Abmahnung Summary AG (Hübner Mayer Grohs Rechtsanwälte)

Am 20.4.2017 haben die Rechtsanwälte Hübner Mayer Grohs, Scheffelstraße 46, 95445 Bayreuth eine Abmahnung im Auftrag der Summary AG ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Matthias Rupprecht.

Urheberechtsverletzung an Lichtbild als Abmahngrund

Der Bevollmächtigte teilt mit, dass seine Mandantin Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an Fotos sei, die in deren Auftrag von professionellen Fotografen erstellt worden seien. Zu diesen würden auch diejenigen Fotos gehören, die der Abgemahnte nutze. Es handele sich um 6 Fotos, mit denen der Empfänger des Abmahnschreibens seine Produkte auf der Internetplattform eBay bewerbe. Zu keinem Zeitpunkt sei diesem eine Lizenz erteilt worden, diese Fotos zu nutzen. Somit liege eine Verletzung der ausschließlichen Nutzungsrechte der Summary AG vor. Aus diesem Grund mache die Abmahnerin Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend.

Zunächst werde der Abgemahnte aufgefordert, die unerlaubte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Fotos mit sofortiger Wirkung zu unterlassen. Nach der Rechtsprechung werde eine Wiederholungsgefahr, die aufgrund der Rechtsverletzung indiziert werde, nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung beseitigt. Die Rechtsanwälte Hübner Mayer Grohs setzen eine Frist zur Abgabe einer entsprechenden Erklärung bis zum 2.5.2017.

Weiter heißt es in dem Schreiben, dass der Abgemahnte gemäß § 97 Abs. 2 UrhG verpflichtet sei, der Abmahnerin den aus der Verletzung entstandenen und noch entstehenden Schaden zu ersetzen. Nach vorläufiger Einschätzung werde ein Lizenzzeitraum von 6 Monaten angesetzt. Pro Bild ergebe sich eine Lizenzgebühr in Höhe von 270,00 €. Hinzu komme ein Zuschlag, weil der Abgemahnte das Namensnennungsrecht verletzt habe und die Bilder ohne Nennung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht habe. In diesem Fall billige die Rechtsprechung einen Zuschlag von 100 % zu. Dieser Anspruch stehe dem Fotografen unmittelbar zu. Der Summary AG seien diese Rechte abgetreten worden. Somit errechne sich ein Schaden in Höhe von 540,00 € pro Foto zu. Es ergebe sich ein Gesamtschaden in Höhe von 3.240 €. Als Abgeltungsbetrag sei die Abmahnerin dazu bereit, bei Abgabe der beigefügten Unterlassungsverpflichtungserklärung innerhalb der gesetzten Frist einen Betrag in Höhe von 450,00 € pro Foto anzusetzen, so dass von dem Abgemahnten nur ein Schadensersatzbetrag in Höhe von 2.700,00 € zu zahlen wäre. Rechtsanwalt Matthias Rupprecht teilt mit, dass seiner Mandantin nicht an einer ausufernden und kostspieligen Rechtsstreitigkeiten gelegen sei. Sie akzeptiere es jedoch nicht, dass ein Mitbewerber ihre Leistung ohne weiteres nutze, um mit ihr selbst in Wettbewerb zu treten.

Der Abgemahnte werde aufgefordert, Auskunft zu erteilen, wie lange, in welchen Medien und auf welchen Websites er die Bilder verwendet habe. Bei fristgerechtem Eingang der Erklärung und Zahlung werde auf den Auskunftsanspruch verzichtet.

Darüber hinaus habe er die der Abmahnerin entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.336,90 € nach einem Gegenstandswert von 36.000 € zu erstatten. Für die Zahlung werde eine Frist bis zum 2.5.2017 gesetzt.

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Abmahnung Summary AG

wegen Verletzung von Urheberrechten an Lichtbild

vertreten durch Rechtsanwälte Hübner Mayer Grohs

Stand: 04/2017

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