abgemahnte entnehmen, dass die Marke für die Klasse 41: Unterhaltung eingetragen sei.

Die Marke befinde sich in Kraft und werde ständig und … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Longchamp S.A.S. (Klaka Rechtsanwälte)

Die Rechtsanwälte Klaka, Pempelforter Straße 11, 40211 Düsseldorf haben am 28.09.2016 im Auftrag der Firma Longchamp S.A.S. eine Abmahnung wegen des Vertriebs einer unlauterer Nachahmung der Longchamp-Tasche „Le Pliage“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Torben Düsing.

Dieser teilt mit, dass seine Mandantin, die dem Abgemahnten nicht näher vorgestellt werden müsse, neben einer Reihe weiterer Taschenmodelle und modischen Accessoires das bekannte Handtaschenmodell „Le Pliage“ herstelle und vertreibe. Die Taschen dieser Serie seien in Deutschland seit 20 Jahren auf dem … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung VSM Deutschland GmbH (Marquardt Rechtsanwälte)

Die VSM Deutschland GmbH hat mit Schreiben vom 10.10.2016 durch die Rechtsanwälte Marquardt, Kurfürstendamm 183, 10707 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. In der Überschrift des Abmahnschreibens heißt es hierzu: „Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs (§§ 3, 4 UWG), Aufforderung zur Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung“ „hier: wettbewerbswidrige Garantieerklärung, unwirksame AGB-Klauseln“. Der Sachbearbeiter der Abmahnung ist Rechtsanwalt Jasper Sonne.

Dieser führt aus, dass seine Mandantin zu der Firmengruppe der VSM Group AB, Schweden und der SVP World Wide gehöre. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung TipTop Carbon GmbH (Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)

Am 08.09.2016 hat die Firma TipTop Carbon GmbH durch die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven, Am Mittelhafen 10, 48155 Münster eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Timm Christian Drouven. Dieser teilt in dem mir vorliegenden Abmahnschreiben mit, dass Gegenstand seiner Beauftragung die Art und Weise der Präsentation der Angebote des Abgemahnten im Internet auf www.ebay.de sei, mit denen dieser seiner Mandantin unlauteren Wettbewerb bereiten würde.

Konkret gehe es um ein Angebot, … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Vangerow GmbH (Sarah Schumann Rechtsanwältin)

Rechtsanwältin Sarah Schumann, angestellte Rechtsanwältin bei Rechtsanwalt Michael Stefan, Unter den Linden 15, 72762 Reutlingen hat am 28.09.2016 im Auftrag der Vangerow GmbH aus Reutlingen eine Abmahnung ausgesprochen. Die Bevollmächtigte teilt mit, dass ihre Mandantin im Bereich des Online-Marketings für Handwerker, insbesondere im Bereich Reparaturen und Serviceleistungen tätig sei. In diesem Zusammenhang betreibe die Vangerow GmbH diverse Internetportale und Internetverzeichnisse für Reparaturdienstleister, insbesondere auch im Bereich der Smartphonereparaturen.

Abmahnschreiben wegen irreführender Werbung

Weiter heißt es in … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jacek Grzegorowski (Florian Rosing Rechtsanwalt, Kanzlei für Verbraucherschutz und Internetrecht)

Am 23.09.2016 hat Rechtsanwalt Florian Rosing, Kanzlei für Verbraucherschutz und Internetrecht, Welserstraße 10-12, 10777 Berlin im Auftrag von Herrn Jacek Grzegorowski eine Abmahnung aussprechen lassen.

Mit diesem Abmahnschreiben teilt der Bevollmächtigte des Abmahners mit, dass dieser in seinem Online-Shop unter der Domain 100prozent-naturprodukte.com mit Naturkörperpflegeprodukten, u.a. mit diversen Arten von Duftölen handele. Der Abgemahnte würde auf dem Onlinemarktportal eBay ebenfalls Duftöl vertreiben und sei gewerblicher Verkäufer, mithin ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Er würde seine … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Hakan Nazifoglu (JUS DIREKT GmbH Rechtsanwälte, Dr. Hauke Scheffler)

Die JUS Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ehrenbergstraße 16a, 10245 Berlin hat mit Schreiben vom 29.09.2016 im Auftrag von Herrn Hakan Nazifoglu eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Unterzeichnet hat das Abmahnschreiben der Geschäftsführer der JUS DIREKT Rechtsanwaltsgesellschaft, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht Dr. Hauke Scheffler.

Im ersten Satz der mir vorliegenden Abmahnung zeigt Rechtsanwalt Dr. Scheffler zwar die Vertretung von Herrn Hakan Nazifoglu an, im Betreff ist als Aktenzeichen allerdings der Name „Luckenwald“ angegeben. Derartige Fehler

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Abmahnung Ralf Kimmelmann (Felix M. Safadi Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Felix M. Safadi, Schloßstraße 41a, 12165 Berlin vom 21.09.2016, die dieser im Auftrag von Herrn Ralf Kimmelmann ausgesprochen hat. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass sein Mandant Einzelhändler u.a. für gebrauchte Sammelfiguren, Spielpuppen, Kartenspiele und Bücher sei. Er betreibe seinen Handel insbesondere über das Internetauktionshaus eBay. Der Abgemahnte stehe mit Herrn Kimmelmann über eBay im Wettbewerb. Über seinen eBay-Account habe der Abgemahnte allein am 20.09.2016 gleichzeitig 54 Artikel überwiegend aus den vorgenannten Produktkategorien … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V., Marke „Naturland“ (von Boetticher Rechtsanwälte)

Mir liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei von Boetticher, Widenmayerstraße 6, 80538 München vom 28.09.2016 vor, das diese im Auftrag der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. gesandt haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Joachim Güntzer.

