Abmahnung Skoda Auto a.s. (Lempe & Kessler Rechtsanwälte)

Die Firma SKODA AUTO a.s. hat durch die Rechtsanwälte Dr. Clemens Kessler und Dr. Markus Lempe, Schmalzmarkt 10, 97070 Würzburg am 25.04.2016 eine Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten aussprechen lassen.

Es wird mitgeteilt, dass die SKODA AUTO a.s. im Automobilbereich und Automobil-Teilebreich Inhaberin mehrerer Marken, u.a. mit den Bezeichnungen SKODA, OCTAVIA, FABIA, YETI sowie den Zeichen „Skoda“ und „Superb“ sei.

Die Abmahnung der SKODA AUTO a.s.

Die Abmahnerin habe nun festgestellt, dass der Abgemahnte bei eBay Produkte anbieten würde, die mit ihren Marken gekennzeichnet seien. So habe er beispielsweise ein Produkt mit der Bezeichnung „2 Tasten Auto Klapp Schlüssel SKODA Octavia Fabia SuperB Yeti mit LOGO aus DE“ für einen Kaufpreis in Höhe von 8,99 EUR sowohl über sein eBay-Account als auch über seinen Onlineshop zum Verkauf angeboten. Dieses Produkt sei kein originales Produkt der SKODA AUTO a.s., so dass dies die Markenrechte der Markeninhaberin verletzen würde.

Gemäß § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 GMV habe die SKODA AUTO a.s. das ausschließliche und alleinige Recht, Produkte der oben genannten Marken im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Es sei Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Markeninhabers Markenprodukte im geschäftlichen Verkehr anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen.

Der Abgemahnte sei verpflichtet, die vorgebrachten Handlungen zu unterlassen. Nach ständiger Rechtsprechung sei die bloße Einstellung der rechtsverletzenden Handlungen nicht ausreichend, um die Gefahr der Wiederholung zukünftiger Rechtsverletzungen zu beseitigen. Die Wiederholungsgefahr werde regelmäßig erst mit Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung beseitigt.

Eine Erklärung seitens des Abgemahnten, welche eine Wiederholungsgefahr bezüglich der rechtswidrigen Handlungen beseitigen könne, sei bislang bei der SKODA AUTO a.s. nicht eingegangen.

Dem Abgemahnten werde deshalb die Möglichkeit geboten, mittels des Abschlusses eines strafbewehrten Unterlassungsvertrags die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Dem Eingang der Erklärung werde bis zum 06.05.2016 entgegen gesehen.

Zudem sei er gemäß § 19 MarkenG und § 242 BGB verpflichtet, der SKODA AUTO a.s. unter Vorlage sämtlicher Belege unverzüglich Auskunft zu erteilen über Namens und Anschrift der Hersteller, Lieferanten und anderer Vorbesitzer der Waren sowie der gewerblichen Abnehmer und Verkaufsstellen, für die diese bestimmt waren. Zudem sei er verpflichtet, Angaben zu machen über die Menge der hergestellten, ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Waren sowie über die Preise, die für die betreffenden Waren bezahlt worden seien. Diese Auskünfte seien ebenfalls bis zum 06.05.2016 eingehend bei den Rechtsanwälten Lempe & Kessler zu erteilen.

Durch die rechtswidrigen Handlungen sei ihre Mandantin veranlasst gewesen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die hierdurch entstandenen Kosten habe der Abgemahnte zu tragen. Auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 150.000 EUR würde sich somit ein Rechnungsbetrag in Höhe von 2.305,40 EUR netto ergeben, der bis zum 06.05.2016 zahlbar sei.

Markenrechte an SKODA, OCTAVIA, FABIS, YETI, SuberB verletzt?

Wenn auch Sie eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Lempe & Kessler im Auftrag der SKODA AUTO a.s. wegen der Verletzung ihrer Markenrechte erhalten haben, empfehle ich Ihnen zunächst Ruhe zu bewahren. Senden Sie mir noch heute die Abmahnung zu, ich schaue mir diese an und melde mich schnellstmöglich zu einer kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zurück.

Abmahnung SKODA AUTO a.s.

wegen Markenrechtsverletzung Skoda, Octavia, Fabia, Yeti, SuperB"

vertreten durch Rechtsanwälte Lempe und Kessler

Stand: 04/2016

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