Abmahnung Calvin Klein Trademark Trust (Baker McKenzie Rechtsanwälte)

Am 6.9.2017 haben die Rechtsanwälte Baker & McKenzie, Partnerschaft von Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern mbB, Bethmannstraße 50-54, 60311 Frankfurt/Main eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Calvin Klein Trademark Trust wegen des Vertriebs gefälschter Pullover unter den Zeichen „ck“ und „Calvin Klein Jeans“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Markus Hecht.

Markenrechtsverletzung Marke „Calvin Klein“ führt zu Abmahnung

Rechtsanwalt Dr. Markus Hecht führt aus, dass anlässlich eines am 21.7.2017 in dem eBay-Shop des Abgemahnten durchgeführte Testkaufs seine Mandantschaft festgestellt habe, dass … Lesen Sie hier weiter

HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft

Die nachfolgenden Informationen über die HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft aus Berlin habe ich am 12.9.2017 erstellt. Die Angaben beruhen auf meiner persönlichen Erfahrung mit der Kanzlei HvLS Rechtsanwälte bis zum heutigen Tage. Weitere Informationen über die Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte finden Sie auch auf deren Webseite unter www.hvls-partner.de.

Wer sind die HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte?

Die Kanzlei tritt unter dem Namen HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte in Partnerschaft auf.

Sie besteht aus den Partnern Rechtsanwalt und

Lesen Sie hier weiter

Abmahnung VfL Wolfsburg-Fußball GmbH (von Appen Jens Rechtsanwälte)

Am 5.9.2017 hat die Kanzlei von Appen Jens, Poststraße 36, 20354 Hamburg eine Abmahnung im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH wegen der Verwendung der Wortmarke „VfL Wolfsburg“ ausgesprochen. Sachbearbeiter des mir vorliegenden Schreibens ist Rechtsanwalt Dr. Andreas Jens.

Markenrechtsverletzung „VfL Wolfsburg“

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „VfL Wolfsburg“ (DPMA-Nr. 302009056533) sei. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „VfL Wolfsburg“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).

Die Abmahnerin habe feststellen müssen, … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Big Difference GmbH & Co. KG (Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein, Vorsetzen 50, 20459 Hamburg vor, die diese am 7.9.2017 im Auftrag der Big Difference GmbH & Co. KG ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Mario Krogmann. Dieser teilt mit, dass seine Mandantin eine der führenden Großhändler von ferngesteuerten Modellen und Zubehör sei.

Der Abgemahnte würde unter anderem über seine Internetseite mit Elektronikprodukten handeln und sei damit Wettbewerber seiner Mandantin. Diese habe bei ihm einen … Lesen Sie hier weiter

Kein anklickbarer Link zur OS-Plattform beim Aufruf von eBay Angeboten über Smartphones

Ausnahmslos alle gewerblichen eBay Verkäufer sind abmahngeährdet, weil es bei eBay ein Darstellungsproblem der ebay-Angebotsseiten über z.B. Smartphones gibt. Testen Sie es doch einfach jetzt selbst. Rufen Sie ein beliebiges gewerbliches eBay Angebot auf Ihrem Computer auf und das gleiche Angebot auf Ihrem Smartphone. Jetzt können Sie auch selbst sehen, dass kein anklickbarer Link zur OS-Plattform angezeigt wird. Das könnte kostenpflichtig abgemahnt werden.

Ich habe eBay auf diesen Umstand hingewiesen. Mein Schreiben an eBay finden Sie hier.

Vertragsstrafen drohen

Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Webplus24 GmbH (Sebastian Trost Rechtsanwalt)

Die Webplus24 GmbH hat am 1.9.2017 durch Rechtsanwalt Sebastian Trost, Hochstraße 113, 58095 Hagen eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen ausgesprochen. Der Bevollmächtigte führt in dem mir vorliegenden Schreiben aus, dass seine Mandantschaft einen deutschlandweit tätigen Handel mit Getränken und Nahrungsmitteln aus dem US-Import betreibe. Sie biete ihre Artikel u.a. im Internet und im stationären Handel zum Verkauf an. Die Waren der Webplus24 GmbH würden hierbei auch über das Internetverkaufsportal „Amazon.de“ gehandelt werden. Für den Vertrieb der Ware habe … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Minerva Marken Store GmbH (Frönd Nieß Lenzing Leiers Rechtsanwälte)

Am 29.8.2017 haben die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers, Eisenbahnstraße 13, 48143 Münster im Auftrag der Minerva Marken Store GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Sandra Mayer und Michael Mayer eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Jens Leiers. Dieser teilt mit, dass seine Mandantschaft u.a. im Fernabsatz tätige gewerbliche Händlerin von Waren aus dem Marktsegment Damen- und Herrenbekleidung sei. Sie biete mitunter auf der Verkaufsplattform eBay Bekleidungsartikel im Wege des Fernabsatzes gegenüber Verbrauchern an.

Privatverkauf trotz Gewerblichkeit

Bei Preisvergleichen … Lesen Sie hier weiter

Einstweilige Verfügung fehlender Link auf OS-Plattform Michael Kastner (JuSDirekt GmbH Rechtsanwälte)

Am 22.8.2017 hat das Landgericht Bochum, Geschäftsnummer I-15 O 146/17, eine einstweilige Verfügung erlassen, die von Herrn Michael Kastner, vertreten durch die JuS Direkt GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Franz-Liszt-Straße 11, 85591 Vaterstetten beantragt wurde. Im Tenor heißt es, dass „im Wege der einstweiligen Verfügung […] gemäß §§ 935, 940, 937 II, 944, 91, 890 ZPO, §§ 8, 3, 3a, 12 UWG angeordnet [wird]:

Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden

Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Optirelax GmbH (Cornea Franz Rechtsanwälte)

Am 16.8.2017 hat die Optirelax GmbH durch die Cornea Franz Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Berliner Platz 10, 97080 Würzburg eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Stadler.

