Abmahnung Verkauf von Kraftfahrzeugen (Bastlerfahrzeug)

Der Verkauf von Kraftfahrzeugen auf dem Onlinemarktplatz eBay ist immer wieder Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. So kommt es vor, dass eine große Menge von Fahrzeugen z. B. als privat angeboten wird. In diesen Fällen droht eine Abmahnung, weil darüber getäuscht wird, dass in Wahrheit ein gewerblicher Handel vorliegt. Der Abgemahnte müsste den Nachweis bringen, dass die von ihm angebotenen Fahrzeuge auch tatsächlich seine Privatfahrzeuge waren.

Verkauf im Kundenauftrag

Ein anderer Fall ist es, dass immer wieder gewerbliche eBay-Verkäufer Fahrzeuge beispielsweise im … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung MST Mobile Store Trading e.K. (Omid Walizade)

Mir liegt eine Abmahnung der Firma MST Mobile Store Trading e.K., vertreten durch den Inhaber Herrn Omid Walizade aus Hamburg vom 26.01.2015 vertreten durch die Rechtsanwälte El Sayed Dr. Yazhari Jezierski vor. Herr Omid Walizade handelt nach Ausführungen der El Sayed, Dr. Yazhari, Jezierski Rechtsanwälte mit Fahrzeugen jeder Art und stünde daher zum Abgemahnten in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Gegenstand der Abmahnung ist ein Fahrzeugverkauf über den Onlinemarktplatz eBay. Der Abgemahnte habe dort im Rahmen einer Versteigerung einen BMW 316i … Lesen Sie hier weiter

El Sayed Dr. Yazhari Jezierski Rechtsanwälte aus Hamburg

Unter der Domain hamburglaw.de sind die Rechtsanwälte El Sayed Dr. Yazhari Jezierski zu finden. Die Kanzlei hat ihren Sitz in der Wandsbeker Allee 68 in 22041 Hamburg.

Rechtsanwalt Jean-Pierre El Sayed ist nach eigenen Angaben 1969 in Hamburg geboren und seit 1977 zur Anwaltschaft zugelassen. Er ist Gründungsmitglied der Anwaltssozietät.

Rechtsanwalt Dr. Fardjam Christian Yazahri wurde 1971 in Hamburg geboren und studierte auch in Hamburg Rechtswissenschaften. Auch er ist Gründungsmitglied der Kanzlei. Auf der Website werden weitere Rechtsanwälte genannt, die … Lesen Sie hier weiter

Mahnung Jedermann Inkasso GmbH für Ideo Labs GmbH

Mir liegt eine E-Mail der Jedermann Inkasso GmbH vom 11.05.2015 mit dem Betreff „Letzte Zahlungsaufforderung“ vor. Auftraggeberin der Jedermann Inkasso GmbH ist die Firma Ideo Labs GmbH aus Berlin. Über die Ideo Labs GmbH hatte ich bereits in einem anderen Zusammenhang berichtet, nämlich in Bezug auf die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel.

Der Adressat des Mahnschreibens wird aufgefordert, einen Betrag von 167,70 EUR bis zum 23.05.2015 unter Angabe einer Zahlungsreferenz im Verwendungszweck auf das Konto der Jedermann Inkasso … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Marlen Sachse durch Gereon Sandhage Rechtsanwalt

Ein eBay Verkäufer hat mir soeben eine Abmahnung der Frau Marlen Sachse vertreten durch Gereon Sandhage Rechtsanwalt übermittelt. Die Abmahnung wurde per E-Mail am Montag, den 11.5.2015 durch die Büroversteherin von Rechtsanwalt Gereon Sandhage Frau Silvia Hoeltz verschickt.

Frau Marlen Sachse ist nach den Ausführungen in der Abmahnung Onlinehändlerin und u.a. mit dem Verkauf von Sonnenbrillen befasst. Sie ist auf dem Marktplatz eBay aktiv und verkauft dort ihre Produkte unter dem Verkäufernamen „dein.laden.fuer.alles“ an Letztverbraucher. Ich habe mir gerade einmal … Lesen Sie hier weiter

Mahnung Auer Witte Thiel Rechtsanwälte München erhalten?

