Abmahnung Simone Obenauf (Karl-Heinz Mrosko Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 23.07.2015 hat Frau Simone Obenauf durch Rechtsanwalt Karl-Heinz Mrosko eine Abmahnung aussprechen lassen.

In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass Frau Simone Obenauf auf diversen Verkaufsportalen gewerbliche Verkaufs-Accounts führe, unter welchen sie u.a. Geschenkartikel, Haushaltswaren und Nähbedarf zum Kauf anbiete, so z.B. bei eBay unter dem Account „rosalies2014“.

Auch der Abgemahnte biete einige der oben genannten Warengruppen in seinem Sortiment zum Kauf im Internet an, folglich bestehe ein Mitbewerberverhältnis zwischen ihm und der Abmahnerin. Für das Mitbewerberverhältnis seien … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Andreas Görig (Hager Hülsen Rechtsanwälte)

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hager Hülsen, Ringstraße 1, 63897 Miltenberg im Auftrag von Herrn Andreas Görig vom 22.07.2015 habe ich vorliegen.

Mit diesem Schreiben teilt Rechtsanwalt Andreas Hager, der Unterzeichner, mit, dass sein Mandant den eBay-Shop maurice-underwear betreibe und dort Bekleidungsartikel verkaufe, so z.B. Herrenunterwäsche, Socken, Bademode etc.. Der Abgemahnte biete unter seinem Verkäuferkonto auf der Handelsplattform eBay u.a. auch Produkte an, wie sie in gleicher Weise oder ähnlich im Sortiment des eBay-Shops von Herrn Andreas Görig … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Floordirekt KG (Frank H. Stuber Rechtsanwalt)

Am 23.11.2015 hat die Firma Floordirekt KG durch Rechtsanwalt Frank H. Stuber, Markicher Straße 14-16, 68229 Mannheim eine Abmahnung aussprechen lassen.

Mit diesem Schreiben teilt der Bevollmächtigte mit, dass seiner Mandatin zur Kenntnis gelangt sei, dass der Abgemahnte auf der Verkaufsplattform von Amazon Marketplaces (www.amazon.de) gewerblich Bodenschutzmatten unter der Kennzeichnung „etm“ zum Verkauf anbiete.

Die von dem Abgemahnten angebotenen Bodenschutzmatten würden jedoch nicht von der Floordirekt KG stammen bzw. seien auch nicht durch sie in den Verkehr … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Vineta Touristik GmbH (Anwaltskanzlei FHU) – Rechtsmissbrauch?

Ich habe eine Abmahnung der Vineta Touristik GmbH, Wasserfuhr 1, 32108 Bad Salzuflen durch die Rechtsanwaltskanzlei FHU, Rechtsanwalt Hans Joachim Uetermeyer, Wasserfuhr 1, 32108 Bad Salzuflen vom 02.11.2015 vorliegen.

Mit diesem Schreiben zeigt der sachbearbeitende Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Hans-Joachim Uetermeyer an, dass er die rechtlichen Interessen der Firma Vineta Touristik GmbH wahrnimmt, die – wie der Abgemahnte auch – eine entgeltliche Ferienimmobilienvermietung in Deutschland betreibe und Interessierten u.a. über das Medium Internet auf verschiedenen Portale anbiete. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung WSI GmbH (Daniela Schmidt Rechtsanwältin)

Am 22.11.2015 hat die WSI GmbH durch die Rechtsanwältin Daniela Schmidt, Achterstraße 15, 28359 Bremen eine Abmahnung aussprechen lassen.

