Abmahnung Astrid Kessler (Cornelius Matutis Rechtsanwalt)

Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Cornelius Matutis, August-Bebel-Straße 27, 14482 Potsdam zur Überprüfung vor, die dieser im Auftrag von Frau Astrid Kessler am 17.01.2017 ausgesprochen hat.

Gegenstand seiner Beauftragung sei die Geltendmachung urheberrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche.

Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Nutzung von Lichtbildern

Rechtsanwalt Matutis moniert, dass es sich bei dem Angebot zu dem Artikel „HANDY HÜLLE + Panter GLAS FOLIE“ um Fotografien handele, die seine Mandantschaft erstellt habe und welche aufwendig und professionell zur Produktpräsentation bearbeiten worden seien. Diese Fotos seien als Lichtbilder urheberrechtsfähig gem. § 72 Abs. 1 UrhG. Der Urheberschutz umfasse auch Fotos von Gegenständen oder Produkten, die reinen Informationscharakter hätten.

Frau Astrid Kessler hätte daher gegenüber dem Abgemahnten einen Anspruch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG.

Der Schadensersatz werde auf Grundlage des Betrages berechnet, den der Verletzte als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Es werde für das hier verwendete Bildmaterial der Betrag von einmalig 200 EUR als Schadensersatz angesetzt.

Widersprüchliche Widerrufsfristen als Wettbewerbsverletzung

Rechtsanwalt Matutis führt sodann aus, dass seine Mandantin auch habe feststellen müssen, dass das Angebot des Abmahnten auf eBay auch weitere Rechtsverletzungen enthalte, die wettbewerbsrechtlich relevant seien.

Bei der Widerrufsbelehrung habe er unter Frist „1 Monat“ angegeben, in der Widerrufsbelehrung schreibe er jedoch „30 Tage“.

In dieser Widerrufsbelehrung informiere er gesetzeswidrig, dass Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden müssten. Dies sei aber ein Verstoß gegen die geltende Regelung des § 357 I BGB, in welchem eindeutig geschrieben sei, dass die empfangenen Zahlungen innerhalb von höchstens 14 Tagen zurückzuzahlen seien.

Auch einen Link zu OS-Plattform halte der Abgemahnte nicht bereit.

Darüber hinaus gehe die verwendete Klausel „Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden“ zu weit.

Weiter wird moniert, dass der Abgemahnte unwahre Angaben in seinem Angebot mache, da er schreibe, dass seine Produktbilder im eigenen Fotostudio erstellt worden seien. Dies stünde im Widerspruch zum Bilderklau.

Aus der Rechtsverletzung würden Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunftserteilung folgen.

Ihm werde eine Frist zur Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung bis zum 24.01.2017 gesetzt. Als Kulanz werde angeboten, den Schadensersatzbetrag mit pauschal 400 EUR zu beziffern.

Rechtsanwaltsgebühren würden sich nach einem Gegenstandswert von 23.600 EUR berechnen und summieren sich auf 1.044,40 EUR. Zahlbar sei der Gesamtbetrag in Höhe von 1.644,40 EUR bis zum 30.01.2017.

Von Astrid Kessler Abmahnung erhalten? Hilfe vom Fachanwalt

Gerne helfe ich Ihnen, wenn auch Sie eine Abmahnung des Rechtsanwalts Cornelius Matutis im Auftrag von Frau Astrid Kessler erhalten haben. Senden Sie mir noch heute das Schreiben zu. Ich schaue mir dieses Schreiben an und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück.

Abmahnung Astrid Kessler

wegen Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstößen

vertreten durch Rechtsanwalt Cornelius Matutis

Stand: 01/2017

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