Abmahnung Blom Deutschland GmbH (Meissner Meissner Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch die Meissner & Meissner Rechtsanwälte, Hohenzollerndamm 89, 14199 Berlin vom 21.09.2015 vorliegen. Unterzeichnet wurde das Schreiben von Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Christian Meissner.

Moniert wird die Verwendung eines Luftbildes der Abmahnerin ohne deren Zustimmung bei einer Wohnungsannonce im Internet durch den Abgemahnten.

Es wird ausgeführt, dass die Blom Deutschland GmbH eine Tochtergesellschaft der Blom ASA aus Norwegen, einem der führenden Anbieter geografischer Informationen, insbesondere von Luftbildern … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Kenneth Sobik (Niels Köhrer Rechtsanwalt)

Ich habe eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Niels Köhrer, Hopfenstraße 1d, 24114 Kiel im Auftrag von Kenneth Sobik vom 03.06.2015 vorliegen.

Es wird mitgeteilt, dass Kenneth Sobik gewerblicher Händler sei und einen eBay-Shop unter dem Namen „k-store-de“ betreibe, in dem er u.a. Bademode, Dessous und Damenunterwäsche zum Kauf anbiete. Da der Abgemahnte Artikel aus demselben Bereich anbiete sei dieser Mitbewerber des Abmahners. Herr Kenneth Sobik habe festgestellt, dass sich der Abgemahnte nicht an die Regeln des lauteren … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG), Klaka Rechtsanwälte

Ich habe eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) durch die Klaka Rechtsanwälte, Delpstraße 4, 81679 München vorliegen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Ralf Hackbarth. Gegenstand der Abmahnung ist die unautorisierte Verwendung des BMW-Logos auf Manschettenknöpfen.

Im Einzelnen wird hierzu ausgeführt: Nach ständiger Rechtsprechung handele es sich bei „BMW“ um eine berühmte Marke (s. BGH GRUR 2015, 1009 – BMW-Emblem; LG München I CR 2001, 416 f. bmw-werkstatt.com). Das BMW Emblem sei die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Kadir Yücel & Cüneyt Tirgil GbR (Steffen Majoyeogbe Rechtsanwalt)

Eine Abmahnung der Kadir Yücel & Cüneyt Tirgil GbR, vertreten durch Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe, Heiliger Weg 67-69, 44141 Dortmund, vom 22.09.2015 habe ich vorliegen.

Rechtsanwalt Majoyeogbe führt aus, dass seine Mandanten auf dem Onlinemarktplatz eBay mit dem Namen „juwelier-damel_de“ u.a. einen Versandhandel für Schmuckringe betreiben würden. Da der Abgemahnte als gewerblicher Anbieter im e-commerce über die Plattform eBay tätig sei und das gleiche Geschäftsmodell wie die Abmahnerin verfolge, stünden die beiden Parteien in einem unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis. … Lesen Sie hier weiter

Worauf Sie bei der Werbung mit Testergebnissen achten müssen

Bei der Werbung mit Testergebnissen kann es zu einer Irreführung des Verbrauchers führen, weshalb sich für diese Art von Werbung Standards gebildet haben.

Die Testergebnisse sind nicht dazu bestimmt eine Überlegenheit der Produkte zu vermitteln, sofern die Untersuchungen es nicht rechtfertigen. Deswegen besteht bei dieser Art von Werbung eine sogenannte Hinweispflicht, die besagt das beispielsweise bei einer Werbung mit dem Testergebnis ,,gut“ auch darauf hingewiesen werden muss, dass andere Konkurrenzprodukte mit dem Testergebnis ,,sehr gut“ abgeschnitten haben. Sollte das getestete … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Knut Harders (Kampe Wilcken Wiedemann Rechtsanwälte)

Es liegt mir eine Abmahnung von Herrn Knut Harders, vertreten durch die Rechtsanwälte Kampe Wilcken Wiedemann, Großflecken 11, 24534 Neumünster vom 18.05.2015 vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist der Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie kein Vorhalten eines Impressums und die Verwendung einer nicht zulässigen Widerrufsbelehrung. Das vorliegende Abmahnschreiben ist sehr umfangreich und umfasst 9 Seiten nebst 5 Seiten Anlagen (Vollmacht, vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Kostenrechnung, Beschluss LG Kiel vom 12.06.2013 zu Az.: 17 O 221/13).

Grund für

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Abmahnung Daniel Hufenbach Sporthandel (Stefan Grunow Rechtsanwalt)

Herr Daniel Hufenbach, Inhaber der Firma Hufenbach Sporthandel, hat eine urheberrechtliche Abmahnung gegenüber einem eBay-Verkäufer durch Rechtsanwalt Stefan Grunow, Kaiserin-Augusta-Straße 74, 12103 Berlin aussprechen lassen. Rechtsanwalt Stefan Grunow führt in dem Abmahnschreiben aus, dass Herr Daniel Hufenbach einen Sportartikelversand in Berlin vertreibe, in welchem er u.a. online über die Verkaufsplattform eBay verschiedene Produkte aus dem Bereich des Tennissports vertreibe.

