Abmahnung Marijn Aart Willem Oomen, „Lamzac“ (Heinrich Partner Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte haben die Rechtsanwälte Heinrich und Partner, Hanauer Landstraße 126-128, 60314 Frankfurt am Main im Auftrag von Herrn Marijn Aart Willem Oomen ausgesprochen. Sachbearbeiterin ist die Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Melanie Simone Fischer.

Hintergrund zur Abmahnung Marijn Aart Willem Oomen, „Lamzac“

Rechtsanwältin Fischer teilt mit, dass ihr Mandant als Produktentwickler und Pionier eine neu geschaffene und sehr originell gestaltete mit Luft zu füllende Liege entworfen habe, die seit Anfang 2015 unter dem Namen „Lamzac“ auf dem Markt sei. Vor kurzem sei Herr Oomen eine Kooperation mit der niederländischen Firma Fatboy the Original eingegangen, die dem „Lamzac“ demnächst weiter vertreiben werde. Die Rechtsanwälte Heinrich und Partner würden davon ausgehen, dass dem Abgemahnten Fatboy als erste Herstellerin von Premium Sitzsäcken seit 2003 und Marktführerin in diesem Bereich bekannt sei.

Die mit Luft zu befüllende Liege „Lamzac“ würde sich durch eine längliche doppelete „Röhre“ auszeichnen die in der Mitte über die Länge verbunden sei, an einem Ende weiterlaufe und knicken würde und am anderen Ende eine geschlossene aufgerollte große Öffnung besitze. Dieses Geschmacksmuster habe Herr Oomen für den Bereich der Europäischen Gemeinschaft als Geschmacksmuster am 28. Januar 2015 schützen lassen. Die Veröffentlichung der Eintragung sei am 03. Februar 2015 erfolgt.

Rechtsanwältin Fischer teilt sodann mit, dass ihr Mandant das Original über sein Facebook Profil Ende des Jahres 2014 vorgestellt und einen Internethype ausgelöst habe, der über 240.000 FB Likes und bereits mehrere 10.000 Vorbestellungen von Endverbrauchern aus Deutschland bei Fatboy geführt habe. Herr Marijn Aart Willem Oomen habe das Original ab Februar 2015 in verschiedenen Farben auf Märkten und Festivals verkauft und am 13. Februar 2015 dem niederländischen Unternehmen Bever für Outdoor-Sportarten mit über 20 Filialen in den Niederlanden und einem Online Shop den Lamzac in befülltem Zustand gezeigt, welche diesen dann in ihr Sortiment aufgenommen hätten. Die angesprochenen Fachkreise hätten spätestens mit der Veröffentlichung des eingetragenen Geschmacksmusters am 03. Februar 2015 auch hiervon Kenntnis nehmen können, so dass ab diesem Zeitpunkt ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach Art. 11 Abs. 1 GGV entstanden sei.

Darüber hinaus habe ihr Mandant die Form der mit Luft zu befüllenden Liege als eine eigene, geistige Schöpfung entwickelt, welches seinen eigenen ursprünglichen Charakter und persönlichen Stempel trage und somit als Werk nach „ 2 Nr. 4 UrhG urheberrechtlich geschützt sei.

Die Marijn Aart Willem Oomen Abmahnung („Lamzac“)

Vor kurzem habe der Abmahner feststellen müssen, dass der Abgemahnte über seinen eBay-Account mit Luft zu befüllende Liegen als Nachahmung des Originals anbieten würde. Aufgrund der Übernahme desselben bootsförmigen Gesamteindrucks entstehe die Gefahr einer Herkunftstäuschung über die Herkunft der Nachahmung, da der angesprochene Verbraucher den Eindruck erlangen könne, es handele sich bei der Nachahmung um einen unter einer Zweitmarke vertriebenen Luftsack des Abmahners oder aber es würde eine geschäftliche oder organisatorische Beziehung mit dem Abgemahnten bestehen, was beides nicht zutreffen würde.

Ihm würden daher Unterlassungs-, Auskunfts-, Vernichtungs- und Schadensersatzansprüche zustehen. Er werde daher aufgefordert, bis spätestens zum 20.05.2016 zu erklären, dass er es ab sofort unter dem Versprechen der Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe für eine zukünftige Zuwiderhandlung zu unterlassen, mit Luft zu befüllende Liegen zu bewerben, bewerben zu lassen, anzubieten, anbieten zu lassen und/oder in Verkehr zu bringen oder in Verkehr bringen zu lassen.

Im Übrigen sei der Abgemahnte verpflichtet, die Gebühren zu erstatten, die Herrn Marijn Aart Willem Oomen durch die Einschaltung der Rechtsanwälte Heinrich und Partner entstanden seien. Die Gebühren würden nach einem Gegenstandswert von 100.000 € berechnet werden. Der sich hieraus ergebende Betrag in Höhe von 1.973,90 € sei zahlbar bis zum 20.05.2016. Ebenfalls sei bis zu diesem Datum Auskunft zu erteilen über die Liefermenge, Lieferpreise und Abnehmer, die Angebotsmenge, Angebotszeiten, Angebotspreise und Angebotsempfänger, den Umsatz und Gewinn, der Art, des Ortes und des Umfangs der betriebenen Werbung.

Hilfe bei Abmahnung des Herrn Marijn Aart Willem Oomen

Wenn auch Sie eine Nachahmung des Luftsacks "Lamzac" vertreiben sind Sie stark abmahngefährdet. Herr Marijm Aart Willem Oomen verfolgt konsequent solche Geschmacksmusterverletzungen. Sie haben ebenfalls Erfahrung hiermit und eine Abmahnung durch die Rechtsanwälte Heinrich und Partner im Auftrag von Herrn Oomen ins Haus bekommen? Machen Sie jetzt keine unüberlegten Handlungen. Bleiben Sie ruhig. Gerne schaue ich mir das Schreiben zu einer kostenlosen Ersteinschätzung an und freue mich Ihnen, meine Hilfe in dieser unangenehmen Sache anzubieten.

Abmahnung Marijn Aart Willem Oomen

wegen Geschmacksmusterverletzung "Lamzac"

vertreten durch Rechtsanwälte Heinrich und Partner

Stand: 05/2016

und jetzt