Dailydate.de getestet? Erst Mahnungen von Daily Date selbst erhalten, dann von der Jedermann Inkasso GmbH und jetzt eine Zahlungsaufforderung der Auer Witte Thiel Rechtsanwälte aus München? Mir liegt eine solche Mahnung vom 07.05.2015 vor. Die Münchner Kanzlei teilt mit, die Firma Ideo Labs GmbH, Unter den Linden 16, 10117 Berlin, anwaltlich zu vertreten. Der Adressat des Mahnschreibens habe sich nach Angaben der Auer Witte Thiel Rechtsanwälte kostenpflichtig auf der Internetseite daily-date.de angemeldet. Bei der Buchung seien seine persönlichen Daten … Lesen Sie hier weiter

eBay kündigt Aktualisierung der Datenschutzerklärung an

eBay Nutzer haben heute, Mittwoch, den 13.05.2015 gewiss von eBay eine E-Mail erhalten mit dem Betreff "Aktualisierung der eBay-Datenschutzerklärung". eBay informiert darüber, dass eBay und PayPal bald eigenständige Unternehmen sein werden. eBay versichert seinen Mitgliedern, dass die Kauf- und Verkaufsaktivitäten bei eBay auch zukünftig nahtlos ausführt werden könnten. Jetzt stünde die Aktualisierung der eBay-Datenschutzerklärung an.

Für neue Nutzer gilt die aktualisierte Datenschutzerklärung ab 1. Mai 2015, für alle anderen Nutzer ab 15. Juni 2015. Die aktualisierte Datenschutzerklärung können … Lesen Sie hier weiter

ebay Grundpreisangabe fehlt – Ordnungsgeldantrag folgt

Wer gegen einen Unterlassungstitel verstößt, der muss mit einem Ordnungsgeldantrag / Zwangsgeldantrag des Gläubigers rechnen. Ob ein Ordnungsgeld verwirkt ist hängt davon ab, ob den Schuldner ein Verschulden trifft oder nicht. Das Gericht müsste im Falle eines Ordnungsgeldantrages prüfen, ob der Schuldner schuldhaft gehandelt hat. Kommt das Gericht zu dem Ergebnis, ja, ein Verschulden liegt vor, dann würde ein Ordnungsgeld festgesetzt, welches an die Staatskasse zu zahlen wäre. Gegen einen Ordnungsgeldbeschluss könnten natürlich Rechtsmittel eingelegt werden.

Grundpreis bei ebay fehlt

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Abmahnung Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular

Abmahnungen bei ebay, Onlineshops, Amazon Händlern etc. wegen einer überhaupt nicht vorhandenen, einer alten oder falschen Widerrufsbelehrung stehen leider an der Tagesordnung. Bei Verkäufer, deren Angebote sich auf Warenlieferungen beziehen und sich zumindest auch an den Verbraucher richten, sind auch die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte (§ 312c ff. BGB) anzuwenden. Dem Verbraucher steht in diesem Falle ein Widerrufsrecht gemäß § 312g Absatz 1 BGB iVm. §§ 355 ff. BGB zu.

Keine Widerrufsbelehrung vorhanden

Es stellt einen Wettbewerbsverstoß dar, wenn gewerbliche Verkäufer

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Kosten einer Abmahnung bei Selbstauftrag eines Rechtsanwalts

Es kommt vermehrt vor, dass Rechtsanwälte im eigenen Namen Abmahnungen aussprechen. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, ob der Rechtsanwalt für die im eigenen Namen ausgesprochene Abmahnung Kosten geltend machen kann oder nicht. Bei einem Selbstauftrag eines Rechtsanwalts sollte genau geprüft werden, ob Kosten für das Abmahnschreiben verlangt werden können oder nicht.

