Abmahnung TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH & Co. KG (Eric T. Langer Rechtsanwalt)

Mit Schreiben vom 21.04.2016 hat Rechtsanwalt Eric T. Langer, Mühlhauser Straße 80, 99092 Erfurt im Auftrag der TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH & Co. KG eine Abmahnung aussprechen lassen. Hintergrund ist das Bewerben eines Produkts mit der Aussage „TÜV geprüft“ ohne entsprechendes Zertifikat des Abmahners.

Werbung mit "TÜV geprüft" als Abmahngegenstand

Rechtsanwalt Langer teilt mit, dass der Abgemahnte über die Handelsplattform eBay Metallconditioner der Firma XADO in der Ukraine zum Verkauf anbieten würde. Im Rahmen der Eigenschaften würde er von Zertifizierungsprüfungen des TÜV Thüringen und den damit verbundenen Einsparungen berichten. Auch unter der Referenznummer weise der Abgemahnte ausdrücklich darauf hin und betreibe damit Werbung.

Der Bevollmächtigte des Abmahners erlaube sich den Hinweis, dass eine Zertifizierung des aktuellen Produktes durch seine Mandantschaft nicht stattgefunden habe. Das Produkt sei dort auch nicht bekannt. Darüber hinaus sei das von seiner Mandantschaft für das Produkt erteilte Zertifikat bereits im Jahre 2012 ungültig geworden sei, sodass sich der Hersteller bereits ab 28.03.2012 verpflichtet hätte, nicht mehr mit dem TÜV Thüringen Prüfzeichen oder mit der Prüfung durch den TÜV Thüringen zu werben.

Zu dem Hause des Abgemahnten würde nach Überprüfung von Rechtsanwalt Langer keinerlei Geschäftsbeziehung zu dessen Mandantschaft bestehen.

Es sei diesem zu keinem Zeitpunkt durch die TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH & Co. KG gestattet worden, auf eine TÜV-Prüfung hinzuweisen oder damit zu werben. Darüber hinaus sei die Aussage, die er treffen würde, bereits insoweit falsch, dass das aktuelle Produkt zu keinem Zeitpunkt eine Zertifizierung erfahren oder ein Zertifizierungsprozess stattgefunden habe.

Vor diesem Hintergrund werde der Abgemahnte aufgefordert, die anliegende Unterlassungserklärung abzugeben. Mit der Unterzeichnung würde sich der Abgemahnte verpflichten, „weder in Prospekten auf der Webseite noch in sonstiger Weise das TÜV Thüringen betreffend der Produkte der Firma XADO zu werben in Bezug auf diese Produkte mit einem durchgeführten Zertifizierungsverfahren zu werben“. Bei jedem Fall der Zuwiderhandlung solle er 2.500 € Vertragsstrafe zahlen. Soweit er nicht binnen der nächsten 8 Tage die Erklärung abgegeben habe, sehe er sich gezwungen, eine entsprechende Unterlassungsklage einzureichen, so Rechtsanwalt Langer.

Aufgrund seines rechtswidrigen Hinweises einer TÜV Thüringen Zertifizierung habe der Abgemahnte den Anlass der Beauftragung des Unterzeichners gegeben. Daher sei er auch verpflichtet, die Kosten der Beauftragung zu tragen, wobei hierbei lediglich von einem Gegenstandswert von 10.000 € ausgegangen worden sei. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung würde von einem höheren Streitwert ausgegangen werden.

Fachanwalt hilft bei Abmahnung

Sie wurden auch von Rechtsanwalt Langer im Auftrag der TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH & Co. KG wegen des Bewerben eines Produkts mit der Aussage „TÜV geprüft“ ohne entsprechendes Zertifikat abgemahnt? Nehmen Sie eine Abmahnung immer zum Anlass, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Ich bin hierbei genau der richtige Ansprechpartner. Durch meine jahrelange Erfahrung kenne ich mich genau aus. Melden Sie sich noch heute, damit keine Frist verstreicht.

Abmahnung TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH & Co. KG

wegen Bewerben eines Produkts mit der Aussage „TÜV geprüft“ ohne entsprechendes Zertifikat

vertreten durch Rechtsanwalt Eric T. Langer

Stand: 04/2016

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