Abmahnung Getty Images International

Mir liegt eine Abmahnung der Getty Images International, vertreten durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte vom 17.04.2015 vor. Anlass der Beauftragung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer sei die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial der Getty Images International. Die Abmahner seien für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich berechtigt, Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bei einer unberechtigten Nutzung des von ihr vermarkteten Bildmaterials geltend zu machen. In dem Schreiben folgen nun Screenshots der Homepage, auf der die unerlaubte Verwendung des Lichtbildes erfolgt sein soll.

Details zur Abmahnung der Getty Images International

Die Verwendung des mittels Pfeil gekennzeichneten Bildmaterials sei nicht ohne Zustimmung der Getty Images International gestattet. Jede Nutzung dieses Bildmaterials bedarf daher des Abschlusses einer entsprechenden Lizenzvereinbarung. Eine solche konnte bei Überprüfung der Lizenzdatenbank der Abmahnerin nicht festgestellt werden. Details zum streitgegenständlichen Bildmaterial seien im online einsehbaren Katalog der Getty Images International (http://www.gettyimages.de) unter Eingabe der entsprechenden Bildnummer zu finden.

Durch die Verwendung des genannten Bildmaterials habe der Abgemahnte in mehrfacher Hinsicht gegen die Rechte ihrer Mandantschaft verstoßen, so die Rechtsanwälte Waldorf Frommer. Das streitgegenständliche Bildmaterial erfülle die Anforderungen des § 2 Abs.1 Nr.5, Abs. 2 UrhG an Lichtbildwerke und unterliege daher dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Dessen ungeachtet wäre das streitgegenständliche Bildmaterial in jedem Fall gemäß § 72 UrhG urheberrechtlich geschützt.

„Gemäß § 72 Abs. 1 UrhG sind Lichtbilder j…] genauso geschützt wie Lichtbildwerke."(Wanckel, Foto- und Bildrecht, 2. Aufl. 2006, S. 217)

Weiter führen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus, dass die Verwendung geschützter Werke ihrer Mandantschaft ohne deren Zustimmung als unzulässige Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung im Sinne der §§ 16, 19a UrhG urheberrechtswidrig sei.

Die Forderungen der Getty Images International Abmahnung

Aufgrund dieser Rechtsverletzungen stünden ihrer Mandantschaft Unterlassungs-, Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 97a, 101 UrhG, 242 BOB zu.

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass der Unterlassungsanspruch nicht bereits durch die Entfernung des Bildmaterials aus dem streitgegenständlichen Internetauftritt erloschen würde. Die für den Unterlassungsanspruch maßgebliche Wiederholungsgefahr könne nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes allein durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.

Es sei unerheblich, ob der streitgegenständliche Internetauftritt selbst erstellt wurde oder ein Dritter (z.B. Werbeagentur, Internetagentur, Mitarbeiter, Bekannter) damit beauftragt war. Denn jeder, der urheberrechtlich geschützte Werke nutzt oder nutzen lässt, müsse sich selbst davon überzeugen, dass durch die Verwendung keine fremden Urheberrechte verletzt werden.

Ob in diesem Zusammenhang möglicherweise Regressansprüche gegen Dritte bestehen, sei für die Ansprüche ihrer Mandantschaft unerheblich, so die Waldorf Frommer Rechtsanwälte. Denn diese Frage wäre alleine unter denjenigen zu klären, die an der Internetseite beteiligt sind oder waren.

Die Abmahnerin sei gesetzlich dazu angehalten, den Abgemahnten vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens abzumahnen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufzufordern.

Zur Vermeidung sofortiger gerichtlicher Schritte wird der Abgemahnte sodann aufgefordert, , eine rechtsverbindliche und ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung unverzüglich, spätestens jedoch bis Montag, den 04.05.2015, unterzeichnet im Original – gegebenenfalls vorab per Fax zur Fristwahrung – an die Rechtsanwälte Waldorf Frommer zu übersenden.

Ein Muster ist dem Schreiben beigefügt.

Der Auskunftsanspruch der Abmahnung

Darüber hinaus wird der Abgemahnte mit der Abmahnung vom 17.04.2015 aufgefordert, Auskunft über die Nutzung zu erteilen. Ein entsprechendes Formblatt ist ebenfalls beigefügt. Diese Auskunft sei zur Berechnung des Schadensersatzanspruchs notwendig.

Sodann weisen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer im weiteren Verlauf darauf hin, dass bei untätigem Verstreichen der gesetzten Fristen, ihre Mandantschaft davon ausgehen müsse, dass kein Interesse an einer außergerichtlichen Klärung der Angelegenheit bestehe. Sie würden ihrer Mandantschaft daraufhin zur Durchsetzung ihrer Ansprüche empfehlen, gerichtliche Schritte einzuleiten, was zu ungleich höheren Kosten führen kann.

Wie geht es nach der Unterlassungserklärung und Auskunftserteilung weiter?

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden dann den Schadensersatz für die Verwendung des Bildmaterials beziffern und Abmahnkosten geltend machen. Was konkret gefordert wird, muss anhand des jeweiligen Einzelfalls gesehen werden. Dabei haben Sie natürlich ebenfalls meine volle Unterstützung.

Melden Sie sich am besten so schnell wie möglich mit Ihrer Abmahnung bei mir.

Abmahnung Getty Images International

wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial

vertreten durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Stand: 04/2015

und jetzt