Abmahnung DKH Retail Ltd.

Das Unternehmen DKH Retail Ltd. hat eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung mit Schreiben vom 22.05.2015 durch die Kanzlei Bear & Wolf powered by Winterstein Rechtsanwälte, Darmstädter Landstraße 110, 60598 Frankfurt am Main aussprechen lassen. Die DKH Retail Ltd. sei Inhaber der Brand „superdry“. Diese Brand gehöre zu den derzeit weltweit bekanntesten und beliebtesten exklusiven Fashionlabels für legere Kleidung und verfüge aufgrund ihrer Einzigartigkeit über höchsten Wiedererkennungswert, so Rechtsanwalt Thomas Stein, der Sachbearbeiter dieser Abmahnung.

Die Rechte an der Kennzeichnung „superdry“

Zur Sicherung der Rechte an der Kennzeichnung „superdry“ verfüge die DKH Retail Ltd. über umfangreichen Markenschutz in unterschiedlichen Ausgestaltungen. Es werden in der Abmahnung sodann mehrere eingetragene Gemeinschaftsmarken genannt. So existiert zum Beispiel eine Wortmarke superdry mit Priorität vom 31.10.2003, eine Bildmarke superdry mit Priorität vom 06.11.2009 sowie weiterer zur Schutzerlangung angemeldeter Gemeinschaftsmarken „superdry“ (Bildmarke). Der Abmahnung liegen aktuelle Registerauszüge aus der Onlinedatenbank des Harmonisierungsmarktes für den Binnenmarkt (HABM) bei.

Die in der Abmahnung genannten Marken würden ausweislich der Registerauszüge Schutz zum Beispiel für Waren der Klassen 25, 14, 18 und 24, also insbesondere für Bekleidungsstücke und Freizeitkleidung für Damen und Herren wie Kapuzensweatshirts, Sweatshirts, Jeans, Hosen, T-Shirts, Shorts, Hemden, Jacken, sowie für Schmuckwaren, Taschen etc. gelten. Rechtsanwalt Thomas Stein führt in der Abmahnung sodann aus, dass die DKH Retail Ltd. ihre Markenrechte fortlaufend gegen jede Form von Schutzrechtsverletzungen, insbesondere bei Fällen von Markenpiraterie, verteidige. Die Marken würden von der Mandantschaft intensiv benutzt.

Die Grund für die Abmahnung der DKH Retail Ltd.

Die DKH Retail Ltd. sei darauf aufmerksam geworden, dass der Abgemahnte auf dem Onlinemarktplatz eBay eine große Anzahl an verschiedenen Produkten anbieten würde, welche mit Marken der DKH Retail Ltd. versehen seien. In der Abmahnung werden sodann die streitgegenständlichen Bekleidungsstücke abgebildet. Sodann heißt es in dem Abmahnschreiben weiter, dass dieser Artikel ohne Zustimmung der DKH Retail Ltd. mit der Kennzeichnung „superdry“ in unterschiedlichen Ausgestaltungen versehen sei. Dies habe die Begutachtung eines veranlassten Testkaufs ergeben.

Gemäß Art. 9 Abs. 1, 2 GMVO, § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG habe ausschließlich der Markeninhaber das Recht, seine Marke auf seinen Produkten anzubringen, solche Produkte zu vertreiben, sie ein- und auszuführen und mit der Marke für seine Produkte zu werben. Derjenige, der die Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers auf Waren und im geschäftlichen Verkehr benutze, für welche die Marke Schutz genieße, verletze die Markenrechte des Markeninhabers und handele rechtswidrig, so Rechtsanwalt Thomas Stein. Dass der Abgemahnte die Bezeichnung „superdry“ im geschäftlichen Verkehr benutze, stünden außer Frage. Dafür spreche nicht zuletzt, dass es sich bei dem Angebot um Neuartikel in einer großen Vielzahl und Sortierung handele. Der Abgemahnte verletze daher die Rechte der DKH Retail Ltd. an den vorbezeichneten Kennzeichen, insbesondere jedoch das ausschließliche Recht des Markeninhabers gemäß Art.9 Abs. 1 S. 1 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV).

Die geltend gemachten Ansprüche

Der DKH Retail Ltd. stünden daher Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche zu. Der Abgemahnte wird schließlich zur Kostenerstattung nach einem Gegenstandswert von 150.000,00 EUR aufgefordert. Es wurde eine 1,5 Geschäftsgebühr zu Grunde gelegt, so dass sich eine Abmahnsumme von 2.683,95 EUR ergibt. Dem Abgemahnten wird eine Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung bis zum 01.06.2015, 12 Uhr gesetzt. Bezüglich der zu erteilenden Auskunft werden die Belege bis zum 05.06.2015 gefordert.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, dann sollten Sie sich bitte schnellstens an mich wenden. Ich rate, die gesetzten Fristen in jedem Falle zu beachten und fristgerecht auf das Schreiben zu reagieren. Allerdings sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht ungeprüft unterzeichnet werden. Hierzu berate ich Sie gerne.

Abmahnung DKH Retail Ltd.

wegen Markenrechtsverletzung

vertreten durch Bear & Wolf powered by Winterstein Rechtsanwälte

Stand: 05/2015

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