Abmahnung Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Marke „Chitos“ (Harmsen Utescher Rechtsanwälte)

Die Rechtsanwälte Harmsen Utescher, Neuer Wall 80, 20434 Hamburg haben am 09.11.2016 im Auftrag der Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Henrik Dirksmeier.

Dieser teilt mit, dass seine Mandantin Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ sei. Die Marke besitze eine Priorität vom 29.11.1979 und werde von der Abmahnerin seit Jahren umfangreich benutzt, derzeit beispielsweise für ein im Extrudierverfahren hergestelltes Maisprodukt für Knabberzwecke.

Intersnack sei auf Grundlage der vorgenannten Chitos-Marke in der Vergangenheit … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Niklas Türk (Felix M. Safadi Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung vor, die Rechtsanwalt Felix M. Safadi, Schloßstraße 41a, 12165 Berlin im Auftrag von Herrn Niklas Türk am 08.11.2016 ausgesprochen hat. Hintergrund des Abmahnschreibens ist, dass die Angebote des Abgemahnten auf der Handelsplattform eBay von einem privaten Account angeboten würden, die Anzahl der Verkäufe aber eine Gewerblichkeit darstellen würden.

Das Abmahnschreiben Niklas Türk

Der Bevollmächtige informiert, dass sein Mandant Einzelhändler im Bereich Schmuck und Antiquitäten sei. Er betreibe seinen Handel insbesondere über das Internetauktionshaus eBay. Der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung ILB Transit Logistik GmbH & Co. KG (Hoeck Schlüter Vaagt Rechtsanwälte)

Mir liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hoeck Schlüter Vaagt, Lise-Meitner-Straße 15, 24941 Flensburg vor, die diese am 05.10.2016 im Auftrag der ILB Transit Logistik GmbH & Co. KG ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Jan A. Strunk. Dieser informiert, dass seine Mandantschaft Teil eines führenden, international tätigen Unternehmensverbundes mit diversen Geschäftsfeldern in der Logistik sei. Die Abmahnerin habe ihren Geschäftssitz in Salzbergen im Industriegebiet Holsterfeld. Eine Abbildung des dortigen Firmengeländes sei auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht.

Das Abmahnschreiben der

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Abmahnung 2MM Service UG (haftungsbeschränkt) (Gereon Sandhage Rechtsanwalt)

Am 07.11.2016 hat Rechtsanwalt Gereon Sandhage, Clayallee 337, 14169 Berlin eine Abmahnung im Auftrag der 2MM Service UG (haftungsbeschränkt) ausgesprochen. Hintergrund sei, dass der Abgemahnte in seinen Angeboten keinen Link zur OS-Plattform bereithalte.

Rechtsanwalt Sandhage führt aus, dass seine Mandantin mit dem Verkauf von Kfz-Ersatzteilen und Kfz-Zubehör befasst sei. Sie betreibe auf der Handelsplattform eBay einen eBay-Shop. Hier biete sie u.a. Autoantennen, Scheibenwischer, Zündkerzen, Halogenlampen, Autoschlüssel und vieles mehr Letztverbrauchern zum Kauf an.

Abmahngefahr durch fehlendem Link zur OS-Plattform

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Abmahnung Achim Wolters (Ludwig Rentzsch Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch, Wildunger Straße 83, 70372 Stuttgart vor, die dieser im Auftrag des Fotografen Achim Wolters am 18.10.2016 ausgesprochen hat. Der Unterzeichner teilt mit, dass sein Mandant kürzlich in Erfahrung gebracht habe, dass der Abgemahnte eines seiner Fotos im Rahmen einer kommerziellen Nutzung sowie ohne Nennung seines Namens auf seiner Internetpräsenz öffentlich zugänglich gemacht habe. Es handele sich um das aus der Anlage ersichtliche Foto „Rastplatz“.

Urheberrechtsverletzung an Lichtbild von Achim Wolters als

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Abmahnung Willi Welsche (JUS Direkt GmbH Rechtsanwälte, Dr. Hauke Scheffler)

Mir liegt eine Abmahnung der JUS DIREKT GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, Geschäftsführer Dr. Hauke Scheffler, Hugo-von-Hoffmansthalstr. 5, 81925 München vor, die diese im Auftrag von Herrn Willi Welsche am 16.10.2016 ausgesprochen haben. Hintergrund sei eine Wettbewerbsverletzung des Abgemahnten durch Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung beim Verkauf von digitalen Inhalten.

Widerrufsbelehrung bei Verkauf von Digitalen Inhalten

Am 13. Juni 2014 sei das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherschutzrichtlinie in Kraft getreten. Das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherschutzrichtlinie regele das Widerrufsrecht bei Verträgen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung EPROFX Limited (Marcel van Maele Rechtsanwalt)

Am 24.10.2016 hat Rechtsanwalt Marcel van Maele, Kapellenstraße 82, 52066 Aachen im Auftrag der EPROFX Ltd. eine Abmahnung ausgesprochen.

Der Unterzeichner des Abmahnschreibens teilt mit, dass seine Mandantin seit langen Jahren den Verkauf von Computersoft- und Hardware betreibe. Der Abgemahnte würde unter seiner Händleradresse bei eBay ebenfalls Computer-Software, insbesondere von Microsoft vertreiben. Die Abmahnerin habe bei dem Abgemahnten am 03.07.2016 einen Testkauf durchgeführt.

