Abmahnung Bilenet Tüysüz (Sotirios Georgikeas Rechtsanwalt)

Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sotirios Georgikeas, Beethovenstraße 2, 60325 Frankfurt am Main im Auftrag von Herrn Bilenet Tüysüz vorgelegt, die dieser am 08.02.2016 gegen eine Mitbewerber ausgesprochen hat. Über den Abmahner hatte ich bereits hier berichtet.

Anmerkung: Dem eBay-Profil des Abmahners Bilenet Tüysüz ist zu entnehmen, dass dieser seit dem 31. Oktober 2015 ein gewerbliches Account unter dem Namen „tysbilen“ betreibt. Derzeit werden 14 Produkte dort angeboten (Stand: 17.02.2016). Der Beschreibung auf seiner Homepage unter www.georgikas.de

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Abmahnung LK-Com, Inhaber Lorenz Köhler (JUS Direkt GmbH Rechtsanwälte)

Am 10.02.2016 hat Herr Lorenz Köhler, Inhaber der Firma LK-Com, durch JUS DIREKT Rechtsanwälte, Kronstadter Straße 4, 81677 München eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Mitbewerber aussprechen lassen.

Der sachbearbeitende Rechtsanwalt ist der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Dr. Hauke Scheffler. Dieser teilt mit, dass der Abmahner wie auch der Abgemahnte mit Software in dem Internet-Auktionshaus eBay handeln würde. Hierbei würde der Empfänger des Abmahnschreibens den Wettbewerb stören. Von anderen Dingen ganz abgesehen würde … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Adobe Systems Inc. (FPS Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte, Eschersheimer Landstraße 25-27, 60322 Frankfurt am Main im Auftrag der Firma Adobe Systems Inc. vom 10.02.2016 wegen des Verkaufs gefälschter Software vorliegen.

Die Angelegenheit wird bearbeitet von Rechtsanwalt Dr. Hauke Hansen. Dieser informiert den Empfänger des Abmahnschreibens, dass seine Mandantin weltweit verschiedene Computerprogramme, u.a. das Computerprogramm „Adobe Acrobat“ entwickeln und verbreiten würde. Daher sei diese auch gemäß §§ 69a ff., 97 UrhG zur Geltendmachung jeglicher urheberrechtlicher Ansprüche bei der unerlaubten Verwertung … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Supersprint S.r.l. (DURY Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der Supersprint S.r.l. durch die DURY Rechtsanwälte, Beethovenstraße 24, 66111 Saarbrücken vom 30.07.2015 vorliegen.

Rechtsanwalt Marcus Dury führt aus, dass der Abgemahnte sicherlich wisse, dass seine Mandantin zu den führenden Unternehmen für den Bereich Planung und Produktion von Sport-Abgasanlagen in Europa gehöre. Die Abmahnerin sei ausschließliche Inhaberin der SUPERSPRINT-Marken. Ein aktueller Registerauszug sei der Abmahnung beigefügt. In diesem Zusammenhang sei die zu Gunsten seiner Mandantin eingetragenen Waren „Auspufftöpfe und Abgassysteme für Fahrzeugmotoren“ von besonderer Bedeutung. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Tobias Müller – Eyesight Iris-Fotografie (Boehmert & Boehmert Patentanwälte Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der Boehmert & Boehmert Rechtsanwälte, Kurfürstendamm 185, 10707 Berlin im Auftrag von Tobias Müller, Eyesight Iris-Fotografie, vom 22.01.2016 liegt mir vor.