Verkauf von Whirlpool mit Bezeichnung „Yacuzzi“ als Abmahngrund

Der Bevollmächtigte der Abmahnerin schreibt, dass der Abgemahnte ausweislich seiner Werbung u.a. Whirlpools nebst Zubehör vertreibe. Auch die Optirelax GmbH vertreibe u.a. Whirlpools nebst Zubehör, die sie selber herstellen lasse oder von Dritten beziehen würde. Der Empfänger des Abmahnschreibens stehe folglich im geschäftlichen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. – Werbung muss als solche gekennzeichnet sein!

Am 11.8.2017 hat der Verband sozialer Wettbewerb e.V., Kantstraße 100, 10627 Berlin eine Abmahnung wegen Bewerbung von Produkten ausgesprochen, ohne dass diese Anzeigen als Werbung gekennzeichnet seien. Der Verein wird vertreten durch den Vorstand und dieser wiederum durch den 1. Vorsitzenden Louis Porrée. Geschäftsführerin ist Frau Angelika Lange.

Aktivlegitimation Verband sozialer Wettbewerb e.V.

Laut eigener Aussage handele es sich um einen seit 1975 eingetragenen Verein zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder, insbesondere

Lesen Sie hier weiter

Berechtigungsanfrage – keine Abmahnung – CHROMORANGE-PHOTOSTOCK

Mit Schreiben vom 9.8.2017 hat die Firma CHROMORANGE-PHOTOSTOCK, vertreten durch den Geschäftsinhaber Reinhold Tscherwitschke, eine Berechtigungsanfrage versandt.

Hierin wird mitgeteilt, dass diese vom Urheber Herrn Christian Ohde mit der Durchsetzung und Forderung gegenüber seinen urheberrechtlich geschützten Lichtbildwerken beauftragt sei.

Hintergrund zur Berechtigungsanfrage

Die Recherche der beauftragten Firma habe ergeben, dass der Empfänger des Schreibens ein urheberrechtlich geschütztes Foto, ohne Nennung des Urhebers, seit dem 7. Februar 2017 benutze.

Zur Prüfung werde er gebeten, bis zum 23.8.2017 folgendes

Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglu (Bernhard Veeck Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 25.7.2017 hat Rechtsanwalt Bernhard Veeck, Am Weingarten 25, 60487 Frankfurt im Auftrag der Firma Trendfurs, vertreten durch den Inhaber Ioannis Gerikoglu, eine Abmahnung ausgesprochen. Der Bevollmächtigte informiert den Empfänger des Abmahnschreibens, dass er und sein Mandant Pelzwaren bzw. Kleidung mit Pelzersatz (auch künstlich) über das Internet vertreiben würden. Es bestehe ein Wettbewerbsverhältnis.

Falschbezeichnung beim Pelzverkauf führt zu Abmahnung

Rechtsanwalt Bernhard Veeck teilt mit, dass sich Herr Ioannis Gerikoglu momentan verstärkt Pelzfälschungen beim Pelzvertrieb über … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Pink Floyd Music Ltd. (Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte)

Am 31.7.2017 haben die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel, Neumühlen 17, 22763 Hamburg eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Pink Floyd Music Ltd. ausgesprochen. Der Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christoph Schütz. Dieser teilt mit, dass es sich bei seiner Mandantin um die gemeinsame Auswertungsgesellschaft der Künstler der Musikgruppe „Pink Floyd“ für alle bis 1986 erbrachten Darbietungen handele.

Unlizenzierte Veröffentlichung eines DVD-Bildtonträgers von „Pink Floyd“ als Abmahngrund

Die Künstler und Musiker der Gruppe „Pink Floyd“ hätten die Rechte zur Aufnahme, Vervielfältigung

Lesen Sie hier weiter

4.8.2017 eBay-Panne: Rechtliche Informationen des Verkäufers werden nicht angezeigt

Leider passieren bei eBay nicht das erste Mal technische Pannen. Heute, Freitag, den 4. August 2017, werden im Feld "Rechtliche Informationen des Verkäufers" die Kontaktdaten des Verkäufers, also dessen vollständiger Name, Anschrift, sowie Telefon, Telefax und E-Mail Adresse nicht angezeigt. Teilweise erscheint nur die Umsatzsteueridentifikationsnummer, oder die Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern. Hier ein Screenshot vom 4.8.2017, 07:35 Uhr:

eBay Fehler 4.8.2017

Rechtliche Informationen des Verkäufers fehlen

Ich kann ausschließen, dass es sich um einen Einzelfall handelt, denn ich … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Lauterer Wettbewerb e.V. wegen fehlender Angabe der Energieeffizienzklasse

Der Lauterer Wettbewerb e.V., vertreten durch den Vereinsvorstand, dieser vertreten durch Rechtsanwältin Anne-Kathrin Wegener, Maximilianstraße 29, 80539 München hat am 31.7.2017 eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen.

Hintergrund zum Lauterer Wettbewerb e.V.

Dem mir vorliegenden Schreiben nach handelt es sich bei dem Abmahner um einen eingetragenen Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung und Förderung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder gehören würde. Hierbei würde der Lauterer Wettbewerb e.V. das Wettbewerbsgeschehen beobachten und die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs im

Lesen Sie hier weiter