Abmahnung CHECK24 GmbH (Grünecker Patent- und Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der CHECK24 GmbH durch die Kanzlei Grünecker, Leopoldstraße 4, 60602 München vom 20.3.2020 wurde mir zur Überprüfung übermittelt. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Julia Bittner. Hintergrund sind Markenrechtsverletzungen.

Kennzeichenverletzung führt zu CHECK24 GmbH Abmahnung

Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte teilen dem Abgemahnten mit, dass ihre Mandantin mit CHECK24 eines der erfolgreichsten Internetportale Europas betreibe. Sie biete inzwischen mehr als 40 Preis- und Leistungsvergleiche in den Bereichen Versicherung, Konto & Kredit, Strom & Gas, DSL & Handy, Reisen/Lastminute, Flug/Hotel/Mietwagen und Elektronik & Haushalt an, um dem Verbraucher mehr Markttransparenz, günstigere Preise und eine bessere Orientierung im Tarifdschungel zu ermöglichen.

Die CHECK24 GmbH bzw. deren Rechtsvorgängerin sei bereits im Jahr 1999 mit Sitz in München gegründet worden. Relevante Markenrechte an „CHECK24“ bestünden seit dem Jahr 2000. Seit 2008 firmiere ihre Mandantin auch unter dem Unternehmenskennzeichen CHECK24, so Rechtsanwältin Julia Bittner.

Im Zuge ihres überragenden Erfolgs habe sich die Abmahnerin entsprechende Markenrechte an „CHECK24“ gesichert und erweitere diese stetig. Ein Markendatenbankauszug aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes liegt dem Schreiben bei.

Auf den Folgeseiten wird sodann die Bedeutung und Bekanntheit der Marke beschrieben.

Weiter heißt es dann, dass die CHECK24 GmbH auf den Domain-Namen „www.[…]-24.net“ des Abgemahnten aufmerksam geworden sei, über den dieser Beratungsdienstleistungen an Verbraucher in den Bereichen „Reisen, (Hotel-)Unterkünfte und Mietwagen“ anbieten würde. Eine Berechtigung für den Abgemahnten, den vorgenannten Domain-Namen für seine vorgenannte Dienstleistung zu verwenden, sei nicht erkennbar.

Durch diese Handlungen verstoße er gegen Bestimmungen des Markengesetzes sowie des Namensrechts.

Sodann folgen auf mehreren Seiten rechtliche Würdigungen des Sachverhalts und die Anspruchsgrundlagen werden ausführlich erläutert.

Es werden Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- sowie Kostenerstattungsansprüche geltend gemacht und der Abgemahnte wird zur Löschung des Domain-Namens aufgefordert.

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung habe er bis zum 27.3.2020 abzugeben.

Zur Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren iHv 3.399,50 € (Gegenstandswert: 250.000,00 €) habe er bis zum 6.4.2020 Zeit.

Hilfe vom Fachanwalt bundesweit

Sie haben ebenfalls unerfreuliche Post der Kanzlei Grünecker erhalten, mit dem diese sie im Auftrag der CHECK24 GmbH wegen einer Kennzeichenverletzung abgemahnt haben? Bewahren Sie Ruhe! Lassen Sie keine Fristen verstreichen und nehmen anwaltliche Hilfe in Anspruch. Senden Sie mir das Abmahnschreiben zu und ich melde mich nach einer Prüfung schnellstmöglich bei Ihnen zurück. Die Ersteinschätzung ist kostenlos.

Abmahnung CHECK24 GmbH

wegen Markenrechtsverletzung

vertreten durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

Stand: 03/2020

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