Nach Erwerb des Produktes seien der EPROFX Ltd. Bedenken gekommen, ob es sich bei dem … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung VAWID e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland)

Mir liegt eine Abmahnung des VAWID e.V., Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland, vom 17.10.2016 vor. Mit diesem wird dem Abgemahnten ein Wettbewerbsverstoß vorgeworfen. Unterzeichnet ist das Abmahnschreiben von dem Vereinsvorsitzenden Markus Kunter. Als Anlage liegen dem Schreiben eine Liste of Alternative Dispute Resolution Entities, eine vorformulierte Unterlassungserklärung und ein Auszug des eBay-Angebots des Abgemahnten bei.

Wer ist der VAWID e.V.?

Bislang war mir der Verein im Zusammenhang mit Abmahnungen nicht bekannt. Er teilt selbst in

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Abmahnung Wisecon A/S (Fechner Rechtsanwälte)

Am 25.08.2016 haben die Rechtsanwälte Fechner, Poststraße 37, 20354 Hamburg im Auftrag der Wisecon A/S aus Dänemark eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Britta Klingberg.

Diese teilt mit, dass ihre Mandantin 2007 in Dänemark unter dem Namen Wisecon A/S gegründet und seit 2010 unter diesem Namen auch in Deutschland tätig sei. Sie beliefere hier seither Kunden, sei auf Messen vertreten (etwa seit 2013 auf der „Wasser Berlin International“ und seit 2014 auf der IFAT – Weltleitmesse für Wasser-, … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Raimund Konopka (Busse & Partner Rechtsanwälte)

Am 17.10.2016 haben die Rechtsanwälte Busse & Partner, Robert-Koch-Straße 1, 80503 München im Auftrag von Herrn Raimund Konopka eine Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund ihrer Einschaltung sei, dass der Abmahner Inhaber diverser Gemeinschaftsgeschmacksmuster und deutscher Geschmacksmuster für Fugenspachtel/Fugenglätter sei. Hervorzuheben sei das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 001735168, welches mehrere Sammelmuster umfasse, so Rechtsanwältin Dr. Aliki Busse, die Sachbearbeiterin der Abmahnung. Sie weist darauf hin, dass ihr Mandant erfahren habe, dass der Abgemahnte unter anderem bei Amazon Fugenglätter/Fugenspachtel anbieten würde, die nicht ähnlich sondern … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Hallwag Kümmerly + Frey AG (MBBS Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 29.09.2016 haben die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Schröder, Rothebaumchaussee 3, 20148 Hamburg im Auftrag der Hallwag Kümmerly + Frey AG eine urheberrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund sei eine nichtgenehmigte Nutzung einer Kartografie im Internetauftritt des Abgemahnten.

Es wird von Rechtsanwalt Alexander Südbrock, dem Sachbearbeiter der mir vorliegenden Abmahnung, mitgeteilt, dass es sich bei der Hallwag Kümmerly + Frey AG um ein 100 %iges Tochterunternehmen der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG sei. Die Abmahnerin besitze die ausschließlichen Nutzungsrechte an … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung E. & A. Junek GmbH (HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 12.10.2016 hat die Firma E. & A. Junek GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Justiz, durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg, Hohenzollerndamm 196, 10717 Berlin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Rechtsanwalt Lars Hämmerling teilt mit, dass seine Mandantschaft – wie der Abgemahnte auch- über das Internet EDV-Artikel und EDV-Zubehör verkaufen würde.

Der Abgemahnte sei ein gewerblicher Verkäufer und somit ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Er habe die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte gemäß … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Stefan Schulz, Marke „Älternabend“ (Thoelke Przybilla Schaffner Rechtsanwälte)

Am 30.09.2016 haben die Rechtsanwälte Thoelke Przybilla Schaffner, An der Schillingbrücke 4, 10243 Berlin im Auftrag von Herrn Stefan Schulz eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Anja Przybilla.

Diese teilt mit, dass sein Mandantin Inhaber der seit 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Älternabend“ mit der Registernummer 30543726 sei. Dem beiliegenden Datenbankauszug könne der Abgemahnte entnehmen, dass die Marke für die Klasse 41: Unterhaltung eingetragen sei.

Die Marke befinde sich in Kraft und werde ständig und … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Longchamp S.A.S. (Klaka Rechtsanwälte)

Die Rechtsanwälte Klaka, Pempelforter Straße 11, 40211 Düsseldorf haben am 28.09.2016 im Auftrag der Firma Longchamp S.A.S. eine Abmahnung wegen des Vertriebs einer unlauterer Nachahmung der Longchamp-Tasche „Le Pliage“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Torben Düsing.

Dieser teilt mit, dass seine Mandantin, die dem Abgemahnten nicht näher vorgestellt werden müsse, neben einer Reihe weiterer Taschenmodelle und modischen Accessoires das bekannte Handtaschenmodell „Le Pliage“ herstelle und vertreibe. Die Taschen dieser Serie seien in Deutschland seit 20 Jahren auf dem … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung VSM Deutschland GmbH (Marquardt Rechtsanwälte)

Die VSM Deutschland GmbH hat mit Schreiben vom 10.10.2016 durch die Rechtsanwälte Marquardt, Kurfürstendamm 183, 10707 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. In der Überschrift des Abmahnschreibens heißt es hierzu: „Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs (§§ 3, 4 UWG), Aufforderung zur Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung“ „hier: wettbewerbswidrige Garantieerklärung, unwirksame AGB-Klauseln“. Der Sachbearbeiter der Abmahnung ist Rechtsanwalt Jasper Sonne.

Dieser führt aus, dass seine Mandantin zu der Firmengruppe der VSM Group AB, Schweden und der SVP World Wide gehöre. … Lesen Sie hier weiter