Abmahnung Wild Beauty AG, Marke „Paul Mitchell“ (Winterstein Rechtsanwälte)

Am 22.07.2016 haben die Rechtsanwälte Winterstein, Darmstädter Landstraße 110, 60598 Frankfurt am Main im Auftrag der Wild Beauty AG eine markrenrechtliche Abmahnung ausgesprochen.

Abmahnung Wild Beauty AG wegen Verkauf von Paul Mitchell Produkt

Rechtsanwalt Thomas Stein, der Sachbearbeiter der Abmahnung, informiert, dass seine Mandantin Generalimporteur und exklusiver Distributor für die Produkte des Unternehmens John Paul Mitchell Systems Corporations („JPMS“) sei. Das Lizenzgebiet umfasse unter anderem Deutschland, Österreich, Tschechien, Türkei und Russland. JPMS sei u.a. Inhaberin der Europäischen Unionsmarke „PAUL MITCHELL“, die u.a. Schutz für die Warenklasse 3, mithin Haarpflegemittel genieße.

Die Wild Beauty AG sei von JPMS ermächtigt worden, Rechtsverletzungen in Bezug auf die Streitmarken im Geltungsbereich ihrer Vertriebslizenz im eigenen Namen und auf eigene Rechnung verfolgen zu dürfen. Die Abmahnerin unterhalte ein streng überwachtes Vertriebsnetz. Allein in Deutschland würde sie mehrere tausend Friseursalons mit Produkten der Marke Paul Mitchell beliefern. Als Vertragspartner würde die Wild Beauty AG ausschließlich die Betreiber von niedergelassenen Friseursalons akzeptieren. Paul Mitchell-Produkte sollten nach dem Willen der Abmahnerin und der JPMS nicht im Großhandel, Versandhandel, in Drogerien, Parfümerien und reinen Shops vertrieben werden. Diese Friseursalon-Exklusivität solle sicherstellen, dass die Paul Mitchell-Produkte nur von ausgebildeten Friseuren an Endkunden verkauft werden würden.

Hintergrund Abmahnung Wild Beauty AG

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen über sein Amazon-Account eine gut sortierte Auswahl an verschiedenen Haarpflegeprodukten unter der Bezeichnung „Paul Mitchell“ anzubieten und zu vertreiben. Es seien Screenshots erstellt und Testkäufe getätigt worden. Die Wild Beauty AG habe bei JPMS die auf den Flaschenböden aufgedruckten Herstellungsnummern abgefragt. Dabei habe sich herausgestellt, dass eines der Produkte nicht für den Europäischen Wirtschaftsraum, sondern für die USA bestimmt sei.

Durch den Vertrieb der Produkte insgesamt, und insbesondere, aber nicht ausschließlich durch den Vertrieb von Produkten, die für die USA bestimmt gewesen seien, habe der Abgemahnte die aus abgeleitetem Recht verfolgten Markenrechte ihrer Mandantin verletzt, so die Rechtsanwälte Winterstein.

Der Abgemahnte solle nun bis spätestens zum 01.08.2016, 12:00 Uhr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und die Kosten der Rechtsverfolgung bis zum 08.08.2016 zahlen. Diese werden nach einem Gegenstandswert von 100.000 € geltend gemacht und summieren sich auf 2.046,70 €. Ebenfalls bis zum 08.08.2016 solle der Abgemahnte Auskunft über Art und Umfang der Verletzungshandlung erteilen und alle sich noch im eigenen Besitz und Eigentum befindlichen, widerrechtlich gekennzeichneten Waren zu Händen der Bevollmächtigten der Abmahnerin herausgeben.

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Abmahnung Wild Beauty AG

wegen Markenrechtsverletzung "Paul Mitchell"

vertreten durch Rechtsanwälte Winterstein

Stand: 07/2016

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