Abmahnung Gerhard Franz, Marke „Glättfix“ (Lempe & Kessler Rechtsanwälte)

Am 07.07.2016 hat Herr Gerhard Franz durch die Rechtsanwälte Lempe & Kessler, Schmalzmarkt 10, 97070 Würzburg eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Hintergrund sei, dass Herr Franz Inhaber u.a. der Marke „Glättfix“ für den Bereich Fugenspachtel sei und der Abgemahnte unter Verwendung dieses Begriffs bei eBay Fugenspachtel bewerben würde, ohne hierzu berechtigt zu sein.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung „Glättfix“

Rechtsanwalt Dr. Clemens Kessler, der Unterzeichner der Abmahnung, informiert, dass die Verwendung der Bezeichnung „Glättfix“ die Markenrechte seines Mandanten verletzten würde. Gemäß § 14 Abs. 1 MarkenG habe der Abmahner das ausschließliche und alleinige Recht, Produkte oben genannter Marken im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Nach § 14 Abs. 2 und 3 MarkenG sei es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Markeninhabers Markenprodukte im geschäftlichen Verkehr anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen.

Was fordert Herr Gerhard Franz?

Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, die Verletzungshandlung sofort einzustellen.

Er sei verpflichtet, die oben vorgebrachten Handlungen zu unterlassen, § 14 Abs. 5 MarkenG. Nach ständiger Rechtsprechung sei die bloße Einstellung der rechtsverletzenden Handlungen nicht ausreichend, um die Gefahr der Wiederholung zukünftiger Rechtsverletzungen zu beseitigen. Die Wiederholungsgefahr werde regelmäßig erst mit Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung beseitigt. Eine entsprechende Erklärung solle bis zum 21.07.2016 gegenüber Rechtsanwalt Dr. Clemens Kessler abgegeben werden.

Weiter heißt es, dass der Abgemahnte gemäß § 19 MarkenG und § 242 BGB verpflichtet, Herrn Gerhard Franz Auskunft über die Mange der widerrechtliche mit der Bezeichnung „Glättfix“ beworbenen und verkauften oben beschriebenen Produkte zu erteilen sowie über die hierbei getätigten Umsätze. Bis zum 21.07.2016 soll der Abgemahnte entsprechende Auskunft erteilen unter Vorlage entsprechender Belege.

Darüber hinaus sei der Abgemahnte gegenüber dem Abmahner auch zum Schadensersatz verpflichtet.

Rechtsanwalt Dr. Kessler weist darauf hin, dass die Ansprüche seines Mandanten gerichtlich durchgesetzt werden, sollten die Ansprüche nicht fristgerecht erfüllt werden.

Die Kosten der rechtsanwaltlichen Inanspruchnahme würden mit 1.973,90 EUR geltend gemacht (Gegenstandswert: 100.000 EUR) und seien zahlbar bis zum 21.07.2016.

Abmahnung erhalten? Hilfe vom Fachanwalt

Sie haben ebenfalls unter der Bezeichnung „Glättfix“ Fugenspachtel zum Verkauf angeboten und wurden in diesem Zusammenhang von den Rechtsanwälten Lempe & Kessler im Auftrag von Herrn Gerhard Franz abgemahnt? Lassen Sie keine Fristen verstreichen und lassen sich noch heute anwaltlich beraten. Profitieren auch Sie von meiner Erfahrung aus der Bearbeitung von über 10.000 Abmahnungen. Wenn Sie mir die Abmahnung zusenden schaue ich mir diese an und melde mich schnellstmöglich zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Gerne helfe ich Ihnen.

Abmahnung Gerhard Franz

wegen Markenrechtsverletzung "Glättfix"

vertreten durch Rechtsanwälte Lempe & Kessler

Stand: 07/2016

und jetzt