Abmahnung Cloetta Deutschland GmbH, Marke „Schulkreide“ (JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Am 08.06.2016 hat die Cloetta Deutschland GmbH durch die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln eine markenrechtliche Abmahnung wegen der nichtautorisierten Verwendung der Bezeichnung „Schulkreide“ für den Verkauf von Süßwaren ausgesprochen.

Die Rechtsanwälte Dr. Nils Weber und Jens von der Thüsen teilen in dem Schreiben mit, dass dem Abgemahnten möglicherweise bekannt sei, dass es sich bei deren Mandantin um die deutsche Vertriebsgesellschaft des schwedischen Cloetta-Konzerns handele, der eines der größten Süßwarenproduzenten Europas sei. Die Abmahnerin sei Inhaberin diverser Marken, darunter auch die deutsche Wortmarke DE 1 061 960 „SCHULKREIDE“ mit Priorität vom 04. August 1983; eingetragen für „Zuckerwaren, insbesondere Lakritzen“. Ein entsprechender Markenregisterauszug sei in Kopie als Anlage beigefügt. Weiter heißt es, dass die Cloetta Deutschland GmbH ihre Marke seit vielen Jahren zur Kennzeichnung von Lakritzdragee-Produkten nutze.

Die Abmahnung Cloetta Deutschland GmbH

Kürzlich habe die Abmahnerin feststellen müssen, dass der Abgemahnte ebenfalls unter der Kennzeichnung „SCHULKREIDE“ Lakritzdragees herstellen, bewerben, anbieten und in Verkehr bringen würde. Er vertreibe die entsprechend gekennzeichneten Produkte über seinen Pnlineshop und würde die Produkte dort entsprechend bewerben. Hierdurch würde der Abgemahnte die Markenrechte der Abmahnerin verletzen.

Gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG sei es Dritten u.a. untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch seien, für die die Marke Schutz genieße. Der Abgemahnte würde die Bezeichnung „SCHULKREIDE“ für Lakritzdragees verwenden und so die Markenrechte der Cloetta Deutschland GmbH gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG verletzen.

Ihre Mandantin habe daher gegen diesen Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche. Der Abmahnerin würden ferner Vernichtungs- und Rückrufansprüche gegen den Abgemahnten zustehen. Schließlich sei dieser verpflichtet, die ihrer Mandantschaft durch die Einschaltung der Rechtsanwälte entstandenen Kosten aus Gesichtspunkten des Schadensersatzes bzw. nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erstatten.

Der Abgemahnte sei daher aufzufordern, zur Sicherung dieser Ansprüche eine die Wiederholungsgefahr ausräumende strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie entsprechende Verpflichtungserklärungen bis zum 16. Juni 2016 zu Händen der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH rechtsverbindlich unterzeichnet abzugeben und Herstellung, Bewerbung und Vertrieb der Produkte unverzüglich einzustellen. Ein entsprechendes sei beigefügt.

Weiterhin sei der Abgemahnte aufzufordern, die Kosten ihrer Inanspruchnahme (1.973,90 EUR Rechtsanwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert von 100.000 EUR) bis zum 23. Juni 2016 zu überweisen.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Auch Sie haben Lakritzdragees unter der Bezeichnung „Schulkreide“ veräußert und wurden in diesem Zusammenhang von der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Cloetta Deutschland GmbH abgemahnt? Lassen Sie sich von mir helfen. Senden Sie mir dazu einfach die Abmahnung zu, ich schaue mir diese an und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück. Ich freue mich Ihnen zu helfen.

Abmahnung Cloetta Deutschland GmbH

wegen Markenrechtsverletzung "Schulkreide"

vertreten durch JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Stand: 06/2016

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