Abmahnung Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Marke „Chitos“ (Harmsen Utescher Rechtsanwälte)

Die Rechtsanwälte Harmsen Utescher, Neuer Wall 80, 20434 Hamburg haben am 09.11.2016 im Auftrag der Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Henrik Dirksmeier.

Dieser teilt mit, dass seine Mandantin Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ sei. Die Marke besitze eine Priorität vom 29.11.1979 und werde von der Abmahnerin seit Jahren umfangreich benutzt, derzeit beispielsweise für ein im Extrudierverfahren hergestelltes Maisprodukt für Knabberzwecke.

Intersnack sei auf Grundlage der vorgenannten Chitos-Marke in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich vor dem HABM gegen „Cheetos“-Marken aus dem Hause Frito-Lay/PepsiCo. Vorgegangen, weshalb derartige Produkte nach Kenntnisstand der Harmsen Utescher Rechtsanwälte auch bisher nicht auf dem deutschen Markt vertrieben worden seien.

Markenrechtsverletzung an der Marke „Chitos“ als Abmahngrund

Weiter heißt es sodann in dem mir vorliegenden Abmahnschreiben, dass die Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG vor kurzem festgestellt habe, dass der Abgemahnte in seinem Online-Shop Snackartikel unter der Marke „Cheetos“ anbiete und vertreibe, die offenbar aus dem Ausland importiert und in der Bundesrepublik Deutschland von diesem (weiter-)vertrieben werden würden. Hierdurch verletze er die Markenrechte der Markeninhaberin gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

Rechtsanwalt Dirksmeier weist darauf hin, dass sich im vorliegenden Fall ersichtlich in klanglicher Hinsicht identische und in schriftbildlicher Hinsicht hochgradig ähnliche Zeichen („Chitos“ und „Cheetos“) gegenüberstünden. Darüber hinaus bestehe eine enge Warenähnlichkeit. Aufgrund dessen bestünde ersichtlich Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

Hieraus folge, dass der Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung gegen den Abgemahnten zustehen würden. Er werde daher aufgefordert, es ab sofort zu unterlassen, unter der Bezeichnung „Cheetos“ Snackartikel zu vertreiben und bis spätestens 18.11.2016 12:00 Uhr eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Bis zum 25.11.2016 habe er die Kosten des Abmahnschreibens in Höhe von 1.973,90 € (Gegenstandswert: 100.000 €) zu zahlen. Zur Kostenerstattung sei der Abgemahnte nach ständiger Spruchpraxis unter dem rechtlichen Gesichtspunkt des Schadensersatzes und der Geschäftsführung ohne Auftrag verpflichtet.

Zum Schluss ergeht der Hinweis, dass falls die vorgenannten Fristen ergebnislos verstreichen, die Rechtsanwälte Harmsen Utescher ihrer Mandantin empfehlen würden, ohne weitere Vorankündigung gerichtliche Schritte einzuleiten. Der Abgemahnte werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies mit weiteren Kosten verbunden sein würde.

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Abmahnung Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG

wegen Markenrechtsverletzung Marke "Chitos"

vertreten durch Rechtsanwälte Harmsen Utescher

Stand: 11/2016

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