Abmahnung 1. FC Union Berlin e.V. (von Appen Jens Rechtsanwälte)

Am 5.10.2018 haben die Rechtsanwälte von Appen Jens, Poststraße 36, 20354 Hamburg im Auftrag des 1. FC Union Berlin e.V. eine Abmahnung wegen Verwendung der Wortmarke „1. FC Union Berlin e.V.“ und der Wort-Bildmarke „Emblem“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Andreas Jens.

Markenrechtsverletzung „1. FC Union Berlin“

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770) sei. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Union Berlin“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).

Die Abmahnerin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay-Kleinanzeigen unter Verwendung der vorbenannten Unternehmenskennzeichen Glasaufsteller zum Verkauf anbiete. Durch die Nutzung der Unternehmenskennzeichen ihrer Mandantschaft im geschäftlichen Verkehr, ohne dass diese die Nutzung autorisiert habe, verletze er die Markenrechte ihrer Mandantschaft, so die von Appen Jens Rechtsanwälte.

Diese habe daher Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach §§ 14, 15 MarkenG. Sie sei nicht gewillt, die geschilderten Rechtsverletzungen hinzunehmen, weshalb der Abgemahnte aufgefordert werde, die in der Anlage zu der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis spätestens 12.10.2018 zurückzusenden. Der Ordnung halber werde darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die aufgrund seines rechtswidrigen Verhaltens vermutete Wiederholungsgefahr beseitigen könne.

Sofern der Empfänger des Abmahnschreibens beabsichtige, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, würde Rechtsanwalt Dr. Andreas Jens darauf hinweisen, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden Vertragsstrafe nach ständiger Rechtsprechung die Wiederholungsgefahr beseitige. Im Falle einer Modifizierung trage der Abgemahnte das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen werde.

Darüber hinaus werde er aufgefordert, die durch die Inanspruchnahme der bevollmächtigten Kanzlei entstandenen Kosten (1.531,90 €) durch Überweisung bis spätestens 12.10.2018 zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch des 1. FC Union Berlin e.V. folge aus den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag und des Schadensersatzes. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibe vorbehalten. Des Weiteren wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht, der bis zum 12.10.2018 zu erfüllen sei und die Art, Dauer und den Umfang der bezeichneten Verletzungshandlungen umfasse.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

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Abmahnung 1. FC Union Berlin e.V.

wegen Markenrechtsverletzung Marke "1. FC Union Berlin"

vertreten durch Rechtsanwälte von Appen Jens

Stand: 10/2018

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