Abmahnung Coty Germany GmbH (Lubberger Lehment Rechtsanwälte)

Die Coty Germany GmbH hat am 09.12.2015 durch die Lubberger Lehment Rechtsanwälte, Meinekestraße 4, 10719 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen.

Die sachbearbeitende Rechtsanwältin Vasilena Babacheva führt hierzu in dem mir vorliegenden Schreiben aus, dass ihre Mandantin Parfums herstelle und vertreibe, u.a. der Marke Davidoff. Als exklusive Lizenznehmerin sei die Coty Germany GmbH von der Markeninhaberin ermächtigt, die Rechte aus der Marke im eigenen Namen geltend zu machen.

Im Rahmen ihrer ständigen Marktbeobachtung sei ihre Mandantin auf das Angebot des Abgemahnten auf der Plattform www.ebay.de aufmerksam geworden. Dort würde der Empfänger des Abmahnschreibens in großem Umfang Parfums verschiedener Hersteller vertreiben. Es werde Bezug genommen auf zwei Angebote des Abgemahnten, bei denen auf den Produktfotos jeweils nur der Flakon ohne Karton abgebildet sei. In den Artikelbeschreibungen würde es u.a. heißen „ohne Verpackung, wie abgebildet“.

Was tun bei einer Abmahnung der Coty Germany GmbH?

Der Vertrieb von unverpackten Parfums verletze die Markenrechte ihrer Mandantin gemäß Art. 13 Abs. 2 GMV, so die Rechtsanwälte Lubberger Lehment. Weiter heißt es sodann, dass der Vertrieb von unverpackten Waren die Identitäts- und Garantiefunktion der Ware verletze, da die vorgeschriebenen Angaben zur Identifizierung des Herstellers auf den Verpackungen aufgedruckt und die Bestandteile des Produktes ausschließlich auf dieser gekennzeichnet seien. Ferner verletze der Vertrieb von unverpackten Parfums das Image der Waren, da die Verpackung von Luxusparfums ebenso wie der Flakon die Wertschätzung der Ware und damit den Ruf der Marke verkörpern würde, so Rechtsanwältin Vasilena Babacheva.

Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, die der Abmahnung als Anlage beigefügte Unterlassungserklärung bis zum 23.12.2015 abzugeben. Sollte die unterzeichnete Unterlassungserklärung nicht fristgerecht eingehen, würden die Rechtsanwälte Lubberger Lehment der Coty Germany GmbH empfehlen, ihren Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend zu machen.

Ferner stehe der Abmahnerin gemäß § 19 i.V.m. § 125b Nr. 2 MarkenG ein Auskunftsanspruch gegen den Abgemahnten zu. Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, innerhalb der vorgenannten Frist Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung zu erteilen. Nach erfolgter Auskunftserteilung werde die Coty Germany GmbH ihren Schadensersatzanspruch beziffern. Es ergeht der Hinweis, dass sollte eine Auskunft sowie eine ergänzende Erklärung, dass der Abgemahnte den Schadensersatzanspruch dem Grunde nach anerkenne, nicht fristgerecht vorliegen, würden die Lubberger Lehment Rechtsanwälte ihrer Mandantin auch insoweit zu einem unverzüglichen gerichtlichen Vorgehen raten.

Bereits mit der Abmahnung werden Rechtsanwaltsgebühren nach einem Streitwert von 50.000 EUR in Höhe von insgesamt 1.531,90 EUR geltend gemacht. Dieser sei zahlbar bis zum 23.12.2015.

Abmahnung Lubberger Lehment Rechtsanwälte für Coty Germany GmbH

Sie haben ebenfalls eine Abmahnung der Coty Germany GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment erhalten? Auch Sie vertreiben Parfums ohne Umverpackung und wurden nun abgemahnt? Als Erstes bewahren Sie bitte Ruhe und nehmen keine überstürzten Handlungen vor. Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne sich vorher rechtlichen Rat hierzu einzuholen. Gerne berate ich Sie hierzu.

Abmahnung Coty Germany GmbH

wegen Markenrechtsverletzung "Davidoff"

vertreten durch Rechtsanwälte Lubberger Lehment

Stand: 12/2015

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