Die Bevollmächtigte teilt mit, dass ihre Mandantin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte regelmäßig unter seinem eBay-Namen weinhaltige Getränke bzw. Schaumweine im Internet anbiete. Die WSI GmbH biete ebenfalls weinhaltige Getränke bzw. Schaumweine sowie Spirituosen an, welche sie über ihren Onlineshop unter www.getraenke-handel.com vertreibe. Somit stünden beide Parteien in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Grund für die Abmahnung der WSI GmbH

Die

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Abmahnung The Swatch Group Management Services AG (bock legal Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der The Swatch Group Management Services AG durch die Rechtsanwälte bock legal, Reuterweg 51-53, 60323 Frankfurt am Main vom 23.07.2015 vorliegen. Hierin wird mitgeteilt, dass die The Swatch Group Management Services AG ein Unternehmen im Konzernverbund der bekannten The Swatch Group AG, Schweiz.

Rechtsanwalt Dr. Jan D. Müller-Broich, der sachbearbeitende Rechtsanwalt dieser Abmahnung informiert dahingehend, dass die Abmahnerin Inhaberin des international registrierten Designs DM/063188 mit Zeitrang vom 19.03.2003, welches auch in der Bundesrepublik Deutschland … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ralf Kurth (Hermans I und Strang Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hermans I & Strang im Auftrag von Herrn Ralf Kurth vom 17.11.2015 vor. Gegenstand dieses Schreibens ist die Verwendung von Lichtbildern, die der Abmahner gefertigt habe.

Der Abgemahnte würde als gewerblicher Verkäufer bei eBay, Amazon und in seinem eigenen Shop ein Modellauto der Marke Clayre & EEf anbieten, welches einen stilisierten VW Bus Typ 1 darstellen würde. Bei den Angeboten würde der Abgemahnte vier Lichtbilder verwenden, die sein Mandant gefertigt habe, so Rechtsanwalt Bastian … Lesen Sie hier weiter

5.000 EUR Vertragsstrafe – Beleuchtungskörper im Sinne des ElektroG nicht registriert – LG Hannover, Urteil vom 17.11.2015, 18 O 104/15

Das Landgericht Hannover hatte sich mit der Vertragsstrafenforderung aufgrund einer abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung zu befassen. Es ging im Wesentlichen um die Registrierungspflicht von Beleuchtungskörpern nach dem Elektrogesetz. Das nachfolgend wiedergegebene Urteil des LG HAnnover vom 17.11.2015 ist noch nicht rechtskräftig.

Die Entscheidungsgründe lassen leider erstaunlicherweise jegliche Ausführungen zur Frage des Verschuldens vermissen. Die Beklagte hatte sich vorliegend nämlich nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung bei der Stiftung EAR registriert, jedoch in einer – wie sich später herausstellte – falschen Geräteart. Die … Lesen Sie hier weiter

Tussi on Tour Abmahnung der Kinkerlitzchen GmbH (Gunkel Kunzenbacher & Partner Rechtsanwälte)

Am 18.11.2015 hat die Firma Kinkerlitzchen GmbH durch die Rechtsanwälte Gunkel Kunzenbacher und Partner, Detmolder Straße 120a, 33604 Bielefeld eine markenrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung des Begriffs „Tussi on Tour“ beim Verkauf von Autoaufklebern aussprechen lassen.

Rechtsanwältin Julia Mamerow habe kürzlich festgestellt, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay Autoaufkleber unter der Bezeichnung „TUNING TUSSI ON TOUR“ zum Kauf anbiete. Die Bezeichnung „Tussi on Tour“ sei für die Kinkerlitzchen GmbH als Wortmarke im amtlichen Register … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung OnlineDeal24 GmbH (Faustmann Neumann Rechtsanwälte)

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der OnlineDeal24 GmbH durch die Rechtsanwälte Faustmann Neumann, Kaiserstraße 30a, 40479 Düsseldorf vom 19.11.2015 liegt mir vor.

