Abmahnung Signify Holding B.V. (Hoyng Rokh Monegier Rechtsanwälte)

Am 13.1.2020 hat die Hoyng Reimann Osterrieth Köhler Haft Monégier du Sorbier Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB, Steinstraße 20, 40212 Düsseldorf im Auftrag der Signify Holding B.V. eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Thomas Schmitz.

Markenrechtsverletzung Marke „HUE“ führt zu Signify Holding B.V. Abmahnung

Die Signify Holding B.V. sei alleinige und ausschließlich berechtigte Inhaberin der internationalen Marke „HUE“, die unter der Nummer IR 1328134 eingetragen sei und für die Waren der Klassen 09 und 11, insbesondere für Steuergeräte und elektronische Beleuchtungskomponenten für so genannte „Solid State“-Beleuchtung oder LED-Beleuchtung sowie elektrische Lampen, Beleuchtungskörper und Beleuchtungsanlagen, die jeweils durch ein Kommunikationsnetz mittels eines Schalters, der digitale Endgeräte zum Senden und Empfangen von digitalen Daten gesteuert werden Schutz beanspruche. Die Marke sein in Kraft. Eine Kopie des Registerauszugs liege bei.

Die Signify Holding B.V. habe kürzlich feststellen müssen, dass der Abgemahnte unter seiner Domain unter den Bezeichnungen „Philips“ und/oder „Philips Hue“ und/oder „Hue Philips“ Steuergeräte und Beleuchtungskörper anbiete, die mittels eines Schalters, der digitale Daten senden und empfangen kann oder mittels tragbarer und mobiler digitaler Endgeräte zum Senden und Empfangen von digitalen Daten gesteuert werden. Die von dem Empfänger des Abmahnschreibens verwendete Domainbezeichnung sowie die von diesem vertriebenen Produkte seien identisch mit der internationalen Marke der Abmahnerin und den Waren, für die diese Schutz beanspruche, so dass eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 iVm § 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG bestehe. Zudem verletze er die Rechte an der bekannten Philips-Marke, an der die Signify Holding B.V. eine Lizenz besitze.

Zwar dürfe der Abgemahnte Originalprodukte seiner Mandantin, die er rechtmäßig erworben habe, anbieten und bewerben. Hierbei dürfe aber nicht der Eindruck entstehen, dass es sich um einen offiziellen Shop der Signify Holding B.V. handele.

Gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG sei er daher gegenüber der Abmahnerin u.a. zur Unterlassung der Benutzung des Domainnamens und/oder Wort-Bild-Markeen „Philips“ und/oder „Philips Hue“ und/oder „Hue Philips“ im geschäftlichen Verkehr verpflichtet. Darüber hinaus sei er zur Schadensersatzzahlung und Auskunftserteilung verpflichtet.

Zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung werde eine Frist bis zum 16.1.2020, 12:00 Uhr eingeräumt.

Rechtsanwaltsgebühren werden nach einem Gegenstandswert von 50.000 € geltend gemacht (= 1.822,96 EUR).

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

Senden Sie mir noch heute das Abmahnschreiben zur Prüfung zu, das Sie von den Rechtsanwälten Hoyng Rokh Monegier im Auftrag der Signify Holding B.V. erhalten haben. Meine Ersteinschätzung ist kostenlos.

Abmahnung Signify Holding B.V.

wegen Markenrechtsverletzung Marke "HUE"

vertreten durch Rechtsanwälte Hoyng Rokh Monegier

Stand: 01/2020

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