Abmahnung Schneider Versand GmbH (Olaf E. Wirth Rechtsanwalt)

Mir liegt ein Schreiben des Rechtsanwalts Olaf E. Wirth, Vollhöfner Weiden 17, 21129 Hamburg vom 10.1.2017 vor, mit dem dieser im Auftrag der Schneider Versand GmbH eine Abmahnung ausgesprochen hat. Der Bevollmächtigte teilt mit, dass seine Mandantin am 4.9.2015 ein Weinregal in verschiedenen Gestaltungen beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet habe. Diese seien am 12.10.2015 eingetragen und am 06.11.2015 veröffentlich worden.

Diese Weinregale seien seit dem Herbst 2015 sowohl per Printkatalog mit Auflagen weit im sechsstelligen Bereich und auch online von der Schneider Versand GmbH, die über mehr als 1 Mio. Kunden verfüge, intensiv beworben und auch außerordentlich erfolgreich sowohl selbst als auch über größere Onlinehändler verkauft worden.

Verletzung von Designrechten durch Weinregal als Abmahngrund

Rechtsanwalt Wirth teilt mit, dass seine Mandantin habe feststellen müssen, dass die Abmahnerin ebenfalls ein Weinregal in verschiedenen Ausführungen u.a. bei Amazon anbiete. Es lasse sich unschwer erkennen, dass Merkmale des Designs der Abmahnerin 1:1 übernommen worden seien. Hierbei handele es sich um ein quaderförmiges Naturholzregal als nach vorne offene Holzkiste mit praktisch quadratisch Abmessungen an Front und Seiten, mit einer offenen Front mit drei Böden, die an der vorderen senkrecht stehenden Leiste jeweils vier schmale Aussparungen für die Hälse von Weinflaschen aufweisen würden, so dass insgesamt 12 liegende (Wein-)flaschen untergebracht werden könnten und anderes.

Nachdem seine Mandantin bereits seit Herbst 2015 bisher alleine mit ihrem Produkt am Markt gewesen sei, bedeute dies eine empfindliche Beeinträchtigung ihres Marktauftritts, so Rechtsanwalt Wirth weiter.

Mit ihrem Angebot würde die Abgemahnte gegen die Schutzvorschriften des Designgesetzes verstoßen, woraus der Schneider Versand GmbH umfangreiche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erwachsen. Die Abgemahnte habe es ab sofort zu unterlassen, die vorgenannten Artikel in der Bundesrepublik Deutschland anzubieten und/oder in den Verkehr zu bringen. Zudem erwarte die Abmahnerin eine umfassende Auskunft sowie die noch vorhandenen Regale an seine Mandantin herauszugeben und u.a. für die bereits verkauften Exemplare Schadensersatz zu leisten. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung werde bis zum 17.1.2017 erwartet, die Auskunft bis zum 24.1.2017.

Schneider Versand GmbH Abmahnung erhalten? Bundesweite Hilfe

Sie haben auch eine Abmahnung der Schneider Versand GmbH durch den Rechtsanwalt Olaf E. Wirth im Briefkasten vorgefunden? Sie sind verunsichert, wie Sie richtig hierauf reagieren sollen? Lassen Sie keine Fristen verstreichen und setzen sich noch heute mit mir in Verbindung. Ich prüfe die Abmahnung und melde mich schnellstmöglich bei Ihnen zurück.

Abmahnung Schneider Versand GmbH

wegen Verletzung von Designrechten durch Weinregal

vertreten durch Rechtsanwalt Olaf E. Wirth

Stand: 10.1.2017

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