Abmahnung Sjöfn Müller Thor (Jan B. Heidicker Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 5.10.2017 hat die Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker, Beethovenstraße 3, 59174 Kamen im Auftrag von Frau Sjöfn Müller Thor eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Jan B. Heidicker. Dieser teilt mit, dass dem Abgemahnten möglicherweise bekannt sei, dass seine Mandantin ebenfalls unter anderem Haushaltswaren, insbesondere Ausstechformen in Form von Fondant-Ausstechern gewerblich anbiete.

Täuschung über Gewerblichkeit führt zu Sjöfn Müller Thor Abmahnung

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Abmahnung Softwaredirect 24 UG, Geschäftsführerin Miriam Martzsch (JUS Direkt Rechtsanwaltskanzlei, Dr. Hauke Scheffler)

Am 6.10.2017 hat die JUS DIREKT Rechtsanwaltskanzlei, Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Franz-Liszt-Straße 11, 85591 Vaterstetten im Auftrag der Firma Softwaredirect 24 UG, Miriam Martzsch eine Abmahnung ausgesprochen. Der Abmahner würde wie der Abgemahnte Softwarelizenzen vertreiben. Es werde Bezug genommen auf die Angebote des Abgemahnten auf eBay.

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung als Abmahngrund

Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, der Unterzeichner des Abmahnschreibens, führt aus, dass am 13. Juni 2014 das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherschutzrichtlinie in Kraft getreten sei. Das deutsche Gesetz

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Abmahnung Recknagel GmbH (JUS Direkt, Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler)

Am 14.9.2017 hat die JUS DIREKT Rechtsanwaltskanzlei, Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Franz-Liszt-Straße 11, 85591 Vaterstetten im Auftrag der Firma Recknagel GmbH eine Abmahnung ausgesprochen. Der Abmahner würde wie der Abgemahnte Softarelizenzen im Internet vertreiben. Es werde Bezug genommen auf die Angebote des Abgemahnten bei eBay.

Fehlender Hinweis auf OS-Plattform als Abmahngrund

Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, der Unterzeichner des Abmahnschreibens, führt aus, dass sich in der Anzeige des Abgemahnten kein Hinweis auf die sog. OS-Plattform mit funktionierendem Link finde. Am … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Stefan Reebig (Awender und Werner Rechtsanwälte)

Am 1.7.2017 haben die Rechtsanwälte Helma Awender und Simon Werner, Beim Bad 1, 72574 Bad Urach im Auftrag von Herrn Stefan Reebig eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Simon Werner. Dieser teilt mit, dass sein Mandant u.a. über die Internetplattform eBay Rauch- bzw. Verdampfererzeugnisse, insbesondere Artikel aus dem Bereich sog. „E-Shishas / E-Zigaretten“ nebst Zubehör veräußere und daher mit dem Abgemahnten in einem Wettbewerbsverhältnis stehe.

Fehlende Widerrufsbelehrung als Abmahngrund

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen in wettbewerbsrechtlich unzulässiger Weise zu agieren. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Akberlin Sales UG (Levent Göktekin Rechtsanwalt)

Am 10.5.2017 hat Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin eine Abmahnung im Auftrag der Akberlin Sales UG, vertreten durch den Geschäftsführer Burak Kurtulan, aussprechen lassen. Die Abmahnerin veräußere sowohl stationär als auch über Internetplattformen Amazon und eBay Kfz-Zubehör, insbesondere Kfz-Schlüsselgehäuse und Kfz-Schalter und stehe somit mit dem Abgemahnten im Wettbewerb.

Das Abmahnschreiben der Akberlin Sales UG

Die Verkäufe des Abgemahnten erfolgten unter Anmeldung als privater Anbieter. Aufgrund der Menge und Anzahl sowie der Sorte der von … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Midyatmarkt, Inh. Seyfettin Köker (Levent Göktekin Rechtsanwalt)

Am 24.4.2017 hat Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin eine Abmahnung im Auftrag der Midyatmarkt, Inhaber Seyfettin Köker ausgesprochen. Herr Seyfettin Köker veräußere über seinen eigenen Online-Shop als auch über eBay und Amazon Elektronikartikel und Haushaltswaren unter anderem Batterien und stehe somit mit dem Abgemahnten im Wettbewerb.

Das Abmahnschreiben Midyatmarkt, Inh. Seyfettin Köker

Die Verkäufe des Abgemahnten erfolgten unter Anmeldung als privater Anbieter. Aufgrund der Menge und Anzahl sowie der Sorte der von dem Abgemahnten vertriebenen Artikel … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung PB-ViGoods GmbH (Steffen Majoyeogbe Rechtsanwalt)

Eine Abmahnung der PB-ViGoods GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe, Heiliger Weg 67-69, 44141 Dortmund, vom 7.4.2017 liegt mir vor. Rechtsanwalt Majoyeogbe führt aus, dass seine Mandantin auf dem Onlinemarktplatz eBay u.a. einen Versandhandel für Flüssigkeiten für elektronische Rauchgeräte (E-Liquids) betreiben würde.

Abgrenzung privater und gewerblicher Handel

Der Abgemahnte sei ebenfalls – schon nach eigenen Angaben- als gewerblicher Anbieter im e-commerce über die Plattform eBay tätig. Ausweislich seiner Bewertungshistorie sei der Abgemahnte als Verkäufer  über 4000 Mal bewertet

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Abmahnung Pallat Service und Dienstleistungs UG (Steffen Majoyeogbe Rechtsanwalt)

Eine Abmahnung der Pallat Service und Dienstleistungs UG, vertreten durch Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe, Heiliger Weg 67-69, 44141 Dortmund, vom 15.03.2017 habe ich vorliegen.

