Abmahnung Alfred Theuretzbacher, Marke „Twister“ (Lintl Renger Rechtsanwälte)

Am 08.08.2016 hat Herr Alfred Theuretzbacher durch die Rechtsanwälte Lintl, Renger PartnerschaftmbB, Nymphenburger Straße 20a, 80335 München eine Abmahnung aussprechen lassen. Gegenstand der Abmahnung seien Markenrechtsverletzungen an der Marke „Twister“.

Markenrechtsverletzung „Twister“ – Abmahngefahr

Rechtsanwalt Christian Renger, der Sachbearbeiter der Abmahnung, informiert, dass sein Mandant diverse (Mix-)Trinkbecher und Mixer entwickele und vertreibe. Hierbei sei u.a. die Wortmarke „TWISTER“ unter der Registernummer 302014065060 zugunsten von Herrn Theuretzbacher in die Register des DPMA eingetragen. Die Marke genieße Schutzwirkung in der

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mehrere eBay Käufe, 1 x Versandkosten: Versandkostenangaben rechtssicher hinterlegen

Jeder gewerbliche eBay Verkäufer hat sich bestimmt schon einmal die Frage gestellt, wie mit mehreren Käufen eines Kunden bzgl. der anfallenden Versandkosten umzugehen ist. Kauft der Kunde 2 Artikel bei eBay beim gleichen Verkäufer, dann erwartet der Kunde, dass er auch nur einmal Versandkosten bezahlt. Es wäre ja auch unsinnig, dem Kunden zweimal Versandkosten zu berechnen und Ware, die in einem Paket verschickt werden kann, in zwei Warensendungen zu verschicken.

Es finden sich bei eBay dazu zahlreiche Formulierungsversuche. Ich möchte … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung CrossFit, Inc., Marke CrossFit (Harmsen Utescher Rechtsanwälte)

Am 11.08.2016 haben die Rechtsanwälte Harmsen Utescher, Neuer Wall 80, 20354 Hamburg im Auftrag der Firma CrossFit Inc. eine Abmahnung wegen Verwendung der Marke CrossFit ausgesprochen.

Die Firma CrossFit Inc.

Rechtsanwalt Rainer Kaase, der Sachbearbeiter der Abmahnung, teilt mit, dass den Abgemahnten die Abmahnerin als überaus erfolgreiches und inzwischen weltweit tätiges Unternehmen der Fitnessbranche bekannt sei. Bei „CrossFit“ handele es sich um eine geschützte Marke, u.a. für das von Herrn Greg Glassman in den USA in den Achtzigerjahren

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Was eBay zu den ca. Angaben sagt

Ich hatte über die bei eBay erscheinenden ca. Angaben berichtet:

Jetzt hat eBay dazu wie folgt Stellung genommen:

Ihre Anfrage zu Ihren Angeboten XXXXX

Guten Tag XXXXX
 
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben sich an uns gewandt, da in manchen Angeboten von Ihnen die Information "Lieferung in ca. 2-3 Werktagen" angezeigt wird. Sie möchten gern wissen, wie und ob Sie dies beeinflussen können.
 
Gern

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Abmahnung Marius Hanke, majus-gameshop (Hanke und Muischewski Rechtsanwälte, myLawyers)

Mit Schreiben vom 13.08.2016 hat Rechtsanwalt Michael Hanke, Kanzlei Hanke und Muischewski, myLawyers, Theodor-Hanloser-Straße 23, 78224 Singen (Hohentwiel) im Auftrag des Herrn Marius Hanke, geschäftlich handelnd unter majus-gameshop, eine Abmahnung ausgesprochen. Hintergrund seien Wettbewerbsverstöße des Abgemahnten beim Verkauf von Softwarelizenzen.

