OS-Plattform, Datenschutzerklärung Textilkennzeichnung – Urteil LG Münster vom 15.3.2018, 024 O 6/18

Gewerbliche Verkäufer, die die sie treffenden Informationspflichten nicht einhalten, sind abmahngefährdet. Eine Beratung ist zwar deutlich günstiger als ein einstweiliges Verfügungsverfahren, aber trotzdem gibt es zahlreiche Händler, die sich erst dann beraten lassen, wenn es leider bereits zu spät ist. Jeder Onlinehändler sollte daher mein Schutzpaket nutzen, damit er keiner Abmahngefahr ausgesetzt ist. 

Ein fehlender Link, oder eine nicht vorhandene Datenschutzerklärung können ebenso schnell zu einer Abmahnung führen, wie gänzlich fehlende Rohstoffgehaltsangaben, oder falsche Angaben, wie Sie nachfolgendem Urteil des … Lesen Sie hier weiter

OS-Plattform: OLG Dresden Urteil v. 17.01.2017, Az. 14 U 1462/16 (vormals: LG Dresden, Urteil v. 16.09.2016, Az. 42 HK O 70/16 EV)

Sind eBay und Amazon Abmahnungen wegen fehlenden Link auf die OS Plattform aufgrund der Entscheidung des OLG Dresden, Urteil vom 17.01.2017, Az. 14 U 1462/16, unberechtigt? Diese Frage stellen mir derzeit zahlreiche Onlinehändler. Auf die Urteile aus Dresden möchte ich daher jetzt einmal genauer eingehen.

Bekanntlich sind Onlinehändler bereits seit dem 9.1.2016 verpflichtet, einen Link auf die OS-Plattform auf ihrer Website bereitzuhalten. Ich habe hier über die OS-Plattform ausführlich berichtet. Das OLG Dresden hat am 17.01.2017 entschieden, dass

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Abmahnung Schadensersatz Impressumsgedicht, Urteil, AG Potsdam (37 C 197/15)

Nunmehr hat sich auch das Amtsgericht Potsdam mit der Frage befassen müssen, ob und wenn ja wie viel Schadensersatz im Falle einer Urheberrechtsverletzung an einem Impressumsgedicht zu bezahlen ist. Über das Urteil des Amtsgericht Ottweiler hatte ich bereits berichtet:

Lesen Sie hier die Einzelheiten zur Entscheidung des AG Potsdam:

Az.: 37 C 197/15

Amtsgericht Potsdam

Im Namen des Volkes

Schlussurteil

In dem Rechtsstreit

XXX – Klägerin –

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