Abmahnung IVI GmbH, Marke „IVI“ (Preu Bohlig und Partner Rechtsanwälte)

Am 01.11.2016 haben die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner, Tesdorpfstraße 8, 20148 Hamburg im Auftrag der IVI GmbH eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter des mir vorliegenden Abmahnschreibens ist Rechtsanwalt Sebastian Eble. Dieser teilt mit, dass seine Mandantin auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken tätig sei. Die Bekleidungsstücke der Abmahnerin würden europaweit u.a. unter dem Zeichen „IVI collection“ angeboten und vertrieben werden.

Hintergrund zur geschützten Marke „IVI“

Weiter heißt es, dass das Zeichen „IVI collection“ umfassenden markenrechtlichen Schutz genieße, nämlich durch die eine Priorität vom 09.08.2010 ausweisende Unionsmarke 009302481 „IVI collection“, die u.a. Schutz für Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen in Klasse 25 beanspruche. Ein aktueller Auszug der Marke aus der Datenbank des EUIPO liege der Abmahnung bei.

Das Abmahnschreiben der IVI GmbH

Die Rechtsanwälte Preu Bohlig und Partner führen aus, dass ihre Mandantin kürzlich habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der Abmahnerin Jacken unter Verwendung der Bezeichnung „IVI“ über seinen gewerblichen eBay-Account bewerbe, anbiete und vertreibe.

Durch die genannte Verwendung des Zeichens „IVI“ falle dem Abgemahnten eine Markenverletzung zur Last. In diesem Zusammenhang sei darauf hinzuweisen, dass der zusätzliche Bestandteil „collection“ in der Marke ihrer Mandantschaft als für Bekleidungsstücke rein beschreibende Angabe im Gesamteindruck zurücktrete, so dass maßgeblich die identischen Bestandteile „IVI“ gegenüberstehen würden. Im Hinblick auf die gleichzeitig erfolgte Verwendung des Zeichens „BENCH“ sei ferner darauf hinzuweisen, dass auch dies am Vorliegen einer Verwechslungsgefahr und damit Markenverletzung nichts ändern würde. Der angesprochene Verkehr würde insoweit nämlich davon ausgehen, dass hier ein Zusammenwirken der Marken „BENCH“ und „IVI“ für die streitgegenständlichen Produkte i.S.e. Co-Brandings vorliege respektive vom Bestehen eines Lizenzverhältnisses. Hieraus folge eine (assoziative) Verwechslungsgefahr i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. b UMV.

Zur Vermeidung der gerichtlichen Durchsetzung der markenrechtlichen Ansprüche ihrer Mandantin haben die Bevollmächtigten den Abmahner aufzufordern, das Bewerben, Anbieten und Vertreiben von Jacken unter Verwendung der Bezeichnung „IVI“ unverzüglich einzustellen und die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung bis spätestens zum 08.11.2016 rechtsverbindlich unterzeichnet zurückzusenden. Im Falle des ungenutzten Fristablaufs würden sie ihrer Mandantin die Einleitung gerichtlicher Maßnahmen empfehlen.

Sie wurden auch von der IVI GmbH abgemahnt?

Wenn auch Sie unerfreuliche Post mit einer Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner im Auftrag von der IVI GmbH erhalten haben, helfe ich Ihnen gerne. Unterzeichen Sie auf keinen Fall die beigefügte Unterlassungserklärung, da diese zu weitreichend ist. Senden Sie mir die Abmahnung und ich schaue mir diese an. Schnellstmöglich melde ich mich sodann bei Ihnen zurück.  

Abmahnung IVI GmbH

wegen Markenrechtsverletzung Marke "IVI"

vertreten durch Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Stand: 11/2016

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