Die Abmahnung Marius Hanke

Dem Abgemahnten wird mitgeteilt, dass Herr Marius Hanke wie auch er selbst im Auktionshaus eBay Softwarelizenzen vertreiben würde. Die Angebote des Abgemahnten würden sich an Verbraucher richten. Daher seien die Vorschriften … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Andre Röben (Segelken und Suchopar Rechtsanwälte)

Am 04.08.2016 haben die Rechtsanwälte Segelken und Suchopar, Kanzleisitz Kurfürstendamm 44, 10719 Berlin im Auftrag des Herrn Andre Röben eine Abmahnung ausgesprochen. Die Bevollmächtigten teilen mit, dass ihre Mandantschaft über einen Onlineshop u.a. einen Versandhandel für elektrische Rauchgeräte, Liquids, Zubehör etc. vertreiben würde. Der Abgemahnte würde als gewerblicher Anbieter im Onlinehandel über die eBay-Plattform tätig sein und dort gleichgeartete Produkte vertreiben.

Verstoß gegen JuSchG bei Verkauf von Shisha – Abmahnung Andre Röben

Rechtsanwalt Stefan Nau, der Unterzeichner des … Lesen Sie hier weiter

500 Euro Ordnungsgeld wegen Missachtung einstweiliger Verfügung, LG Hamburg, Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16, ein Ordnungsgeld von 500 EUR verhängt. Es handelte sich um einen Erstverstoß. 500 EUR hielt das Gericht für ausreichend, um den Schulder von weiteren Zuwiderhandlungen abzuhalten.

Der Unterlassungsschuldner ist hier meiner Einschätzung nach extrem günstig davongekommen. In anderen OLG Bezirken wäre das Ordnungsgeld gewiss deutlich höher ausgefallen. Eine äußerst milde Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Hier die Einzelheiten:

Beschluss

In der Sache

XXX, Antragsteller

Prozessbevollmächtigte

XXX

gegen

XXX, Antragsgegner

Prozessbevollmächtigter

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Droht die nächste Abmahnwelle bei eBay wegen ca. Angaben und 1 Monat Rücknahme?

Es ist erst ein paar Tage her, da hat das Wort "voraussichtlich" bei Amazon für Schlagzeilen gesorgt. Ich habe hier berichtet. Bei eBay ist mir jetzt aufgefallen, dass dort ca. Angaben gemacht werden, vgl. hier:

1 Bild

Ich halte die ca. Angabe für unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. Abmahner werden dies meiner Einschätzung nach sicherlich in Kürze zum Gegenstand ihrer Abmahnungen machen.

Ein Durchschnittskunde muss ohne Schwierigkeiten und ohne rechtliche Beratung in der Lage sein, das Ende einer vorgegebenen Lieferzeit selbst zu … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage während des Urlaubs erhalten?

Es herrscht derzeit Ferienzeit – Sommerferien 2016. Aber Ferienzeit bedeutet noch lange nicht abmahnfreie Zeit. Viele Abmahner sind nach wie vor aktiv und versenden fleißig Abmahnungen.

Ich habe diese Woche vermehrt Abmahnschreiben bearbeitet, wo die Frist schon längst abgelaufen war. Teilweise waren auch schon einstweilige Verfügungen ergangen, weil auf die Abmahnung nicht reagiert worden ist. Und warum wurde nicht fristgerecht reagiert?

Ganz einfach: Die Abgemahnten waren im Urlaub. Während Sie sich möglicherweise gerade auf Bora Bora vergnügen, flattert … Lesen Sie hier weiter

Angemessene Vertragsstrafe bei schuldhaftem Verstoß gegen einen Unterlassungsvertrag

Ich helfe jetzt inzwischen seit über 10 Jahren Betroffenen im Falle einer Abmahnung. Fast täglich bereite ich Unterlassungserklärungen vor, bespreche diese mit den Abgemahnten und kläre über die rechtlichen Folgen der Unterlassungserklärung auf. Wo Menschen arbeiten, passieren leider hin und wieder auch Fehler. Absichtlich oder gar vorsätzlich passiert so etwas natürlich nicht. Meist ist es einfach nur Fahrlässigkeit ("Pech"). So kommt es in der Praxis immer wieder vor, dass es zu Verstößen gegen einen Unterlassungsvertrag kommt.

