Abmahnung Thomas Rippel (Sievers & Kollegen Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Sievers & Kollegen, Olympische Straße 10, 14052 Berlin vor, die diese am 11.2.2019 im Auftrag von Herrn Thomas Rippel ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jörg Plöhn.

Dieser führt in dem Schreiben aus, dass der Gegenstand seiner Beauftragung das wettbewerbswidrige Verhalten des Abgemahnten auf der Internetplattform eBay sei. Der Abgemahnte würde dort u.a. Musik-CDs verkaufen. Der Abmahner betreibe im Internet, auch bei eBay, gewerblichen Handel mit Bild- und Tonträgern. Zwischen dem Abgemahnten und Herrn Thomas Rippel würde daher ein Wettbewerbsverhältnis bestehen.

Zweifel an privatem Charakter der eBay-Angebote

Seinem Mandanten sei dabei aufgefallen, dass der Abgemahnte als privater Verkäufer bei eBay auftrete, obwohl seine Verkaufstätigkeit unzweifelhaft gewerblicher Natur sei. Sein Mandant hingegen sei ordnungsgemäß als gewerblicher Verkäufer mit allen Rechten und Pflichten bei eBay angemeldet.

Der Abgemahnte habe ständig neue, neuwertige und teils hochpreisige Artikel in seinem Angebot, wie Herr Thomas Rippel umfassend hat dokumentieren lassen, so die Kanzlei Sievers & Kollegen.

Diese Verkaufsaktivität sei unzweifelhaft keine rein private Tätigkeit, sondern dem gewerblichen Bereich zuzuordnen. In den letzten 3 Monaten habe er 526 Angebote bei eBay eingestellt, 415 davon seien CDs gewesen. Aktuelle biete der Abgemahnte bei eBay 71 Artikel gleichzeitig an. Das Bewertungsprofil reiche noch weiter zurück und weise ebenfalls eine Vielzahl von Auktionen mit dem Verkauf von CDs auf.

Mit dem gewerblichen Handeln würden verschiedene Pflichten des Verkäufers einhergehen.  Hierzu würde u.a. zählen, dass er Käufer über seine Identität informiere in Form eines Impressums, Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme durch Angabe einer E-Mail-Adresse machen würde, über das Widerrufsrecht informiere und dass er z.B. einen Gesamtpreis der Waren angeben würde. Auch Hinweise auf die Vertragstextspeicherung seien nicht vorhanden. ebenso wenig ein Hinweis auf das Bestehen der gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Unabhängig von etwaigen steuerrechtlichen Konsequenzen verhalte er sich mit den aufgezeigten Verstößen jedenfalls wettbewerbswidrig.

Er werde daher aufgefordert, bis zum 19.02.2019, 12:00 Uhr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darüber hinaus sei der Abgemahnte verpflichtet, seinem Mandanten den Schaden zu ersetzen, der durch die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen entstanden sei. Bei Ansetzung einer 1,3 Geschäftsgebühr unter Zugrundelegung eines in Anbetracht der eklatanten Verstöße noch kulant bemessenen Gegenstandswertes von 30.000 EUR ergebe sich somit ein Zahlungsbetrag in Höhe von 1.358,86 EUR. Den Eingang des Betrages von 1.358,86 EUR werde bis zum 26.02.2019 erwartet.

Abmahnung erhalten? Fachanwalt hilft bundesweit

Sie haben CDs auf eBay verkauft und haben in diesem Zusammenhang eine Abmahnung von Herrn Thomas Rippel durch die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen erhalten, weil diese davon ausgehen, dass Sie gewerblich handeln, obwohl Sie als privater Verkäufer angemeldet sind? Gerne helfe ich Ihnen. Bewahren Sie Ruhe! Zusammen mit meinem Team stehe ich Ihnen zur Seite. Senden Sie mir hierzu die Abmahnung zu und ich melde mich schnellstmöglich zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück.

Weitere Informationen zu der Gewerblichkeit von Angeboten habe ich hier für Sie zusammengefasst.

Abmahnung Thomas Rippel

wegen fehlendem Impressum, keine Widerrufsbelehrung u.a.

vertreten durch Rechtsanwälte Sievers & Kollegen

Stand: 02/2019

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