Abmahnung Birol Avci

Am 3.1.2019 hat Herr Birol Avci eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Er teilt dem Abgemahnten in dem mir vorliegenden Schreiben mit, dass er unter anderem auf der Handelsplattform eBay mit Damenunterwäsche handele. Der Empfänger des Abmahnschreibens würde ebenfalls mit Damenunterwäsche und Textilien handeln, so dass ein direktes Wettbewerbsverhältnis zwischen beiden bestehen würde. Herr Birol Avci sei nicht bereit, unlauteres Wettbewerbsverhalten von dem Abgemahnten zu dulden.

Fehlender Link auf OS-Plattform als Abmahngrund

Nach Art. 14 Abs. 1 Satz der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) sei der Abgemahnte verpflichtet, einen klickbaren Link zur OS-Plattform bereit zu stellen. Dieser Verpflichtung komme er in seinem eBay-Angebot nicht nach. Die mangelnde Erfüllung dieser Pflicht sei unlauter und wettbewerbswidrig (OLG Hamm, Beschluss vom 03. August 2017-4 U 50/17).

Werbung mit Spandex führt zu Birol Avci Abmahnung

In einem weiteren eBay-Angebot mache der Empfänger des Abmahnschreibens eine fehlerhafte Angabe hinsichtlich der Textilkennzeichnung. Er nenne als Material „Spandex“, so der Abmahner.

Nach Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 müssten Produkte mit einer Angabe über Art und Gewichtsanteile der verwendeten Textilien-Rohstoffe versehen sein. Hierbei dürften nur Faserbezeichnungen nach Anhang I der genannten Verordnung verwendet werden.

Sämtliche festgestellten Verstöße seien beweissicher dokumentiert worden.

Herr Avci führt sodann aus, dass diese von ihm festgestellten geschäftlichen Handlungen den Verdacht einer Wiederholungsgefahr und damit Unterlassungsansprüche begründen würden. Diesen Verdacht könne er nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausräumen, wenn er die Gefahr vermeiden wolle, dass der Abmahner sein wettbewerbswidriges Verhalten unter Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe verbieten lasse. Hierzu werde dem Empfänger des Abmahnschreibens mit diesem Schreiben gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 UWG Gelegenheit gegeben.

Nur durch eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung könnten die dargestellten Wettbewerbsverstöße ausgeräumt werden und nicht von konkurrierenden Anbietern oder anderen Klägern abgemahnt werden.

Eine Unterlassungsverpflichtungserklärung sei bis zum 11.1.2019 abzugeben.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Auch Sie haben unerfreuliche Post mit einer Abmahnung von Herrn Birol Avci erhalten? Bewahren Sie Ruhe! Unterzeichnen Sie nicht ungeprüft die vorgefertigte Unterlassungserklärung. Diese halte ich für zu weitreichend. Senden Sie mir noch heute das Abmahnschreiben zu, ich prüfe dieses und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung Birol Avci

wegen fehlendem Link auf OS-Plattform, Verstoß gegen Textilkennzeichnungsgesetz durch Werbung mit "Spandex"

Stand: 01/2019

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