Abmahnung PEARL. GmbH, Marke „VisorTech“

Am 6.3.2019 hat die PEARL. GmbH, PEARL-Straße 1-3, 79426 Buggingen eine Abmahnung ausgesprochen. In dem mir vorliegenden Schreiben wird mitgeteilt, dass diese zu den europaweit größten Versandhäusern für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte gehöre und zur Sicherung ihrer Rechte über umfänglichen Markenschutz verfüge. Unter anderem sei die PEARL. GmbH Inhaberin der Unionsmarke Nr. 008925489 „VisorTech“. Die Marke sei für verschiedene Produkte rund um Sicherheitstechnik eingetragen. Die PEARL. GmbH benutze die Marke „VisorTech“ bereits seit vielen Jahren erfolgreich auch zur Kennzeichnung ihrer Produkte für diverse Warnmelder-Artikel.

Das Abmahnschreiben wegen Markenrechtsverletzung Marke „VisorTech“

Unter der Marke „VisorTech“ würde die Abmahnerin u.a. auf der Handelsplattform Amazon „VisorTech Gasmelder: Kohlenmonoxid-Melder mit LCD-Display, gem. DIN EN 50291-1 (Gaswarngerät)“ vertreiben. Der Abgemahnte habe sich an die zu dem Angebot gehörige ASIN gehängt und ebenfalls dem „VisorTech“-Kohlenmonoxidmelder angeboten und beworben. Eine Testbestellung habe jedoch ergeben, dass das von dem Abgemahnten verkaufte Produkt nicht von der PEARL. GmbH stamme. Auf seiner Rechnung bezeichne er dieses Produkt eines anderen Herstellers jedoch als „VisorTech Gasmelder: Kohlenmonoxid-Melder mit LCD-Display, gem. DIN EN 50291-1 (Gaswarngerät)“.

Mit der Nutzung der Marke „VisorTech“ für das Bewerben und Vertreiben von Produkten, die nicht von der Abmahnerin in den Verkehr gebracht worden seien, verletze er ihre Rechte aus dieser Marke gem. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG, Art. 9 (1) S. 2 lit. a) UMV. Zudem stelle eine wettbewerbswidrige Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG dar, wenn er ein fremdes Produkt derart an die ASIN der PEARL. GmbH anhängen würde, so der weitere Tenor des Schreibens. Auch verletze er mit der Nutzung der von ihr erstellten Produktbilder ihre Urheberrechte gem. § 15 Abs. 1 UrhG. Da die Nutzungsbedingungen von Amazon ein Nutzungsrecht nur für das Angebot identischer Produkte einräumen würden, sei der Abgemahnte nicht berechtigt gewesen, ihre Produktfotos für sein Angebot zu verwenden.

Die PEARL. GmbH habe daher gegenüber dem Empfänger des Abmahnschreibens einen Unterlassungsanspruch gem. § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG, Art. 102 Abs. 1, 9 Abs. 1 S. 2 a), Abs. 2 UMV, § 12 Abs. 1 UWG und § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG.

Er werde daher aufgefordert, bis zum 13.3.2019 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Aufgrund der Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen stünden der Abmahnerin außerdem Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche zu. Der Abgemahnte werde daher aufgefordert bis zum 13.3.2019 Auskunft zu erteilen über die Anzahl der von ihm unter Verwendung der Marke „VisorTech“ verkauften Kohlenmonoxidmelder, die nicht von der Abmahnerin in den Verkehr gebracht worden seien, unter Angabe des Umsatzes und des Gewinns, den er erzielt habe sowie Name und Anschrift sämtlicher gewerblicher Abnehmer sowie den Schadensersatzanspruch dem Grunde nach anzuerkennen.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Wenn auch Ihnen mit einer Abmahnung der PEARL. GmbH vorgeworfen wird, dass Sie sich an ein Angebot bei Amazon gehängt haben, ohne tatsächlich das Produkt der Abmahnerin zu vertreiben, melden Sie sich bei mir.

Abmahnung PEARL. GmbH

wegen Marken-, Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsverstoß durch Anhängen bei Amazon und Vertrieb eines anderen Produkts

Stand: 03/2019

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