Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., vertreten durch die Linderhaus Stabreit Langen Rechtsanwälte, Jägerhofstraße 21, 40479 Düsseldorf, hat mit Schreiben vom 10.04.2015 eine Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter dieser Abmahnung ist Rechtsanwalt Sven Moritz-Knobloch. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. habe die Linderhaus Stabreit Langen Rechtsanwälte gebeten, dem Abgemahnten folgendes mitzuteilen:

Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. sei Inhaber der Europäischen und Schweizer Bildmarke, welche sodann in der Abmahnung wiedergegeben ist. Die Marke sei in der gesamten Europäischen Union und in der Schweiz geschützt. Ein Screenshot der Eintragungsurkunden wurde dem Schreiben beigefügt. Die Marke vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. genieße einen besonderen Bekanntheitsgrad im Markt. Mit der Marke des Warenzeichenverbands Edelstahl Rostfrei e.V. würden seit vielen Jahrzehnten hochwertige Halbzeug- und Fertigprodukte gekennzeichnet. Hierzu würden auch die vom Abgemahnten beworbenen Eisenwaren gehören. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. habe erfahren, dass der Abgemahnte im Internet Eisenwaren unter Verwendung eines identischen Zeichens des Warenzeichenverbands Edelstahl Rostfrei e.V. bewerbe. Die streitgegenständliche Verletzungshandlung wird sodann in der Abmahnung abgebildet.

Die Abmahnung vom Verein Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. habe dem Abgemahnten keine Erlaubnis zur Abbildung des Zeichens erteilt. Die Abbildung des Zeichens verstoße gegen Art. 9 Abs. 1 lit. a GMV. Nach dieser Vorschrift sei es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität des Zeichens mit der Marke und der Identität der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen bestünde. Der Abgemahnte sei verpflichtet, die Benutzung des Zeichens unverzüglich einzustellen. Ebenso müsse er alle Werbemittel nachweislich vernichten. Der Abgemahnte verwende das Zeichen zumindest im Internet auf der genannten Website. Es wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass der Unterlassungsanspruch des Warenzeichenverbands Edelstahl Rostfrei e.V. nicht bereits durch das Entfernen des Zeichens aus dem Internet erlösche. Aufgrund der Begehung wird die für den Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr vermutet und könne nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt werden. Für die Abgabe einer solchen Erklärung wird dem Abgemahnten eine Frist bis zum 24.04.2015 gesetzt. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs und der durch die erforderlich gewordenen Inanspruchnahme des anwaltlichen Rats der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen entstandenen Kosten behält sich der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. in dem Abmahnschreiben vor. Der Abgemahnte erhalte eine entsprechende Abrechnung, sobald ersichtlich sei, ob die Angelegenheit außergerichtlich beigelegt werden könne. Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Diese Unterlassungserklärung sieht eine konkrete Vertragsstrafe von 5.100 EUR für den Fall einer Zuwiderhandlung vor. Bereits aus diesem Grund rate ich, dieses vorformulierte Exemplar nicht ungeprüft zu unterzeichnen.

Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Abmahnung erhalten?

Sollten auch Sie eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. erhalten haben, dann sollten Sie das Abmahnschreiben und die vorformulierte Unterlassungserklärung von mir prüfen lassen. Wenn überhaupt, dann sollte eine abgeänderte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Hierzu berate ich Sie gern.

Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

wegen Verwendung des Zeichens Edelstahl Rostfrei

vertreten durch Linderhaus Stabreit Langen Rechtsanwälte

Stand: 04/2015

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