unschwer zu erkennender Wettbewerbsverstoß

Es kommt meiner Ansicht nach immer auf den zugrunde liegenden Verstoß an. So gibt es Verstöße, die nahezu jeder Anwalt auf Anhieb … Lesen Sie hier weiter

Andreas Opitz Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Andreas Opitz, Im Reusen 1, 31061 Alfeld, wurde am 14.11.1997 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Heute ist er Fachanwalt für Arbeitsrecht, sowie Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Er gehört der Rechtsanwaltskammer für den OLG-Bezirk Celle an. Im Internet ist Rechtsanwalt Opitz unter www.ra-opitz.de zu finden. Rechtsanwalt Opitz hat an der Universität in Göttingen studiert und ist seit 1997 selbstständig als Rechtsanwalt tätig. Auf der Website werden Informationen zum Mietrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht und Verkehrsrecht bereitgehalten.

Erfahrung mit RA Opitz

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Abmahnung Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V.

Mir liegt eine Abmahnung vom Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs (VSLW) vom 24.04.2015 vor. Der Verein hat seinen Sitz in Duisburg, Geschäftsführer ist Herr Nobert Loga, der Vorstand besteht aus Frau Ursula Landwehr, Herrn Norbert Loga und Edward Meyer. Im Internet ist der Verein auf der Website www.vslw.de zu finden. Der Verein hat vorliegend im eigenen Namen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Ein Vereinsmitglied, welches Kfz-Reinigungs- und Pflegeprodukte bei eBay anbietet und verkauft, hat sich mit einer Reklamation … Lesen Sie hier weiter

Zahlungsaufforderung SmartStore AG – SmartStore.biz 5

Die SmartStore AG  aus Dortmund hat sich mit Schreiben vom 06.05.2015 an einen Verlag gewandt, der die Lizenzrechte an der Software SmartStore.biz 5 verletzt haben soll. Der Verlag hat ursprünglich eine Lizenz der Software SmartStore.biz 5 Ultimate Edition erworben. Nach Angaben der SmartStore AG ergäbe sich aus den Lizenzbedingungen, dass für die gleichzeitige Mehrfachnutzung des Computerprogramms eine Mehrfachlizenz zu erwerben sei. Maßgeblich sei das Prinzip „1 Shop = 1 Lizenz“.

Die SmartStore AG hat bemerkt, dass der Verlag mit … Lesen Sie hier weiter

Anwaltskanzlei in den ZOB-Arkaden

Die Anwaltskanzlei in den ZOB-Arkaden, Kohlmeyer-Kaiser, Biermann, Ehrmann, Aubele, Richter, vertreten durch Frau Rechtsanwältin Vera Kohlmeyer-Kaiser, Rechtsanwältin Dagmar Biermann, Rechtsanwalt Klaus Ehrmann, Rechtsanwalt Thomas Aubele, Rechtsanwalt Michael Richter, hat ihren Sitz in der Bahnhofstraße 24-28 in 73430 Aalen. Im Internet ist die Kanzlei unter www.kanzlei-zob.de zu finden. Die aus insgesamt 5 Rechtsanwälten bestehende Kanzlei ist in diversen Rechtsgebieten tätig, wie dem Arbeitsrecht, Bau- und Architektenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Strafrecht etc..

Rechtsanwalt Michael Richter ist … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG

Ein Onlinehändler hat mir eine Abmahnung der Firma allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG vom 30.04.2015 mit der Bitte um Prüfung übermittelt. Die Abmahnung wurde von der Anwaltskanzlei in den ZOB-Arkaden, Sachbearbeiter Rechtsanwalt Michael Richter, ausgesprochen. Die allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG vertreibt nach Angaben in der Abmahnung über die Internetseite www.allnatura.de ökologische Produkte rund um den Bereich Schlafen, darunter Heimtextilien, Naturbettwaren und Kapokartikel. Der Abgemahnte bietet ebenfalls über seinen Onlineshop Kapokartikel zum Kauf an. Die Parteien … Lesen Sie hier weiter