Abmahnung Clarins GmbH (Lubberger Lehment Rechtsanwälte)

Am 01.04.2016 hat die Firma Clarins GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment, Meinekestraße 4, 10719 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Eva Maierski.

Abmahnung Clarins GmbH erhalten?

Die Lubberger Lehment Rechtsanwälte teilen mit, dass ihre Mandantin Duftwässer und Kosmetikprodukte u.a. unter den Marken Thierry Mugle, Clarins und Azzaro herstellen und im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems vertreiben würde. Die Clarins GmbH sei von den Markeninhaberinnen ermächtigt, die Rechte aus den Marken im eigenen Namen wahrzunehmen. Sie habe im Rahmen eines Testkaufs bei dem Abgemahnten das Produkt „Thierry Mugler Angel 25 ml EdP“ erworben, das von diesem verkauft und geliefert worden sei. Eine Überprüfung des Kontrollcodes auf dem von dem Abgemahnten gelieferten Parfum habe ergeben, dass die Abmahnerin dieses Produkt erstmals in Argentinien in den Verkehr gebracht habe. Eine Zustimmung zum Import dieses Produktes in den Europäischen Wirtschaftsraum liege nicht vor.

Der innereuropäische Vertrieb markenrechtlich geschützter Produkte, die erstmals außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums in den Verkehr gebracht worden seien, verletze die Rechte der betroffenen Marke gem. Art. 9 Abs. 1 lit. a) und lit. c), Art. 13 Abs. 1 GMV, so Rechtsanwältin Maierski.

Der Vertrieb des Thierry Mugler-Parfums an die Testkäuferin der Abmahnerin verletze daher deren Rechte an der Marke „Thierry Mugler“.

Der daraus resultierende Unterlassungsanspruch beziehe sich nicht nur auf die konkret betroffene Marke, sondern sämtliche selektiv vertriebenen Marken der Clarins GmbH. Vor diesem Hintergrund werde der Abgemahnte aufgefordert, bis zum 14.04.2016 eine Unterlassungserklärung zu Händen der Rechtsanwälte Lubberger Lehment abzugeben. Es ergeht sodann der Hinweis, dass bei einer nicht fristgerechten Abgabe der Erklärung der Abmahnerin geraten werde, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Darüber hinaus werde der Abgemahnte aufgefordert, ebenfalls innerhalb der genannten Frist Auskunft zu erteilen und zwar über Namen und Anschrift des Vorlieferanten und über den Umfang, in welchem er außereuropäische Produkte der Marke „Thierry Mugler“ vertrieben habe.

Des Weiteren habe der Abgemahnte aufgrund der Markenrechtsverletzung die Rechtsanwaltsgebühren zu zahlen. Diese würden nach einem Gegenstandswert von 100.000 € berechnet werden. Der sich daraus resultierende Betrag in Höhe von 1.973,90 € sei ebenfalls binnen dieser Frist zahlbar.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnungen

Sie vertreiben ebenfalls Parfums der Marke Thierry Mugler und wurden in diesem Zusammenhang von der Clarins GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment abgemahnt? Lassen Sie sich von mir beraten, bevor Sie voreilig handeln. Unterzeichnen Sie nicht voreilig die beigefügte Unterlassungserklärung. Es kommt ein Unterlassungsvertrag zustande, an welchen Sie ihr Leben lang gebunden sind! Melden Sie sich am besten noch heute bei mir.

Abmahnung Clarins GmbH

wegen Markenrechtsverletzung

vertreten durch Rechtsanwälte Lubberger Lehment

Stand: 04/2016

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