Verstößt der Abgemahnte selbst … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jacqueline Luckenwald durch JUS DIREKT GmbH (Dr. Hauke Scheffler) – Rechtsmissbrauch?

Frau Jacqueline Luckenwald hat am 8.8.2016 mindestens drei Abmahnungen über Herrn Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JUS DIREKT GmbH) aussprechen lassen. Einmal geht es um einen fehlenden Hinweis auf die OS-Plattform und zweimal um die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler ist mir aus der Vergangenheit bekannt. Er hat unter anderem für diese Auftraggeber Abmahnungen ausgesprochen:

  • LK-Com, Inhaber Lorenz Köhler
  • Fatih Özmen, Fa. Oezpromotion
  • Firma Handydealer24 GmbH
  • Sascha Herbig, Fa. Game-Keyz.de
  • PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG

Der Kollege Dr. Hauke Scheffler ist … Lesen Sie hier weiter

Die richtige gesetzliche Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen / digitale Inhalte

Gegenstand zahlreicher Abmahnungen ist immer wieder die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Dies ist der aus meiner Sicht am häufigsten vorkommende Abmahngrund. Ist die Belehrung veraltet oder unvollständig, dann drohen Abmahnungen. Im Rahmen meiner täglichen Beratungen bemerke ich es leider immer wieder, dass sehr viele Händler meinen, es gäbe nur eine gesetzliche Widerrufsbelehrung für quasi alles.

Die meisten Händler sind sich nicht darüber im Klaren, dass wenn Sie z.B. Waren anbieten, sie eine andere Widerrufsbelehrung verwenden müssen, als wenn z.B. … Lesen Sie hier weiter

Amazon Verkäuferservice: Begriff „voraussichtlich“ aus den Texten entfernt

Ich hatte darüber berichtet, dass Verkäufer bei Amazon wegen dem Wort "voraussichtliche Versanddauer" abgemahnt worden sind. Meine Beiträge dazu finden Sie hier:

Die Abmahnung selbst habe ich ebenfalls für berechtigt gehalten. Auch wenn der Amazon Verkäufer natürlich nicht selbst etwas dafür kann, dass im Amazon Template bei seinen Angeboten das Wort "voraussichtlich" steht, so muss er sich das Verhalten von Amazon natürlich zurechnen

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Abmahnung 3M Company (Freshfields Bruckhaus Deringer LLP Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Feldmühleplatz 1, 40545 Düsseldorf vom 28.07.2016 vor, die diese im Auftrag der 3M Company wegen einer Markenrechtsverletzung ausgesprochen haben.

Firma 3M Company

Die sachbearbeitenden Rechtsanwälte Dr. Andrea Lensing-Kramer und Dr. Oliver Talhoff führen aus, dass es sich bei ihrer Mandantschaft um einen weltweit in vielen Märkten führenden Technologiekonzern handele, der über zahlreiche bekannte Produktmarken verfüge und zum Schutz dieser Marken weltweit eine konsequente Markenpolitik verfolge. Die 3M Company würde

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Abmahnung Gabriele Lang (Hendrik Lang Rechtsanwalt)

Mir liegt ein Schreiben von Rechtsanwalt Hendrik Lang, Im Helmerswald 23, 66121 Saarbrücken vor, mit dem dieser Unterlassungsansprüche der Frau Gabriele Lang geltend macht.

Nicht nur der Nachname des abmahnenden Rechtsanwaltes und der Auftraggeberin ist identisch, sondern auch deren Anschrift. Ob Frau Gabriele Lang die Ehefrau von Herrn Hendrik Lang ist, oder dessen Schwester, oder Tochter ist mir nicht bekannt.

Diese Situation verleiht der ausgesprochenen Abmahnung jedoch gleich von Anfang an einen negativen Beigeschmack. Betroffene denken häufig … Lesen Sie hier weiter