Der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Sebastian Engels, teilt hierin dem Abgemahnten mit, dass ihm sicherlich bekannt sei, dass der Abmahner Fotografien der Iris des menschlichen Auges anbieten würde, die er mittels eines besonderen, von ihm entwickelten technischen Verfahrens erstellen würde und dann in unterschiedlicher Form als Kunstdruck zur Verfügung stellen würde. Dieses Angebot würde auf … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Bilenet Tüysüz (Gültekin Makalowski Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 25.01.2016 hat Rechtsanwalt Baris Gültekin, Alfredstraße 110, 45131 Essen im Auftrag von Bilenet Tüysüz eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Grundpreisangabe ausgesprochen. Laut der Aussage auf seiner Homepage unter www.ra-gueltekin.de bietet der sachbearbeitende Rechtsanwalt Beratung und Vertretung in allen Bereichen des Strafrechts und des Arbeitsrechts an. Rechtsanwalt Baris Gültekin befindet sich in Bürogemeinschaft mit der Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht Petra Makalowski.

Abmahnung von Bilenet Tüysüz was tun?

Zu dem Abmahngrund wird im Einzelnen ausgeführt, dass der

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150 EUR Vergleichsangebot Nümann Lang Rechtsanwälte für Rechtsinhaber

Derzeit erreichen mich zahlreiche Schreiben der Nümann Lang Rechtsanwälte aus Karlsruhe. Die Kollegen nehmen in einem aktuellen Schreiben vom 27.1.2016 im Auftrag Ihrer Mandantschaft (hier z.B. Styleheads GmbH) Bezug auf einen Abmahnvorgang aus dem Jahre 2010 und unterbreiten ein Vergleichsangebot in Höhe von nunmehr 150 EUR.

In der Abmahnung aus 2010 ging es damals um die Tonaufnahme „Monsta”. Es wurde die Erstattung von Rechtsanwaltskosten verlangt und die Zahlung von Schadensersatz. Im Juni 2013 wurde das erste … Lesen Sie hier weiter

Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing Abmahnungen

Das Thema Filesharing Abmahnung ist zwar nicht mehr brandaktuell, jedoch haben auch heute noch viele Anschlussinhaber gerade zur sekundären Darlegungslast Fragen. Daher werde ich Ihnen jetzt erläutern, was es mit der sogenannten sekundären Darlegungslast bei Abmahnungen z.B. wegen Filesharings auf sich hat.

Es spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich ist, wenn über eine seinem Anschluss zuzuordnende IP-Adresse ein geschütztes Werk öffentlich zugänglich gemacht wird. Der Anschlussinhaber, der geltend macht, jemand anders habe die Rechtsverletzung … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Susanne Grezlik (Jan B. Heidicker Rechtsanwaltskanzlei)

Am 21.01.2016 hat Frau Susanne Grezlik durch die Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker, Beethovenstraße 3, 59174 Kamen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Mitbewerber aussprechen lassen.

In dem mir vorliegenden Schreiben führt Rechtsanwalt Dirk Dreger, der Sachbearbeiter, aus, seine Mandantin über ihren gewerblichen eBay-Shop unter dem Verkäufernamen „babys-cars-shop“ Produkte aus dem Bereich Kindermode vertreibe. Der Grund der Beauftragung sei der gewerbliche Onlineauftritt unter der Internethandelsplattform eBay, über den der Abgemahnte ebenfalls Kindermode anbieten würde.

Frau Susanne Grezlik haben bezüglich der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Schadensersatz Impressumsgedicht, Urteil, AG Potsdam (37 C 197/15)

Nunmehr hat sich auch das Amtsgericht Potsdam mit der Frage befassen müssen, ob und wenn ja wie viel Schadensersatz im Falle einer Urheberrechtsverletzung an einem Impressumsgedicht zu bezahlen ist. Über das Urteil des Amtsgericht Ottweiler hatte ich bereits berichtet:

Lesen Sie hier die Einzelheiten zur Entscheidung des AG Potsdam:

Az.: 37 C 197/15

Amtsgericht Potsdam

Im Namen des Volkes

Schlussurteil

In dem Rechtsstreit

XXX – Klägerin –

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3 Wettbewerbsverstöße: 1.500 EUR Streitwert, Beschluss Landgericht Koblenz (AZ: 4 HK O 4/16)

Privatanbieter bei eBay erhalten immer wieder Abmahnungen, wenn die Verkaufstätigkeit einen gewerblichen Umfang erreicht hat. Die Abgrenzung zwischen privat und gewerblich ist abhängig vom Einzelfall. Die Abmahnkosten hängen vom zugrunde gelegten Streitwert ab. Die Streitwert sind nicht einheitlich geregelt. Zwischen 1.500 EUR und 30.000 EUR pendeln die Streitwerte. Je höher der Streitwert, umso teurer die Abmahnung.

