Abmahnung AdSimple GmbH (Kuntze Mayer & Beyer Rechtsanwälte)

Am 24.3.2019 hat die Firma AdSimple GmbH aus Österreich durch die Rechtsanwälte Kuntze Mayer & Beyer, Kaiserplatz 7, 80803 München eine Abmahnung aussprechen lassen. Hintergrund sei die illegale Nutzung eines Textes der Abmahnerin im Internet durch den Abgemahnten.

Urheberrechtsverletzung durch fehlende Quellenangabe bei Textübernahme

Der sachbearbeitende Rechtsanwalt Dr. Christian Kuntze teilt mit, dass seine Mandantin festgestellt habe, dass auf der Webseite, für das der Empfänger des Abmahnschreibens gem. den Angaben im zugehörigen Impressum verantwortlich sei, eine Datenschutzerklärung der AdSimple GmbH veröffentlicht worden sei, ohne dass hierzu die erforderlichen Nutzungsrechte eingeholt worden seien.

Um den jederzeitigen – auch bei Gericht anerkannten – Nachweis führen zu können, habe die Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer von den relevanten Webseiten eine lückenlose Dokumentation samt Screenshots erstellt.

Die Abmahnerin würde auf ihren Webseiten mittels Textgeneratoren urheberrechtlich geschützte Texte ausschließlich unter der nachfolgenden Bedingung zur Verfügung stellen, dass die im generierten Text aufgeführte Quellenbezeichnung einschließlich Verlinkung auf den Urheber nicht entfernt werde.

Da der Abgemahnte jedoch entgegen der vorstehenden Bedingung bzw. Vereinbarung, die er durch Anklicken des Häkchens akzeptiert habe, den Quellenverweis nebst Links aus dem Text der AdSimple GmbH entfernt habe, sei er nicht berechtigt, den Text insgesamt oder in Teilen zu nutzen!

Der hier gegenständliche Text sei urheberrechtlich als Sprachwerk nach § 2 Nr. 1 UrhG geschützt, da er sich von der großen Zahl der alltäglichen Klauselformulierungen deutlich abhebe, so die Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer weiter.

Bei der Erstellung des Textes über den Textgenerator der Abmahnerin habe sich der Empfänger des Abmahnschreibens verpflichtet, die Texte – unabhängig von einem Urheberrechtsschutz – ausschließlich unter der Bedingung zu nutzen, dass die im generierten Text aufgeführte Quellenbezeichnung einschließlich Verlinkung auf den Urheber nicht entfernt werde. Da er entgegen der vertraglichen Vereinbarung die Quellenbezeichnung bzw. die Verlinkung auf den Urheber bei Nutzung des Textes entfernt habe, verstoße er gegen den mit der Abmahnerin vereinbarten Vertrag bzw. die von ihm eingegangene Verpflichtung.

Aufgrund der dargelegten Rechtsverletzung mache die AdSimple GmbH mehrere Ansprüche geltend:

  • sofortige Einfügung von Quellenbezeichnung einschließlich Verlinkung auf den Urheber in den gegenständlichen Text oder sofortige Entfernung des gegenständlichen Textes, soweit der Abgemahnt die Quellenbezeichnung einschließlich Verlinkung auf den Urheber nicht sofort vornehme,
  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für die Zukunft nach § 97 UrhG, UWG sowie aus Vertrag,
  • Auskunft über das Ausmaß der Textnutzung nach § 101 UrhG, UWG sowie aus Vertrag,
  • Schadensersatz nach § 97 UrhG, UWG sowie wegen Vertragsverletzung,
  • Ersatz der erforderlichen Aufwendungen

Bis spätestens 10 Tage nach Ablauf des Datums des Schreibens soll eine Unterlassungserklärung abgegeben und der Vergleichsbetrag i.H.v. 1.500 EUR gezahlt werden.

Bundesweite Hilfe bei AdSimple GmbH Abmahnung

Wenn auch Sie unerfreuliche Post mit einer Abmahnung der AdSimple GmbH durch die Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer erhalten haben, bewahren Sie Ruhe! Senden Sie mir noch heute das Abmahnschreiben zu. Ich prüfe dieses und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung AdSimple GmbH

wegen Urheberrechtsverletzung Datenschutzerklärung, Vertragsverletzung

vertreten durch Kanzlei Kuntze Mayer & Beyer

Stand: 03/2019

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