Dieser teilt in dem Schreiben mit, dass sein Mandant ihn beauftragt habe, seine rechtlichen Interessen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Aufklebern/Stickern mit der Marke „Naturland“ bzw. „Naturland Fair“ durch den Abgemahnten wahrzunehmen.

Der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V.

Der Abmahner

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Abmahnung Marco Almbauer (hgu Rechtsanwälte)

Am 20.09.2016 hat Herr Marco Almbauer durch die Rechtsanwälte hgu, Dr. Gerhard Hackenberger, Mag. Jürgen Greilberger, Dr. Christian Ulm, Mag. Kurt Kulac, Kaiserfeldgasse 27/IV, 8010 Graz, Österreich, eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Der Sachbearbeiter, Mag. Kurt Kulac, teilt mit, dass der Abgemahnte offenbar seit dem 04. August 2016 bis zum Tag der Abmahnung auf seiner Internetseite ein Foto von „JuicePlus“-Kapseln verwenden würde, das von Herrn Almbauer angefertigt worden sei. Dieser habe sein Foto auf Wikimedia Commons veröffentlicht und … Lesen Sie hier weiter

Zustellung einer Urteilsverfügung per Fax an Rechtsanwalt, Heilung nach § 189 ZPO

Die Situation ist folgende: Erst wurde abgemahnt, dann eine einstweilige Verfügung beantragt, vom Gericht terminiert und es ist dann nach mündlicher Verhandlung die einstweilige Verfügung erlassen worden, sogenannte Urteilsverfügung. Was die meisten schon nicht wissen ist, dass eine solche Urteilsverfügung im Parteibetrieb zugestellt werden muss. Ein Rechtsanwalt sollte daher immer sofort bei Gericht eine verkürzte vollstreckbare Ausfertigung des Urteils beantragen, um dieses dann im Parteibetrieb zuzustellen. Es darf natürlich nicht an irgendwen, sondern an den Richtigen zugestellt werden! … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Wiebke Haarkemper (Lars Friedrich Krone Rechtsanwalt)

Am 20.09.2016 hat Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Lars Friedrich Krone, Pettenkoferstraße 46, 80336 München im Auftrag der Frau Wiebke Haarkemper eine Abmahnung aussprechen lassen. Rechtsanwalt Krone teilt mit, dass seine Mandantin die Internetseiten schamanische-krafttieren.de und schamanisches-kunsthandwerk.de betreibe. Auf der Seite schamanische-krafttiere.de würden sich seit dem Jahr 2013 Texte zu zahlreichen Krafttieren, insbesondere zu deren Eigenschaften und deren spiritueller Bedeutung befinden. Unter den im Abmahnschreiben bezeichneten URLs würden sich Texte zu Delfinen und Schildkröten befinden, deren … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ernst Dieter Tegtmeier (Graf & Partner Rechtsanwälte)

Am 14.09.2016 hat Herr Ernst Dieter Tegtmeier durch die Kanzlei Graf & Partner, Bischof-von-Henke-Straße 2a, 93051 Regensburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Zum Hintergrund teilt der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, mit, dass das Fahrzeug des Abgemahnten am 16.08.2016 ab 16:33 Uhr auf dem von Herrn Tegtmeier gemieteten Kundenparkplatz in der Ochsenzollerstraße 176 in 228484 Norderstedt geparkt habe. Der Parkplatz sei klar und deutlich sichtbar als Kundenparkplatz mit dem Schild „Tegtmeier Steuerberatungsgesellschaft mbH“ ausgeschildert.

Abmahnschreiben Ernst Dieter Tegtmeier wegen unberechtigtem

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Abmahnung Axel Weichert (Kanzlei Rudolph)

Mir liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Rudolph, Sachbearbeiter Rechtsanwalt Matthias Kiunka, Gustav-Radbruch-Straße 7, 32423 Minden vor, das diese im Auftrag von Herrn Axel Weichert verfasst haben.

Rechtsanwalt Kiunka teilt mit, dass sein Mandant Motorsportfotograf sei und kürzlich festgestellt habe, dass der Abgemahnte bei eBay ein Foto des Abmahners von einem Mercedes Benz 190E Evo 2 DTM Rennwagen als bedrucktes Blechschild zum Verkauf anbiete.

Für das verwendete Foto habe der Fotograf Axel Weichert keinerlei Freigabe zur Reproduktion erteilt. Durch … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung BR Housing Company Bvba, Marke „Ocean Breeze“ (Marcel van Maele Rechtsanwalt)

Am 08.09.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der Firma BR Housing Company Bvba, Geschäftsführerin Uschi Derwig, eine Abmahnung ausgesprochen. Rechtsanwalt van Maele führt aus, dass seine Mandantin Inhaberin einer Vielzahl von Benelux-, EU- und IR-Marken sei, die allesamt insbesondere für die Klasse 03 mit Pafümeriewaren, ätherischen Ölen, Kosmetikprodukten etc. geschützt seien. Alle diese Marken würden von der Abmahnerin dergestalt genutzt werden, dass über die Firma Pacogi B.V. Parfüms produziert werden würden, die … Lesen Sie hier weiter