Abmahnung Hallwag Kümmerly + Frey AG (MBBS Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 29.09.2016 haben die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Schröder, Rothebaumchaussee 3, 20148 Hamburg im Auftrag der Hallwag Kümmerly + Frey AG eine urheberrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund sei eine nichtgenehmigte Nutzung einer Kartografie im Internetauftritt des Abgemahnten.

Es wird von Rechtsanwalt Alexander Südbrock, dem Sachbearbeiter der mir vorliegenden Abmahnung, mitgeteilt, dass es sich bei der Hallwag Kümmerly + Frey AG um ein 100 %iges Tochterunternehmen der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG sei. Die Abmahnerin besitze die ausschließlichen Nutzungsrechte an Kartografiesubstanzen, die von bei ihr angestellten Kartografen erstellt und weiterentwickelt worden seien. Hierzu würden insbesondere Landkartensubstanzen, die u.a. unter den Produktbezeichnungen „Hallwag“, „Hallwag international“ und „Hallwag Kümmerly+F MAPS“ vertrieben werden würden.

Die Hallwag Kümmerly + Frey AG hat Ihnen eine Abmahnung geschickt?

Inhaltlich wird sodann der Abmahngegenstand präzisiert: Der Abgemahnte würde für sein Internetangebot Kartenmaterial aus den Kartensubstanzen der Abmahnerin verwenden. Nach dem Kenntnisstand der Bevollmächtigten habe der Abgemahnte keine vertragliche Berechtigung zur Nutzung dieser Kartografie unter seiner URL.

Aufgrund dieser Rechtsverletzung sei zu vermuten, dass der Abgemahnte zukünftig erneut gegen die Nutzungsrechte der Abmahnerin verstoßen würde (Wiederholungsgefahr). Der Abgemahnte werde daher aufgefordert, bis zum 19.10.2016 eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben.

Darüber hinaus solle er Auskunft über den Umfang und die Dauer der Verwendung des Kartenmaterials erteilen, insbesondere in welchem Umfang die Kartografie in anderen Medien (z.B. Unternehmensbroschüren und –prospekten genutzt worden seien. Der Abgemahnte wird aufgefordert, den streitgegenständlichen Kartenausschnitt sofort von seiner Internetseite zu entfernen.

Die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 679,10 EUR habe er zu erstatten (Streitwert: 8.299,08 EUR) sowie eine entgangene Lizenzgebühr in Höhe von 2.299,08 EUR zu zahlen. Die reguläre Lizenzgebühr für die von dem Abgemahnten genutzte Karte belaufe sich auf 1.532,75 EUR, so Rechtsanwalt Südbrock. Neben der eigentlichen Lizenzgebühr werde von der Hallwag Kümmerly + Frey AG ein Aufschlag von 50 % erhoben, da der Abgemahnte entgegen der Lizenzbedingungen keinen geeigneten Copyright-Hinweis auf die Herkunft des Kartenmaterials angebracht habe. Dieser Hinweis würde es Interessenten ermöglichen, das Kartenmaterial rechtmäßig zu erwerben.

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Abmahnung Hallwag Kümmerly + Frey AG

wegen Urheberrechtsverletzung Kartografie

vertreten durch MBBS Rechtsanwälte

Stand: 09/2016

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