Mit diesem Schreiben wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er mit der OnlineDeal24 GmbH beim Verkauf im Internet im Wettbewerb stehe. Der Empfänger des Abmahnschreibens verkaufe über die Handelsplattform eBay Handwerkerbedarf, u.a. Akkuschrauber der Marke Makita. Ihre Mandantin verkaufe substituierbare Waren u.a. über ihren eBay-Shop mit der Bezeichnung „onlinedeal24h“, so dass der Abgemahnte ein Mitbewerber sei, so Rechtsanwalt und Fachanwalt … Lesen Sie hier weiter

24.000 EUR Vertragsstrafe wegen 8 fachem Verstoß gegen Unterlassungserklärung, Landgericht Aurich, Urteil vom 9.11.2015, 6 O 1093/14

Das Landgericht Aurich hat mit Urteil vom 9.11.2015, 6 O 1093/14, einen gewerblichen Verkäufer von Kraftfahrzeugen zur Zahlung einer Vertragsstrafe von insgesamt 24.000 EUR verurteilt. Der Verurteilte hatte in 8 Fällen gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen. Leider wurde in der Unterlassungserklärung eine konkrete Vertragsstrafe vereinbart, nämlich 3.000 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Bei 8 Verstößen macht das ganze 24.000 EUR.

Da eine feste Vertragsstrafe vereinbart wurde, bestand leider nicht die Möglichkeit der Herabsetzung durch das Gericht. Besser … Lesen Sie hier weiter

Kunstleder / Leder Abmahnung Avanto GmbH (Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der Avanto GmbH durch die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer, Metzelstraße 30, 54290 Trier vom 13.07.2015 vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße beim Verkauf von Zubehör für Mobiltelefone und Computer. Sowohl der Abgemahnte als auch der Abmahner würden Produkte aus diesem Sortiment im Onlinehandel verkaufen, was ein konkretes Wettbewerbsverhältnis begründen würde.

Der Abgemahnte würde beispielsweise auf der Verkaufsplattform eBay Schutzhüllen für Mobiltelefone mit der Bezeichnung „IPHONE 5C – LEDERTASCHE – FLP CASE – SCHUTZHÜLLE – NEU … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ole Siebert (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung hat Herr Ole Siebert durch die Rechtsanwälte IPCL Rieck & Partner, Ferdinand-Beit-Straße 7 b, 20099 Hamburg am 23.10.2015 aussprechen lassen. Gegenstand dieser Abmahnung sei das unerlaubte Verwenden von geschütztem Bildmaterial durch den Abgemahnten. .

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Lars Rieck, der Sachbearbeiter dieses Abmahnschreibens, teilt mit, dass Ole Siebert als Berufsfotograf tätig sei und u.a. mit Drucken seiner Lichtbildwerke handele und diese auch im Internet, so z.B. über … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Natalie Cichara (Meibers Rechtsanwälte)

Die Fotografin Natalie Cichara hat am 16.11.2015 durch die Meibers Rechtsanwälte, Haus Sentmaring 9, 48151 Münster eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Fotografien von ihr aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Johannes Meibers, der Unterzeichner des Abmahnschreibens, teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Abmahnerin Fotografin sei und Urheberin und Inhaberin der ausschließlichen Rechte an den in dem Schreiben als Screenshots dargestellten Fotografien sei. Fotografien würden gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 72 Abs. 1 UrhG urheberrechtlichen Schutz genießen. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Gebr. Märklin & Cie. GmbH (Gleiss Große Schrell und Partner mbB Rechtsanwälte)

Die Gebr. Märklin & Cie. GmbH hat mit Schreiben vom 12.11.2015 durch die Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Große Schrell und Partner mbB (nachfolgend Rechtsanwälte Gleiss & Große), Leitzstraße 45, 70469 Stuttgart eine Abmahnung aussprechen lassen. Unterzeichner dieser Abmahnung ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Nils Heide.

Dieser teilt mit, dass seiner Mandantin zur Kenntnis gelangt sei, dass der Abgemahnte über die Internethandelsplattform eBay Nachahmungen von Märklin-Shell-Kesselwagen anbiete und vertreibe. Es wird in dem Schreiben sodann auf abgebildete Screenshots eines … Lesen Sie hier weiter