Abmahnung OTOTO Design Ltd. und DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH (Henn Schäfers Grafe Rechtsanwälte)

Am 30.11.2016 haben die Rechtsanwälte Henn Schäfers Grafe, Stephanienstraße 4, 76530 Baden-Baden im Auftrag der Firmen OTOTO Design Ltd. und DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH eine Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Eduard Grafe. Dieser teilt mit, dass die Firma OTOTO Design Ltd. Inhaberin verschiedener Designschutzrechte hinsichtlich der sogenannten Nessie-Family sei. Die verschiedenen Designschutzanmeldungen beim EUIPO seien dem Schreiben beigefügt.

Designrechtsverletzung durch Verwendung der Bezeichnung „Nessie“

Weiter heißt es, dass die Firma DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH exklusive Distributorin dieser Produkte in Deutschland und Österreich sei.

Der Abgemahnte würde im Internet eine Kopie dieses Produktes anbieten, das dieser ebenfalls Nessie nennen würde. Er verletze daher nicht nur die registrierten Rechte seiner Mandantin OTOTO Design GmbH, sondern auch Urheberrechte.

Damit verletze der Abgemahnte aber auch die entsprechenden an die Firma DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH übertragenen Vertriebsrechte an den vorgenannten Produkten.

Namens und in Auftrag ihrer Mandantinnen hätten die Rechtsanwälte Henn Schäfers Grafe diesen daher aufzufordern, den Vertrieb der von diesem angebotenen Produkts zu unterlassen und den Abmahnerinnen Schadensersatz zu bezahlen. Bis zum 05.12.2016 solle er eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Ein entsprechendes Muster liege der Abmahnung bei.

Mit der Unterzeichnung würde sich der Abgemahnte verpflichten, „unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe in Höhe von insgesamt € 7.000 zu bezahlen“ für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung. Auch zur Zahlung einer 1,8 Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 100.000 €, also insgesamt Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.725,40 € netto würde er sich verpflichten. Ein Zahlungseingang habe bis zum 05.12.2016 zu erfolgen.

Gefordert wird darüber hinaus eine genaue Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung sowie die Vernichtung der noch vorhandenen Produkte. Ein entsprechender Nachweis habe der Abgemahnte zu erbringen.

Auch werde verfügt, dass er den Firmen OTOTO Design Ltd. und DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH sämtlichen Schaden zu ersetzen habe, der diesen durch den Vertrieb der vorgenannten Produkte entstanden seien.

OTOTO Design Ltd. und DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH Abmahnung erhalten?

Ich biete Ihnen bundesweite Hilfe an, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Henn Schäfers Grafe erhalten haben, die diese im Auftrag der OTOTO Design Ltd. und der DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH ausgesprochen haben. Mein erster Rat hierzu: Bewahren Sie Ruhe. Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die beigefügte Unterlassungserklärung, da ich diese für zu weitgehend halte. Mailen oder faxen Sie mir noch heute das Schreiben zu, ich schaue mir dieses an und melde mich schnellstmöglich zurück. Lassen Sie keine Fristen verstreichen! Mein Team und ich freuen uns von Ihnen zu hören.

Abmahnung OTOTO Design Ltd. und DFP Dr. Falkenthal & Co. GmbH

wegen Designrechtsverletzung "Nessie"

vertreten durch Rechtsanwälte Henn Schäfers Grafe

Stand: 11/2016

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