Rechtsanwalt Majoyeogbe führt aus, dass seine Mandantin auf dem Onlinemarktplatz eBay u.a. einen Versandhandel für Erotikartikel betreiben würden. Da der Abgemahnte als gewerblicher Anbieter im e-commerce über die Plattform eBay tätig sei und das gleiche Geschäftsmodell wie die Abmahnerin verfolge, stünden die beiden Parteien in einem unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis. Die Pallat Service und Dienstleistungs UG lässt … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ralf Dittmann (Christian Sitter Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts und Fachanwalt für Verkehrsrecht sowie Fachanwalt für Informationstechnologierecht Christian Sitter, Marktstraße 17, 98867 Gotha vom 10.3.2017 vor, die dieser im Auftrag von Herrn Ralf Dittmann ausgesprochen hat. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass sein Mandant Inhaber des Onlinehandels Limited Selections sei und wie der Abgemahnte gewerblich auf dem Online-Marktplatz eBay handele, wobei beide insbesondere auch Fitnesstracker der Marke Xiaomi anbieten würde. Sie stünden somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis im Sinne des § 8 Abs. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Wettbewerbszentrale Büro Stuttgart wegen fehlender Grundpreisangabe

Mir liegt eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., kurz: Wettbewerbszentrale, Büro Stuttgart vom 11.1.2017 zur Überprüfung vor. Sachbearbeiterin ist Frau Susanne Jennewein.

Diese teilt, dass die Wettbewerbszentrale eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft sei. Zur Förderung eines lauteren Wettbewerbs habe sie u.a. die Aufgabe, wettbewerbswidrige Rechtsverletzungen im gewerblichen Bereich auszuräumen. Als Verband zur Förderung gewerblicher Interessen im Sinne des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb sei die Wettbewerbszentrale nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs berechtigt, bei … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Simone Sommer, Fa. Bau- und Industrietechnik (Estel & Feise Rechtsanwälte)

Am 16.1.2017 haben die Rechtsanwälte Estel & Feise, Reichsstraße 5, 14052 Berlin im Auftrag von Frau Simone Sommer, Inhaberin der Firma Bau- und Industrietechnik eine Abmahnung ausgesprochen. Unterzeichnet ist das Schreiben von Rechtsanwalt Thomas Estel. Dieser teilt mit, dass seine Mandantschaft im Internet handele u.a. auch mit Gummiketten verschiedenster Art und diese an Händler an Verbraucher verkaufen würde.

Gegenstand der Beauftragung der Kanzlei Estel & Feise sei ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay, wo der Abgemahnte in … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Niklas Türk (Felix M. Safadi Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung vor, die Rechtsanwalt Felix M. Safadi, Schloßstraße 41a, 12165 Berlin im Auftrag von Herrn Niklas Türk am 08.11.2016 ausgesprochen hat. Hintergrund des Abmahnschreibens ist, dass die Angebote des Abgemahnten auf der Handelsplattform eBay von einem privaten Account angeboten würden, die Anzahl der Verkäufe aber eine Gewerblichkeit darstellen würden.

Das Abmahnschreiben Niklas Türk

Der Bevollmächtige informiert, dass sein Mandant Einzelhändler im Bereich Schmuck und Antiquitäten sei. Er betreibe seinen Handel insbesondere über das Internetauktionshaus eBay. Der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ralf Kimmelmann (Felix M. Safadi Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Felix M. Safadi, Schloßstraße 41a, 12165 Berlin vom 21.09.2016, die dieser im Auftrag von Herrn Ralf Kimmelmann ausgesprochen hat. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass sein Mandant Einzelhändler u.a. für gebrauchte Sammelfiguren, Spielpuppen, Kartenspiele und Bücher sei. Er betreibe seinen Handel insbesondere über das Internetauktionshaus eBay. Der Abgemahnte stehe mit Herrn Kimmelmann über eBay im Wettbewerb. Über seinen eBay-Account habe der Abgemahnte allein am 20.09.2016 gleichzeitig 54 Artikel überwiegend aus den vorgenannten Produktkategorien … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Manuel Palesch (ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Torgauer Straße 233, 04347 Leipzig vom 25.08.2016 vor, die diese im Auftrag von Herrn Manuel Palesch ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Christian Hartert.

Mit dem Abmahnschreiben wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass Herr Palesch unter seinem Namen auf der Verkaufsplattform „DaWanda“ ebenso wie er Palettenmöbel vertreibe. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis würde somit vorliegen.

Bei einer Durchschau auf der Internetplattform „DaWanda“ zu Zwecken des Preisvergleichs habe sein Mandant feststellen müssen, dass der … Lesen Sie hier weiter

Die richtige gesetzliche Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen / digitale Inhalte

Gegenstand zahlreicher Abmahnungen ist immer wieder die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Dies ist der aus meiner Sicht am häufigsten vorkommende Abmahngrund. Ist die Belehrung veraltet oder unvollständig, dann drohen Abmahnungen. Im Rahmen meiner täglichen Beratungen bemerke ich es leider immer wieder, dass sehr viele Händler meinen, es gäbe nur eine gesetzliche Widerrufsbelehrung für quasi alles.

Die meisten Händler sind sich nicht darüber im Klaren, dass wenn Sie z.B. Waren anbieten, sie eine andere Widerrufsbelehrung verwenden müssen, als wenn z.B. … Lesen Sie hier weiter