Aus Praktikersicht ist es immer ratsam, sich außergerichtlich zu einigen und über die Abmahnkosten zu verhandeln. Wichtig ist es aber zu wissen, dass … Lesen Sie hier weiter

eBay-Webinar: Produktkennzeichnungspflicht in Ihren Angeboten

eBay bietet Webinare zum Thema "Produktkennzeichnungspflicht in Ihren Angeboten" an. Es geht in dem Webinar unter anderem darum, warum eBay in den meisten Kategorien Produktkennzeichnungen zur Pflicht macht. Ebenfalls soll das Webinar darüber informieren, wie Sie die Sichtbarkeit Ihrer Angebote bei eBay und außerhalb eBay durch Produktkennzeichnungen erhöhen. Sie sollen Tipps und Tricks erfahren, wie Sie Ihre Angebote mit minimalem Aufwand optimieren.

Erfahrene Mitarbeiter aus dem eBay-Kundenservice sollen für Fragen persönlich zur Verfügung stehen. Die Webinare sind kostenlosLesen Sie hier weiter

Abmahnung eBay-Plus Programm vermeiden

Wenn Sie das eBay-Plus Programm nutzen, dann können Sie entweder alle Artikel für das eBay Plus Programm aktivieren, oder auch nur einzelne Artikel. Wenn Sie einen Artikel für das eBay Plus Programm aktiviert haben, dann führt das eBay Plus Programm leider zu diversen juristischen Schwierigkeiten und möglichen Abmahngründen. Ich möchte Ihnen kurz das Problem, oder besser gesagt, die Probleme anhand nachfolgender Übersicht grafisch verdeutlichen:

Für eBay Plus-Mitglieder ist der Rückversand kostenlos

eBay setzt bei teilnehmenden Verkäufern bzw. Artikeln wegen der Rücksendekosten den folgenden Hinweis über der Widerrufsbelehrung … Lesen Sie hier weiter

Rechtsmissbrauch Abmahnung: Rechtsanwalt betreibt das Abmahngeschäft „in eigener Regie“ (Landgericht München I, Az.: 4 HK 0 8107/14)

Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 22.12.2014 besonders deutlich zum Rechtsmissbrauch Stellung bezogen. In diesem Verfahren hatte sogar der Kläger selbst vorgetragen, dass sein beauftragter Rechtsanwalt das Abmahn­geschäft hinsichtlich der Verstöße die zur Abmahnung geführt haben, „in eigener Regie" betrieben und die Wettbewerbsverstöße selbst erst ermittelt hat.

Den Abgemahnten könnte jetzt ein Schadensersatzanspruch aus § 8 Abs. 4 UWG auch gegen den Rechtsanwalt des Abmahners persönlich zustehen.

§ 8 Abs. 4 UWG lautet:

(4) Die Geltendmachung der

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Abmahnung INBUS IP GmbH – Verletzung unserer Rechte an den Marken INBUS

Am 15.01.2016 schrieb die Firma INBUS IP GmbH einen Händler per E-Mail an, der unter Verwendung der Bezeichnung „Inbus“ Innensechskantschrauben beworben und angeboten habe.

Es wird mitgeteilt, dass die INBUS IP GmbH Inhaberin verschiedener Wortmarken für die Bezeichnung „INBUS“ sei, zu der unter anderem die deutschen Marken DE 1119802 und DE 477514 sowie die Gemeinschaftsmarke EM009690876 gehören würden.

Durch die Verwendung der Bezeichnung „Inbus“ würden die Rechte an den zuvor genannten Marken verletzt werden. Dritten sei es ohne … Lesen Sie hier weiter