Geburtstagstorte für Rechtsanwalt Gerstel und keine Abmahnung

Nicht immer dreht sich bei der Kanzlei Gerstel alles nur um Abmahnungen. Jahr für Jahr werde ich immer wieder zu meinem Geburtstag überrascht. Dieses Jahr mit einer einzigartigen Torte. Da hat doch tatsächlich jemand einfach so meine markenrechtlich geschützte Wort- Bildmarke benutzt, ohne mich vorher zu fragen.

Deutsche Gesetze aus Zuckerguss zum Anbeißen

Auf den ersten Blick erkennt man gar nicht, dass dieses ca. 4 kg Kunstwerk zum Verzehr geeignet ist. Die Details sind verblüffend. Aber sehen Sie selbst:

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Wann darf ein Verein abmahnen? Stichwort: Aktivlegitimation

Sie haben eine Abmahnung durch einen Verein bekommen. Immer wieder gibt es Vereine (z.B. IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., Wettbewerbszentrale), die Onlinehändler im eigenen Namen kostenpflichtig abmahnen. Aber wann darf ein Verein eigentlich Abmahnungen aussprechen? Welche Anforderungen sind an neu gegründete Vereine zu stellen?

Die Aktivlegitimation eines auch ausländischen Vereins kann sich aus § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ergeben.

Klagt ein ausländischer Verband gegen ein … Lesen Sie hier weiter