Der eBay-Verkäufername von Herrn Daniel Hufenbach lautet „racket24de“. Herr Daniel Hufenbach fertige ausschließlich in Eigenarbeit Bilder … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Peter Emmrich (EZM Michelau) – Johannes Kulla Rechtsanwalt

Ich habe eine Abmahnung von Peter Emmrich, handelnd unter EZM Michelau, durch Rechtsanwalt Johannes Kulla vom 01.06.2015 vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung ist der Vertrieb von Elektrogeräten ohne ausreichende Kennzeichnung nach dem deutschen Elektrogesetz und ohne ordnungsgemäße Registrierung.

Rechtsanwalt Johannes Kulla trägt vor, dass sein Mandant über das Internet sogenannte e-Zigaretten nebst Zubehör vertreibe. Die Waren des Abmahners seien nach dem ElektroG ordnungsgemäß angemeldet und registriert. Der Abgemahnte würde über eBay gleichartige Waren verkaufen und stehe daher mit dem … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Melanie Akhtar (Frönd Nieß Lenzing Leiers Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Frau Melanie Akhtar, vertreten durch die Frönd Nieß Lenzing Leiers Rechtsanwälte, Eisenbahnstraße 13, 48143 Münster, vom 18.09.2015 vor. Frau Melanie Akhtar vertreibe sowohl im stationären als auch im Fernabsatzhandel auch an private Endverbraucher u.a. Zubehörartikel für Tablet-PC´s wie z.B. Halterungen und Ständer. Diese Artikel würde Frau Melanie Akhtar bei eBay unter dem Account „dis-po“ auch an private Endverbraucher anbieten. Der Abgemahnte würde Artikel aus dem gleichen Sortiment anbieten und stünde daher zur Abmahnerin … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Christian Liederwald (Wagner Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Christian Liederwald vom 17.09.2015, vertreten durch die Wagner Rechtsanwälte, Otto-Schill-Straße 1, 04109 Leipzig vor. Der Abmahner und auch der Abgemahnte veräußern auf dem Onlinemarktplatz eBay Microsoft Windows Product Keys. Herr Christian Liederwald ist als gewerblicher Verkäufer bei eBay tätig und vertreibt unter dem Pseudonym „songswood“ vergleichbare Produkte, so dass zwischen ihm und dem Abgemahnten ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.

Herr Christian Liederwald habe festgestellt, dass der Abgemahnte im Rahmen seiner eBay-Verkaufstätigkeit eine fehlerhafte … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Sachverständigenbüro Höner GmbH (Pierre Laurien Rechtsanwalt)

Es wurde mir eine Abmahnung wegen wiederholter unaufgeforderter Werbemails, Verstoß gegen UWG, der Firma Sachverständigenbüro Höner GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Pierre Laurien, Südring 15, 44787 Bochum vom 07.09.2015 vorgelegt.

Die Abmahnerin habe wiederholt unverlangte Werbemails auf den von ihr beruflich genutzten eMail-Account erhalten, in welchen die übersandten Mails im Mailfooter auf das Unternehmen des Abgemahnten verweisen, so dass dieser für die Werbemails verantwortlich sei. Auf die Aufforderung der Mandantin von Rechtsanwalt Laurien hin, dass der Abgemahnte dies unterlassen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung club-44, Inhaber Recep Zorluokat (Rechtsanwalt Levent Göktekin)

Mit Schreiben vom 17.9.2015 hat Herr Recep Zorluokat, Inhaber der Firma club-44, durch Rechtsanwalt Levent Göktekin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Das 5-seitige Abmahnschreiben liegt mir vor. Informationen über Rechtsanwalt Göktekin finden Sie hier.

Gegenstand der Abmahnung ist die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aus §§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 9 UWG gegen den Abgemahnten. Dieser würde im Wege des Fernabsatzes über die Internetplattform eBay u.a. Kleidungsartikel anbieten, so Rechtsanwalt Göktekin. Da der Abmahner sowohl stationär … Lesen Sie hier weiter

Abmahngefahr bei kombinierter Widerrufsbelehrung, Beschluss des LG Frankfurt vom 21.05.2015, Az.: 2-06 O 203/15

Sehr viele Onlinehändler belehren derzeit wie folgt über das dem Verbraucher zustehende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren, die Sie als Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware
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Praxisproblem Widerrufsrecht: Kunde übt Widerrufsrecht aus, schickt die Ware aber erst nach 14 Tagen zurück

Täglich verschicken Onlinehändler Waren an Kunden. All diesen Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unterstellt ein Kunde macht von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, indem er dem Händler seine Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Die Folge des Widerrufs wäre, dass der Händler die Rückzahlung des Kaufpreises verweigern kann, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde ihm den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren an ihn zurückgesandt hat, je nachdem, welches … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung EWE AG (Freshfields Bruckhaus Deringer LLP)

Es liegt mir eine Abmahnung der Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Im Zollhafen 24, 50678 Köln, vom 15.09.2015 vor, mit dem diese eine angebliche Unternehmenskennzeichen- und Markenverletzung betreffend die Marke „EWE“ im Auftrag der EWE AG geltend macht. Unterzeichnerin des Abmahnschreibens ist Rechtsanwältin Dr. Veronika Strnisková.

Worum geht es in der Abmahnung der EWE AG?

In der Abmahnung wird unter Punkt 1. mitgeteilt, dass sich die Freshfields Bruckhaus Deringer LLP an den Abgemahnten wenden würden, weil ihrer Mandantin zur Kenntnis … Lesen Sie hier weiter