Abmahnung VfB Stuttgart 1893 AG (von Appen Jens Rechtsanwälte)

Am 1.3.2019 haben die Rechtsanwälte von Appen Jens, Poststraße 36, 20354 Hamburg im Auftrag der VfB Stuttgart 1893 AG eine Abmahnung wegen Verwendung der Wortmarke „VfB Stuttgart“ ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Jens Piel.

Markenrechtsverletzung Marke „VfB Stuttgart“ führt zu Abmahnung

In dem Abmahnschreiben heißt es, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „VfB Stuttgart“ (DPMA-Nr. 009602954) sei. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).

Die Abmahnerin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay unter Verwendung der vorbenannten Unternehmenskennzeichen Bekleidung zum Verkauf anbiete. Durch die Nutzung der Unternehmenskennzeichen ihrer Mandantschaft im geschäftlichen Verkehr, ohne dass diese die Nutzung autorisiert habe, verletze er die Markenrechte ihrer Mandantschaft, so die von Appen Jens Rechtsanwälte.

Diese habe daher Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach §§ 14, 15 MarkenG. Sie sei nicht gewillt, die geschilderten Rechtsverletzungen hinzunehmen, weshalb der Abgemahnte aufgefordert werde, die in der Anlage zu der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis spätestens 8.3.2019 zurückzusenden. Der Ordnung halber werde darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die aufgrund seines rechtswidrigen Verhaltens vermutete Wiederholungsgefahr beseitigen könne.

Sofern der Empfänger des Abmahnschreibens beabsichtige, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, würde Rechtsanwalt Jens Piel darauf hinweisen, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden Vertragsstrafe nach ständiger Rechtsprechung die Wiederholungsgefahr beseitige. Im Falle einer Modifizierung trage der Abgemahnte das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen werde.

Darüber hinaus werde er aufgefordert, die durch die Inanspruchnahme der bevollmächtigten Kanzlei entstandenen Kosten (1.531,90 €) durch Überweisung bis spätestens 8.3.2019 zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch der VfB Stuttgart 1893 AG folge aus den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag und des Schadensersatzes. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibe vorbehalten. Des Weiteren wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht, der bis zum 8.3.2019 zu erfüllen sei und die Art, Dauer und den Umfang der bezeichneten Verletzungshandlungen umfasse.

Bundesweite Hilfe bei Abmahnung

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Abmahnung VfB Stuttgart 1893 AG

wegen Markenrechtsverletzung Marke "VfB Stuttgart"

vertreten durch von Appen Jens Rechtsanwälte

Stand: 03/2019

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